Kundgebungen am 19.12. – Solidarisch durch die Krise

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft gemeinsam mit dem „Bündnis für Solidarität – flatten ALL curves!“ und anderen Beteiligten im Netzwerk zu Kundgebungen am kommenden Sonnabend, dem 19. Dezember 2020, auf. Die Vresammlungen beginnen um 14 Uhr an folgenden Orten: Augustusplatz (Gewandhaus- und Opernseite), Markt, Wilhelm-Leuschner-Platz und Willy-Brandt-Platz (jeweils „kleine“ Seite innerhalb des Innenstadtrings).

Seit Wochen wird im Internet zu Demonstrationen an diesem Tag in Leipzig geworben. Wer genau für die anonyme Aufrufe in sozialen Netzwerken verantwortlich ist, bleibt unklar, aber offensichtlich stammen diese aus dem Kontext der Verleugnung des Corona-Virus wie bei „Querdenken“. Die Aufrufe beziehen sich mit „Wir kommen wieder“ positiv auf die Versammlungen am 7. Oktober bzw. 21. November, bei denen bis zu 30.000 angereiste Menschen jedwede Hygieneauflagen ignoriert hatten. Aus der regionalen Bezugsgruppe „Bewegung Leipzig“ wird sich von den Aufrufen distanziert.

Frieda Neumann erklärt für das „Bündnis für Solidarität“: “Die Corona-Krise lässt bestehende Ungerechtigkeiten noch stärker zu Tage treten und verschärft sie. Während die Armen weiterhin arbeiten gehen müssen, sich viel häufiger anstecken und dennoch immer ärmer werden, bereichern ein paar Wenige sich immer weiter. Das wollen wir nicht einfach so hinnehmen. Nicht wir sollten den Gürtel enger schnallen, sondern die Krise muss von den Reichen und den großen Vermögen gezahlt werden, statt diese noch weiter anwachsen zu lassen. Gleichzeitig fordert das Bündnis für Solidarität konsequente Maßnahmen für alle, die wirklich die Menschen schützen.”

Irena Rudolph-Kokot ergänzt für das Aktionsnetzwerk: „Wir werden es nicht unwidersprochen lassen, wenn Coronazis wieder ohne Abstand und ohne Masken ihre menschenfeindlichen Parolen auf die Straße tragen. Ihnen geht es nicht um die notwendige Kritik an den Maßnahmen. Ihnen geht es um Ignoranz wissenschaftlicher Erkenntnisse, um egozentrische Machtdemonstration und eigentlich um die Ablehnung aller demokratischen Werte, für die wir stehen, wie Solidarität und Humanität. Wir rufen alle Menschen, die es für sich verantworten können, dazu auf, mit Abstand, Mund-Nasen-Bedeckung und einer klaren Begrenzung der Teilnehmenden zu unseren Kundgebungen zu kommen und mit uns gemeinsam für einen solidarischen Umgang in der Krise zu demonstrieren.“

Weitere Informationen: https://www.facebook.com/events/1075265219584286/

Gedächtnisprotokoll zum 21. November #le2111

Die Ereignisse am 21. November müssen aufgearbeitet werden. Dafür wird aktive Mitarbeit benötigt: Wenn ihr Verletzungen, Angriffe durch Nazis, Polizeimaßnahmen wie beispielsweise Kessel oder Bedrohung mit Ordnungsgeld beobachtet habt oder selbst davon betroffen wart, fertigt bitte ein Gedächtnisprotokoll an und schickt es – möglichst verschlüsselt – an .

Liebe Antifaschist:innen, liebe Menschen,

der 21. November war kein guter Tag für die Nazis, die sich an dem Tag für eine Demonstration in Leipzig verabredet hatten. Ganz im Gegenteil zum 07. November, als die Polizei vor “Querdenken” kapitulierte während der Gegenprotest eingekesselt wurde und tausende ohne Beachtung von Hygienerichtlinien um den Ring marschierten. Doch auch für den 21. November wollen und können wir dem Einsatzkonzept der Polizei kein glänzendes Zeugnis ausstellen. Zwar wurde diesmal vermehrt auf Hygienebestimmungen geachtet, dennoch waren die Planlosigkeit einzelner Einheiten, Kommunikationsprobleme zwischen ihnen und die bekannte Doppelmoral von gutem(=bürgerlichem) und bösem(=linkem) Protest offensichtlich.
Die Polizei hatte die Lage entgegen der eigenen vollmundigen Behauptungen eben nicht im Griff.

So wurden nach der Auflösung der angemeldeten Versammlung des Nazi-Klientels die Teilnehmenden in Richtung Innenstadt geleitet wo sie sich zu kleineren und größeren spontanen Demonstrationen versammeln konnten. Das diese sich nur sehr eingeschränkt bewegen durften ist den entschiedenen antifaschistischen Interventionen zu verdanken. Euch allen gilt dafür unser Dank.

