Der Dritte Weg – Antikapitalismus im nationalsozialistischen Gewand

Am 1. Mai ruft die neonazistische Kaderpartei Der III. Weg erneut zu einer Demonstration nach Plauen auf.

Dritter Weg

Der Dritte Weg ist eine neonazistische Kaderpartei, die aus dem freien Netz Süd hervorging. In den letzten Jahren hat sich die Mitgliederzahl in Sachsen verdoppelt. Die Zahl von 125. Mitglieder mag dabei gering erscheinen, verdeckt jedoch das Problem. Die Partei versteht sich als „nationalrevolutionäre“ Elite, die nicht auf Wachstum ausgerichtet ist und bei der nicht jeder Mitglied werden kann. Vor allen Dingen wird ein elitärer Stil gepflegt, der in direkter Kontinuität zum Nationalsozialismus steht.

Dabei hat die Partei in den letzten Jahren ihren Wirkungsradius sukzessive ausgebaut und ist inzwischen in Sachsen nicht mehr nur im Vogtland aktiv, sondern vor allen Dingen auch in Zwickau und Chemnitz.

Gezielt wird dabei auf Einschüchterung einerseits gesetzt und wie schon bei anderen neonazistischen Parteien auf Angebote für sozial Benachteiligte um sich als Kümmererpartei zu präsentieren.

Plauen

Plauen ist dabei als Aufmarschort nicht zufällig gewählt. Hier geht es primär darum, die Deutungshoheit herzustellen. Plauen gehört zum Stammland des Dritten Weges. Hier tritt die Partei regelmäßig in Erscheinung. Auch hier zeigt sich, dass die Grenzen zwischen Neonazismus und Rechtspopulismus verschwimmen. Aufzügen des Dritten Weges schließen sich nicht nur Neonazis an, sondern insbesondere in Plauen auch eher bürgerliches Klientel. Dies wurde zuletzt am im November letzten Jahres deutlich.

Mit ihrem Aufruf zum 1.Mai knüpft die Partei zudem an den 1.Mai 2016 an, als der III. Weg unter gleichen Vorzeichen eine Demonstration durch Plauen geführt hatte. Diese Demonstration mit mehr als 500 Teilnehmer*innen, eskalierte mit Ansagen und erlaubte den angereisten Neonazis, darunter das sogenannte „AntiKap Kollektiv“, nunmehr komplett vom 3. Weg vereinnahmt, marodierend durch die Stadt zu ziehen und Antifaschist*innen und Medienvertreter*innen anzugreifen.

Gerade im Vorfeld der sächsischen Kommunalwahl, bei der die Partei in Plauen nahezu flächendeckend zur Wahl antritt, geht es abermals um eine Demonstration der eigenen Stärke.

Antikapitalismus

Thematisch knüpft die Partei dabei in direkter Linie an den nationalsozialistischen Tenor des Antikapitalismus an. Als Ursache von Ausbeutung und Unterdrückung werden vor allen Dingen das Weltfinanzsystem und „ausländische Fremdarbeiter“ ausgemacht. Es verwundert daher nicht, dass der Kern der Agitation der Partei klar antisemitisch und rassistisch ist.

Die Partei versucht dabei mit populären Forderungen wie der Einführung eines Grundeinkommens ausschließlich für Deutsche an derzeitige Debatten anzudocken um dadurch ihre nationalsozialistische Propaganda verbreiten zu können.

Nicht mit uns

Aus antifaschistischer Perspektive ist es zwingend erforderlich, den Neonazis in den erhobenen Arm zu fallen und am 1. Mai offensiven Widerspruch laut werden zu lassen. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich der nationalsozialistische Dritte Weg immer weiter ausbreitet.

Fast unbemerkt von einer breiten Öffentlichkeit ereigneten sich etwa die Brände auf mehrheitlich von Sinti und Roma bewohnte Häuser in Plauen.