Es kam erneut zu Angriffen und Verletzten durch Neonazi- und Hooligan-Gruppen, die die Konfrontation mit dem Gegenprotest suchten. Die Polizei kesselte ohne Nennung von Gründen oder Vorwürfen größere Gruppen von Menschen ein und bedrohte sie mit Anzeigen und Ordnungsgeldern wegen Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung. – Ein Witz der Leipziger Polizei auf Kosten der hier lebenden und engagierten Menschen: während man den rechten Maskenverweigerer:innen den Deal anbot keine Personalien zu kontrollieren und wegen Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung zu belangen greift man zu eben jener Verordnung um den Protest derer zu gängeln, die für die Einhaltung ebendieser demonstrieren.

Teilnehmende einer “corona-kritischen” Spontandemonstration werden in der Innenstadt von Polizist:innen begleitet. Als vor dem Aufzug die Straße durch eine Sitzblockade gesperrt wird wirft die Polizei ihre Aufgabe der “Trennung der verschiedenen Lager” über Bord und bahnt der ungenehmigten “Querdenker”-Demo einen Weg über die Köpfe der Teilnehmer:innen der Sitzversammlung, welche Gelegenheit freilich in Form von Tritten gegen die sitzenden Aktivist:innen genutzt wurde.

Wir möchten allen Verletzten in Solidarität Grüße und Gute Besserung übermitteln!

*Die Ereignisse am 21. November müssen aufgearbeitet werden und dafür brauchen wir wieder eure aktive Mitarbeit um uns ein möglichst umfassendes Bild der Vorgänge zu machen: wenn ihr Verletzungen, Angriffe durch Nazis, widerrechtliche Polizeiaktionen wie beispielsweise Kessel oder Bedrohung mit Ordnungsgeld beobachtet habt oder selbst davon betroffen ward, fertigt bitte so bald wie möglich ein Gedächtnisprotokoll an.*

In ein Gedächtnisprotokoll gehören keine Namen, dafür aber konkrete (oder geschätzte) Uhrzeiten, Ortsangaben oder die geschätzte Größe der Personengruppe, mit der ihr auf der Straße saßt etc. Außerdem schreibt bitte nichts, was euch selbst belasten könnte in euer Protokoll.

Bitte teilt uns in eurem Gedächtnisprotokoll mit, wie wir damit umgehen dürfen. Wir halten uns daran, was ihr diesbezüglich bestimmt. Eure Gedächtnisprotokolle werden von uns nicht veröffentlicht, aber womöglich anonymisiert in einen Text zu den Vorgängen am 21. November eingefügt.

Seitens der Presse gibt es bereits Interesse die Ereignisse auch medial und öffentlich zu verarbeiten – wer sich also vorstellen könnte als Betroffene mit der Presse zu sprechen wird gebeten einen Kontakt (z.b. mail-adresse) anzugeben, wir vermitteln euch dann vertrauenswürdig weiter.

Sollte es dazu kommen, dass Teilnehmende unseres Protestes Ordnungsgeld nach der Coronaschutzverordnung zahlen sollen, behalten wir uns vor dagegen politisch aktiv anzugehen. Falls ihr Interesse an einer Mitwirkung bei einer möglichen Solidaritätskampagne haben solltet, schreibt das gerne auch mit zu eurem Gedächtnisprotokoll.

Bitte sendet eure Gedächtnisprotokolle (gerne verschlüsselt) an ; unser PGP-Schlüssel ist hier.

Solidarisch
-platznehmen

Kein Happy Day für Querdenken und Co. – praktischer Antifaschismus bleibt nötig

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ zieht eine vorläufige Bilanz zum gestrigen Demonstrationsgeschehen:

Zuallererst danken wir den nahezu 4000 Demokrat:innen, die gestern überall in Leipzig demonstriert und einen erneuten Erfolg des Querdenk-Rechte-Sammelsuriums verhindert haben. Unser Dank gilt auch Gesine Oltmanns, die mit der Schilderaktion „Leipzig denkt selbst – Leipzig braucht keine Querdenker!“ für ein klares und medial gut vermittelbares Bild gesorgt hat, sowie allen Redner:innen auf den gestrigen Kundgebungen.

Der Demonstrationstag startete mit dem Versprechen der Behörden, die Maßnahmen der Corona- Schutz-Verordnung durchsetzen zu wollen. Dies mutete auch anfänglich so an, zumindest was die angemeldete rechte Versammlung auf dem Kurt-Masur-Platz betraf. Dort wurde tatsächlich von der Ordnungsbehörde gemeinsam mit der Polizei durchgegriffen.

Nach Auflösung der angemeldeten Kundgebung, zu der die 500 Teilnehmenden angereist waren, konnten wir aber kein wirkliches Konzept mehr erkennen. Die Kleingruppentaktik der Hooligans sowie der Versuch der Querdenk-Melange, nach einer (verbotenen) Demonstration in der Innenstadt zusätzlich eine auf dem Ring durchzuführen, war absehbar und wurde durch das Aktionsnetzwerk gegenüber den Behörden im Vorfeld kommuniziert. Es lag damit auch nah, dass die sog. Querdenker:innen nach dem Ende ihrer Versammlung nicht einfach gehen würden. Es war ein Fehler, dieses Personenspektrum danach in die Innenstadt abfließen zu lassen.

Ohne antifaschistische Intervention wäre der dann veranstaltete Aufzug vermutlich auf den Ring gekommen. Deswegen ist es besonders ärgerlich, dass schon wieder mit zweierlei Maß gemessen wurde. Kleine antifaschistische Blockaden wurden gekesselt, mit Identitätsfeststellungen überzogen, und es wurden Bußgelder verhängt. Hingegen wurde der Aufzug der Querdenker:innen, Nazis und Hools zwar in der Großen Fleischergasse gekesselt, jedoch ohne tatsächliche Folgen für die Beteiligten. Und dies geschah, obwohl hier ganz klar die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung und weitere Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung vorliegen. Es bleibt die Frage, warum die Polizei nicht konsequenter, etwa mit Verhängen von Platzverweisen, durchgegriffen hat, um sicherzustellen, dass die großenteils angereisten Querdenker:innen die Stadt verlassen. Wie schon im Ergebnis der verbotenen Versammlung am 7. November bereitet das Aktionsnetzwerk Anzeigen gegen Personen aus dem Querdenker:innen Spektrum vor.

Deutlich geworden ist im bislang bilanzierten Ergebnis auch, dass die Querdenker:innen-Demonstration massiv durch extreme Rechte dominiert war. Rechte Kampfsportgruppen wie “Knockout 51” bilden dabei die Gewalt der Querdenker:innen ab, in der Bereitschaft sich die Straße freizuschlagen. Youtuber wie die Holocaustleugner Nikolai Nerling und Sven Liebich, die beide in Leipzig waren, dominieren die Berichterstattung. Dass auch AfD Land- und Bundestagsabgeordnete an der verbotenen Versammlung teilnahmen und damit Recht und Gesetz abermals mit Füßen traten, darf nicht unerwähnt bleiben.

Bis zu einer detaillierteren Auswertung der eingehenden Berichte bleibt festzuhalten: Antifaschismus bleibt Handarbeit!

Pressemitteilung: Leipzig am 22. November 2020

Platznehmen und Bürgerrechtlerin kritisieren Entscheidung der Stadt zur Versammlungslage

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ und die Bürgerrechtlerin Gesine Oltmanns kritisieren die Entscheidung der Stadt, nicht einen Teil des Rings für die Aktion „Leipzig denkt selbst – Leipzig braucht keine Querdenker!“ zur Verfügung zu stellen.

Ursprünglich hatte das Aktionsnetzwerk eine Versammlung auf dem Augustusplatz und dem Ring angemeldet. Zielstellung war es, insbesondere auch an 1989 zu gedenken und die Demokratiebewegung von einst, dadurch symbolisch vor den sogenannten Querdenker:innen, die vereint mit extremen Rechten versuchen das Andenken zu instrumentalisieren, in Schutz zu nehmen. Dazu sollte auch die Zahl 89 aus Kerzen auf dem Ring gebildet werden.

“Wir sind enttäuscht und verärgert. Noch in den Kooperationsgesprächen waren wir auf einem guten Weg, eine gemeinsame Lösung zu finden und den Ring im Andenken an 1989 in symbolischen Schutz zu nehmen und damit auch durch Menschen auf dem Ring zu verhindern, dass Demokratiefeind:innen danach erfolgreich greifen können. Die der Entscheidung der Stadt zu Grunde liegende Strategie der Polizei stellen wir in ihrer Sinnhaftigkeit in Frage”, so Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk.

“Es ging und es geht um Demokratie und demokratische Werte. Die 89 erkämpfte Freiheit gilt es jeden Tag aufs Neue zu bewahren und zu verteidigen. Kritische Auseinandersetzung ist daher notwendig und gestaltend. Den Querdenkern geht es aber nicht um Demokratie. Wer Seite an Seite mit extremen Rechten zusammenläuft, Verschwörungsideologien verbreitet, vertritt nicht das Erbe von 89, streitet nicht für die Demokratie, sondern für die Spaltung der Gesellschaft”, sagt die Bürgerrechtlerin Gesine Oltmanns.

“Wir halten die Entscheidung der Stadt, die mutmaßlich durch die Gefahrenprognose der Polizei, die niemand kennt, zustande kommt, für juristisch fragwürdig. Die extremen Rechten haben auch für morgen angekündigt, ohne Abstand, ohne Anstand den Ring okkupieren zu wollen, um dort ihre “Umsturzfantasien” auszuleben. Umso wichtiger wäre es gewesen, dass Leipziger Bürger:innen symbolisch den Ring in Schutz nehmen. Am 07.11. ist viel Vertrauen verloren gegangen. Wir hoffen, dass Stadt und Polizei diesmal besser vorbereitet sind. Gegebenenfalls werden wir alle Entscheidungen juristisch überprüfen lassen”, so Rechtsanwalt Jürgen Kasek für das Netzwerk.

Pressemitteilung: 20. November 2020

Solidarität statt Querdenken – Anzeige gegen Querdenker:innen gestellt

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz hat Anzeige gegen die Versammlungsleiter der Versammlung der Querdenker:innen vom 7. November 2020 eingereicht und gegen die Personen, die derzeit zur Versammlung am Wochenende aufrufen.

Am kommenden Samstag, den 21. November 2020, wollen abermals sogenannte Querdenker:innen in Leipzig auf dem Ring demonstrieren. Es sind allerdings keine Versammlungen dafür angezeigt. Die Demonstration wird zwar nicht vom Leipziger Ableger der Querdenker:innen organisiert aber in deren Foren ausdrücklich beworben.

„Der Aufruf stammt aus dem Umfeld des sogenannten neuen Schmalkaldischen Bundes einer extrem rechts geprägten Initiative. Auch in Berlin wurde am Mittwoch unter anderem durch Jürgen Elsässer, Chefredakteur des verschwörungsideologischen Querfront-Magazins Compact, dazu aufgerufen, nach Leipzig zu kommen. Es ist daher damit zu rechnen, dass die Versammlung noch stärker als am 7. November durch Rechtsradikale dominiert wird. Dies ist auch kein Zufall, da die neue Rechte und neonazistische Hooligans, die sogenannten Querdenkenproteste seit geraumer Zeit immer stärker dominieren. Jede Person, die dort mitläuft, macht sich mit Demokratie- und Menschenfeind:innen gemein“, warnt Irena Rudolph-Kokot für „Leipzig nimmt Platz“.

„Sowohl bei der Versammlung am 7. November als auch bei der kommenden wurden bzw. werden Straftaten begangen. In den Gruppen der Querdenker:innen, auch aus der Orga- Gruppe, wurde für den 7. November angekündigt über den Innenstadtring zu laufen, obwohl diese Versammlung verboten war. Ein Aufruf zur Durchführung einer durch Bescheid verbotenen Versammlung stellt eine Straftat dar. Im Namen mehrerer dutzend Leipziger, die sich der Anzeige angeschlossen haben, wurde daher Strafanzeige gestellt. Auch die Bewerbung und Durchführung einer anmeldepflichtigen und nicht angemeldeten Versammlung ist eine Straftat. Dies ist das Szenario für den 21.November. Entsprechend wurde auch hier Strafanzeige gestellt.“, so Jürgen Kasek, Rechtsanwalt des Aktionsnetzwerks.

„Wir rufen alle Leipzigerinnen und Leipziger auf, am 21. November ab 14 Uhr, unter Einhaltung der Abstandsregeln und mit MNS, auf dem Augustusplatz die Ereignisse vom 7. November aber auch die aktuelle Situation vieler Menschen zu thematisieren und gegen Behördenversagen und die Raumnahme durch Rechtsradikale zu demonstrieren“, so Rudolph-Kokot abschließend.

Weitere Informationen: https://www.facebook.com/events/3839787416031851/

Pressemitteilung: 19. November 2020

Aufruf 21.11.: Kritisch bleiben. Abstand halten. Platz nehmen.

Zum zweiten Mal ruft das Querdenken-Netzwerk zur bundesweiten Demonstration in Leipzig auf. Am kommenden Samstag wollen sich wieder tausende Leugner:innen von Covid-19 und Kritiker:innen der Maßnahmen gegen die dann doch existierende Pandemie gemeinsam mit Hooligans, Reichsbürger:innen, Rechtsradikalen, Gegner:innen der Demokratie und ganz „normalen“ Nazis verbünden, um über den Ring zu marschieren. Wir rufen dazu auf, diesen Aufmarsch am 21. November zu verhindern! Kommt am Samstag um 12:30 Uhr zum Augustusplatz! Bildet Bezugsgruppen! Wir rufen dazu auf, ihnen wortwörtlich den Platz zu nehmen!

Ein wesentlicher Teil der sich um Corona manifestierenden Mythologie ist eine Vergleichbarkeit mit den Protesten in Leipzig, die 1989 zum Ende der damaligen DDR geführt hatten. Keineswegs aber lassen sich permanente Mobilisierung gegen einen äußeren Feind und Überwachung der gesamten Gesellschaft mit den aktuellen Beschränkungen vergleichen, die nicht nur Selbständige und Kulturschaffende massenhaft in Krisen stürzen. Diese Maßnahmen müssen kritisiert und abgemildert werden. Genauso muss aber mit entschiedener antifaschistischer Intervention ein neuerlicher Marsch um den Leipziger Innenstadtring verhindert werden.

Am 7. November kam es in Leipzig zu einer bundesweiten „Querdenken“ Demo, auf deren Höhepunkt eine Runde um den Leipziger Innenstadtring gelaufen werden sollte. Die Kundgebung auf dem Augustusplatz wurde durch die Stadt Leipzig verlegt und nach Beschwerde der Organisator:innen durch das Oberverwaltungsgericht Bautzen doch genehmigt.

Tausende Corona-Kritiker:innen aus dem gesamten Bundesgebiet reisten nach Leipzig, um ohne Abstand und Masken ein politisch markiertes Superspreader-Event durchzuführen. Zu den Gegner:innen der Coronaschutzmaßnahmen gesellten sich organisierte Neo-Nazis und Hooligans aus allen Ecken des Landes; rechte Meinungs- und Medienmacher:innen waren ebenfalls zusammengeströmt.

Obwohl die Versammlung unter Auflagen (Mund-Nasen-Bedeckung sowie 6m² Platz für alle Teilnehmenden) beschieden war, wurden diese wie im Vorfeld angekündigt von Anfang an missachtet. Als nach Stunden die Versammlung für aufgelöst erklärt wurde, setzten sich die Teilnehmenden als Demonstrationszug Richtung Hauptbahnhof in Bewegung. Die Polizei versuchte den Zug zu stoppen und wurde von mehreren hundert Hooligans und Nazis attackiert. Nachdem der Weg über den Ring freigeprügelt war und die Polizei kapituliert hatte, liefen Tausende über den Ring. Die gewaltvollen, verstörenden Bilder gingen durch alle Medien der Republik.

Aussagen der politisch Verantwortlichen dieses katastrophalen Behördenversagens weisen in die Richtung, man hätte dem Mob keinen Einhalt gebieten wollen, da sich „eine Pandemie nicht mit polizeilichen Mitteln“ lösen ließe. Beobachtungen vor Ort und die riesige Menge zusammengezogener polizeilicher Kräfte lassen aber den Schluss zu, dass es Kalkül war, nicht einzuschreiten und damit die Bevölkerung vor Corona, rechter Gewalt und die historischen Ereignisse 1989 durch eine Vereinnahmung von Rechtsradikalen nicht zu schützen.

Es wirkt wie aus einem schlechten Film: rechtsradikale Hooligans prügeln tausenden bürgerlichen „Kritikern der Corona-Maßnahmen“ den Weg für eine Demonstration frei, Teilnehmer:innen greifen Journalist:innen und Bürger:innen an, und aus dem Kreise der Organisator:innen feiert man sich für einen gelungenen Auftakt zur „friedlichen Revolution (2.0)“.

Das sächsischen Staatsversagen am 7. November kam aber nicht aus heiterem Himmel. Es war angekündigt und forciert durch die „Querdenken“-Bewegung. Engagierten Menschen war klar, dass es dazu kommen würde, auch wenn sicher nur wenige eine Ahnung vom Ausmaß der Gewalt gehabt hatten. Es ist schockierend und dennoch nicht überraschend, dass behördlicherseits niemand damit zu rechnen schien.

Während Inzidenzwerte aller Orten steigen, gießt „Querdenken“ mit solchen Großveranstaltungen ohne jedes Hygienekonzept weiter Öl ins Feuer. Die „Querdenken“-Bewegung und ihre faschistischen Schläger feiern indes dieses Datum als historischen Erfolg.

Wir laden euch exakt zwei Wochen nach den völkischen Ausschreitungen und dem kalkulierten Behördenversagen zu einer Kundgebung auf dem Augustusplatz ein. Wir wollen unsere Kritik an dem Agieren der Behörden und politisch Verantwortlichen in die Öffentlichkeit tragen und unsere Kundgebung auch dazu nutzen, unsere emanzipatorische Kritik der Corona-Krisenpolitik zu formulieren. Gerade weil so vielen sich ein Eindruck aufzudrängen scheint, dass linke und kritische Akteur:innen die staatlichen Maßnahmen unkritisch verteidigen, formulieren wir unsere konstruktive Kritik unmissverständlich. Wir sind auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse überzeugt davon, dass Maßnahmen wie das Tragen einer Alltagsmaske und Abstand zu unseren Mitmenschen uns vor einer weiteren Verbreitung des Virus schützen und wir so praktisch in Solidarität mit Risikogruppen handeln müssen.

Kommt am 21. November ab 13 Uhr auf den Augustusplatz und demonstriert mit uns gegen Behördenversagen, die Raumnahme durch Rechtsradikale und staatliche Krisenpolitik, die auf dem Rücken der Schwachen und Prekarisierten und zugunsten der Wirtschaft die gesundheitliche Krise überwinden will.

Denkt an eure Masken, haltet Abstand und bleibt gesund!

Foto: Christoph Hedtke

Eine Antwort auf zahlreiche Briefe, Mails und Kommentare zum Protest gegen “Querdenken”

Uns erreichen immer wieder Anfragen und Kritik – nicht nur von Nazis und Verschwörungsfans, sondern auch von Menschen, die uns fragen, warum wir die staatlichen Maßnahmen unkritisch unterstützen und uns gegen Menschen stellen würden, die diese Maßnahmen infrage stellen.

Leipzig nimmt Platz hat von Anfang an die Einschränkungen von Grundrechten kritisiert und das auch deutlich formuliert, s. https://platznehmen.de/kontext/corona/

Es geht auf gar keinen Fall darum, staatliche Repression hinzunehmen – insbesondere, wenn es um willkürliche Eingriffe in Grundrechte geht. Trotzdem stellen wir uns deutlich gegen Querdenker:innen und ihre Erzählungen, die zwischen den Extremen Hilflosigkeit und Allmacht pendeln. Aus zwei Gründen:

Nach all dem, was wir heute von einem medizinischen Standpunkt aus wissen, ist COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2) keine harmlose Krankheit. Für viele Menschen aus Risikogruppen ist sie potenziell tödlich. Aber auch Menschen, die nicht zu einer typischen Risikogruppe gehören, müssen mit schwerwiegenden Verläufen rechnen. Viele der Maßnahmen, die jetzt getroffen worden sind, dienen dem Schutz von Menschen. Bei einzelnen Regelungen kann es Kritik geben und diese ausgehandelt werden, aber es ist im höchsten Maße unsolidarisch, solche Maßnahmen zu boykottieren. Solidarität aber ist eine Grundbedingung für eine gelingende Gesellschaft.

Der zweite Grund: Von Beginn an beteiligen sich Reichsbürger:innen und rechtsnationale Parteien und Gruppen an diesen Protesten. Es gab nie glaubwürdige Distanzierungen durch Nicht ohne uns, Bewegung Leipzig, Querdenken oder die anderen Veranstalter:innen der Demos. Wer aber mit neonazistischen Gruppen gemeinsame Sache macht, stellt sich außerhalb eines zivilgesellschaftlichen Diskurses – wie notwendig oder richtig einzelne Anliegen auch sein mögen.

Wer behauptet, linke und freiheitliche Ideen zu verteidigen, und sich dabei mit Nazis, Rassist:innen und Antisemit:innen verbündet, kann mit unserem entschiedenen Widerspruch rechnen.

AUFRUF: Platz nehmen! Kein Leipzig für rechte Umsturzfantasien.

Leipzig 2020. In der Stadt Leipzig kann glücklicherweise ein geringerer Anstieg der Infektionszahlen verzeichnet werden als im Rest Sachsens. Das mag vor allem daran liegen, dass sich ein Großteil der Einwohner*innen bewusst und verantwortungsvoll an die Corona-Schutzmaßnahmen hält, um weitere Einschränkungen, Infektionen und Sterbefälle zu vermeiden.

Doch es gibt eine distanzlose Traube an Menschen, welche sich eben dieser Verantwortung nicht bewusst wird. Hinter den zu Worthülsen verkommenen Begriffen ‘LIEBE’, ‘FREIHEIT’, ‘FRIEDEN’ versammeln sie sich seit dem Beginn der Pandemie in der Innenstadt, tanzen in Kleinzschocher oder diskutieren in Telegram-Gruppen die nationale Revolution. Nicht selten finden sich in bekannten Chats rechte Umsturzfantasien, nicht selten sind Reichsflaggen im Zentrum der Leipziger Innenstadt zu sehen, nicht selten hören wir volksverhetzungsähnliche und antisemitische Inhalte.

Mitnichten ist der Großteil der Demonstrant*innen der Bewegung Leipzig dem rechtsorientierten Umfeld zuzuordnen. Die Bewegung Leipzig zieht ein durchwachsenes Publikum an – meist gut situiert, aber unzufrieden. Mittelständische Unternehmer*innen, Angestellte, Künstler*innen, zum Teil schon in Rente oder Pension, feiern sich und ihre Verdrossenheit über ihr Leben und die regierenden Parteien.

Mit einem Blick auf den 7. November können wir mit dem Zusammenschluss der Organisator*innen von Querdenken, der Bewegung Leipzig und rechtsradikalen Akteur*innen des gesamten Bundesgebietes ein komplettes Demokratie-Desaster erwarten. Heißt: Diese vormalig hippiesken Zustände reichen weder der Bewegung Leipzig, noch denen, die sie seit Monaten wohlwollend beobachten und werden sich am kommenden Samstag deutlich extremer ausnehmen. Die Bewegung Leipzig wird die Kontrolle über ihre Demonstrant*innen und deren Radikalität nicht halten können. Von Attila Hildmann und Ken Jebsen über QAnon-Anhänger*innen, Verschwörungsmystiker*innen, Trump-Fans, einschlägig bekannte AfD-Politiker*innen bis hin zu gewaltbereiten Neonazis haben alle Teile der angestrebten Querfront zum Aufmarsch aufgerufen.

In den Ankündigungen setzen sie auf eine “Vollendung der Revolution” und stellen dabei auf 1989 ab. Im Mobilisierungsvideo wird mit heldenhafter Klischee-Musik versucht, ein propagandistisches Epos zu stilisieren. Videos von den Montagsdemonstrationen 1989 werden mit Bildern von heute zusammengeschnitten. Neben einem Video von Ulbricht, wie er sein verlogenes Versprechen um den Mauerbau daherstammelt, steht der Satz “Niemand hat die Absicht eine Impfpflicht einzuführen”. In der nächsten Szene taucht eine blutende Maske der Kanzlerin mit dem Slogan “Angela, dein `89 ist da” auf.

Der 07.11. ist dabei ebenso wie die angemeldeten Versammlungsorte fast kongruent zu den Ereignissen der größten Montagsdemonstration in Leipzig am 6. November mit damals mindestens 300.000 Demonstrierenden. Das ist ein Schlag ins Gesicht für all diejenigen, die damals in Leipzig aber auch anderen Städten der DDR auf die Straßen gegangen sind, um für die Freiheiten zu demonstrieren, welche diese Melange jetzt vollkommen unreflektiert nutzt. Besonders widersinnig mutet es an, wenn Bundesbürger*innen aus dem Westteil der Republik sich dieser historischen Motive bedienen.

Die zu erwartende Versammlungslage wird im Kern nichts mit den friedlichen Demonstrationen von 1989 zu tun haben. Weder mit den Intentionen noch mit den Akteur*innen und erst recht nicht mit den Inhalten. Statt Forderungen nach Demokratie und Freiheit kommen antisemitische Parolen. Statt überzeugender Fakten stehen krude Verschwörungserzählungen. Statt friedlicher Revolution wird sich sich der Umsturz gewünscht, also das Ende von Demokratie und Rechtsstaat – genau dem, wofür Menschen in der DDR auf der Straße waren.

Doch nicht nur dieses Schreckensszenario ist ein Grund, sich dem entgegenzusetzen. Unsolidarische Maskenverweiger*innen, Familien, denen die Gesundheit ihrer Angehörigen völlig egal ist (auch wenn sie es anders behaupten mögen) und sonstige Virenschleudern dürfen nicht einfach unwidersprochen die Innenstadt einer Großstadt wie Leipzig belagern. Wegen der politischen, aber auch der medizinischen Gefahr.

Man kann, darf und muss sich die Frage stellen, ab welchem Moment man sich positionieren sollte, ab wann man vorgehen sollte und ab wann man sich entgegensetzen sollte. Dieser Punkt ist erreicht.

Wir beziehen klar Position, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse geleugnet und stattdessen Verschwörungsmythen verbreitet werden. Wir beziehen Stellung gegen Antisemitismus, Hass und Diskriminierung. Wir sind solidarisch, halten Abstand und lassen keinen Menschen zurück!

Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, die womöglich größte Ansammlung von Demokratiefeindlichkeit 2020 zu verhindern. Leipzig nimmt Platz! An jeder Anreiseroute, auf jeder Strecke, auf jedem Platz werden wir etwas entgegensetzen: Uns.


Zentrale Protestkundgebung am 7. November ab 13 Uhr auf dem Augustusplatz. Wir rufen ausdrücklich zu kreativen Aktionen gegen die Farce eines Wendeprotestes und deren rechte Entourage auf. In Leipzig gibt es keinen Platz für rechte Umsturzfantasien!

Platz nehmen! Kein Leipzig für rechte Umsturzfantasien.

Aufruf zur Protestkundgebung am 7. November

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ruft zum Protest gegen die bundesweit beworbene Demonstration von „Querdenken“ auf. Die zentrale Protestkundgebung findet am 7. November 2020 ab 13 Uhr auf dem Leipziger Augustusplatz statt.

Irena Rudolph-Kokot erklärt: „Wir dulden in unserer Stadt weder Menschen gefährdende Wissenschaftsleugner*innen noch die hier im Strom mitschwimmende und in Teilen den Protest übernehmende extreme Rechte. Kritik an den einzelnen Maßnahmen ist und bleibt legitim – sich mit Menschenfeind*innen gemein zu machen ist aber eine Grenzüberschreitung. Dessen müssen sich die Teilnehmenden mittlerweile bewusst sein. Wir werden uns den Gesundheits­gefährder*innen, Verschwörungsmythiker*innen bis hin zu Reichsbürger*innen und anderen Rechten entgegenstellen. Wir rufen zum entschlossenen Protest auf und auch dazu, überall wo es möglich ist, ihnen die Anreise und den Aufenthalt in unserer Stadt zu vermiesen.“

Hintergrund ist eine Versammlungsanmeldung aus dem Umfeld der sogenannten „Bewegung Leipzig“, die sich neuerdings auch als „Querdenken-341“ bezeichnet. (Im pandemieleugnenden Netzwerk wird die Ortsvorwahl zur regionalen Identifikation benutzt.) Auch nach Bekanntwerden der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung, die ausschließlich ortsfeste Kundgebungen zulässt, rufen die Akteure zur Demonstration um den Leipziger Innenstadtring auf.

Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung in der Fassung vom 30. Oktober 2020 untersagt zudem Busreisen und Übernachtungen aus anderen als geschäftlichen Gründen noch mindestens bis zum 30. November. Weithin unbeleuchtet ist die Verquickung von Querdenken mit wirtschaftlichen Interessen: Neben juristischen Plattformen wie „Klagepaten“ werden die bundesweiten Demonstrationen von dem Zusammenschluss verschiedener Reiseunternehmen „Honk for Hope“ unterstützt, d. h. eine Vielzahl an – deutlich unnötigen – Busreisen zu einem Protest „gegen Corona“ werden so generiert und bezahlt. Darüber hinaus wird von den Anreisenden versucht, unter Angabe falscher Begründungen Übernachtungsgelegenheiten in Leipzig zu buchen.

Nachdem das bundesweite Netzwerk „Querdenken“ sich konsequent einer Abgrenzung nach rechts verweigert, rufen auch unzählige rechte Organisationen, Netzwerke, Plattformen usw. von Ortsverbänden der NPD und AfD bis hin zum verschwörungsideologischen Medien-Flaggschiff „Compact“ auf.

Darüber hinaus wird von „Querdenken“ Bezug genommen auf eine vorgeblich größte Demonstration am 7. November 1989 in Leipzig, die allerdings am Montag, dem 6. November, stattfand. Ebenso falsch ist der historische Bezug des Aufzuges „im Uhrzeigersinn“: die „Montagsdemos“ liefen genau andersherum.

Pressemitteilung: Leipzig, den 2. November 2020
Bildquelle auf twitter

Freikarten für Film und Diskussion: „Und morgen die ganze Welt“

Die Passage Kinos laden gemeinsam mit dem Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ zum Film „Und morgen die ganze Welt“ am 30. Oktober um 19 Uhr ein. Dafür werden fünf Freikarten verlost. Interessierte können sich einfach bis Mittwochabend (28. Oktober) 20 Uhr in den sozialen Medien unter @platznehmen an das Aktionsnetzwerk wenden:

Instagram: https://www.instagram.com/platznehmen/
twitter: https://twitter.com/platznehmen
Facebook: https://www.facebook.com/platznehmen
telegram: https://web.telegram.org/platznehmen/

Überdies wird auch ein Kontaktformular angeboten: https://platznehmen.de/kontakt/

Die Aufführung wird von einer Diskussion zum Thema „Welche Mittel gegen Rechts brauchen wir?“ mit u. a. dem als Pfarrer der Thomaskirche bekannten Christian Wolff und Kai Doering, stellvertretender Chefredakteur des Magazins „vorwärts“, begleitet. Bundesweiter Kinostart des Spielfilmes ist schon am Donnerstag zuvor. Weitere Informationen finden Sie unter https://www.alamodefilm.de/kino/detail/und-morgen-die-ganze-welt.html

Um einen reibungslosen Einlass zu gewährleisten, werden die Kinobesucher*innen gebeten , schon um 18:30 Uhr zu erscheinen. Die Passage Kinos befinden sich in der Jägerhof-Passage zwischen Großer Fleischergasse und Hainstraße. Die Vorstellung findet im Universum-Saal statt, der im Untergeschoss nur über eine Treppe erreichbar ist. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist im Gebäude Pflicht, jedoch nicht am eigenen Sitzplatz. Das Kino gewährleistet eine sitzplatzbezogene Kontaktnachverfolgung laut Allgemeinverfügung des SMS.
Irena Rudolph-Kokot zeigt sich gespannt auf die Debatte: »Der Kampf gegen Rechts hat viele Facetten. Es bleibt zu bezweifeln, dass der Film all diese beleuchten kann. Und es gibt nicht „die (eine) linke Szene“, von der vermutlich die Rede sein wird. Natürlich hat ein Spielfilm eine große künstlerische Freiheit. Damit bleibt es unsere Aufgabe, die Einordnung in die Realität zu treffen. Wenn ein Film im Vorfeld schon für Diskussion sorgt, dann sollten auch wir diese führen.«

Hinweis zum Datenschutz: Der Natur der Sache gemäß müssen durch das Aktionsnetzwerk persönliche Daten der sich anmeldenden Personen erfasst werden. Die Namen und Telefonnummern der Gewinner*innen werden vom Aktionsnetzwerk an die Passage Kinos weitergeleitet und dort nach Ablauf der gesetzlichen Fristen vernichtet. Die Daten der anderen Interessierten werden unverzüglich nach der Auslosung vernichtet.

Pressemitteilung: Leipzig, den 27. Oktober 2020
Bildrechte: Und morgen die ganze Welt