Fast ungestört kann dadurch der Dritte Weg seinen Wirkungskreis ausbauen, Antifaschist*innen einschüchtern und nationalsozialistische Propaganda verbreiten.

Wir wollen deutlich machen, dass es keine Rückzugsräume für Menschenfeindlichkeit geben darf. Weder hier noch in Plauen. Wir rufen dazu auf mit aller Entschlossenheit den Nazis entgegenzutreten und deutlich zu machen, dass es kein Ruheort für Nazis gibt.


Zugtreffpunkt zur gemeinsamen Anreise nach Plauen am 1. Mai: 8:15 am kleinen Willy-Brandt-Platz | Facebook-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/540322299826158

Auch wir sagen: „AfD? Adé!“

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft zur gemeinsamen Anreise zu den Protesten gegen die AfD in Riesa am 12. Januar auf.

Vom 11. bis zum 14. Januar findet in Riesa der AfD-Bundesparteitag statt. Vor Ort hat sich ein breites Bündnis verschiedenster zivilgesellschaftlicher Akteure gebildet, das wir als Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, gemeinsam mit vielen anderen unterstützen. Wir rufen alle Leipzigerinnen und Leipziger auf, am 12. Januar nach Riesa zu fahren und die Menschen vor Ort in ihrem Protest zu stützen. Treffpunkt ist 11:45 Uhr auf dem Leipziger Hauptbahnhof am Gleis 21.

„Seit mehr als drei Jahren haben offener Rassismus und rechtes Gedankengut in Deutschland wieder Hochkonjunktur und mit der AfD sitzt der parlamentarische Arm des Hasses im Bundestag. Immer wieder versuchen Vertreter*innen dieser Partei die Geschichte umzudeuten und bedienen sich der Sprache und Ideologie des Nationalsozialismus. An dieser Stelle müssen wir als Zivilgesellschaft das NAZIS RAUS! noch lauter anstimmen“, erklärt Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“.

„In Riesa will die europafeindlich agierende AfD ihr Europawahlprogramm verabschieden. Gleich zu Beginn des Leitantrages wird die Absicht klar – ein „Europa der Nationen“ wolle man und weiter hinten wird über den Dexit fabuliert. Hinter diesem Konstrukt verbirgt sich eine Rückkehr zum Nationalismus und damit die Rückkehr zum Krieg in Europa. Zusammenfassend kann man das Agieren der AfD als den Wunsch einer Rolle rückwärts hin zum Jahr 1933 zusammenfassen“, so Jürgen Kasek, Rechtsanwalt und Aktivist.

„Sachsen ist als Treffpunkt der AfD nicht zufällig gewählt. Schon lange finden Rechte hier einen guten Nährboden für ihre Netzwerke vor. Dass die sächsische CDU durch jahrelanges Wegsehen und Verharmlosen rassistischer Vorfälle einen großen Teil dazu beigetragen hat, wollen die Christdemokraten bis heute nicht wahrhaben. Im Gegenteil – das rhetorische und inhaltliche Anbiedern an die AfD lässt für die Landtagswahl am 1. September nichts Gutes erahnen. Deshalb ist es umso wichtiger, dass die Menschen in Sachsen gemeinsam Haltung gegen menschenverachtendes Gedankengut zeigen“, schließt Anne Kämmerer von der Grünen Jugend.

Deswegen gilt es, am 12. Januar möglichst zahlreich der AfD in Riesa zu zeigen, dass ihre abstrusen Ideen und ihre Hetze nicht hingenommen werden und sie auf allen Ebenen mit Widerstand zu rechnen haben. Für Menschen, denen es nicht möglich ist, eine Fahrt aus eigenen Mitteln zu finanzieren, haben Abgeordnete von SPD und LINKE, sowie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Gewerkschaft Ver.di Sachsentickets gespendet. Dafür bedanken wir uns. Interessierte schreiben bitte an oder kontaktieren uns per Privatnachricht über die sozialen Netzwerke.

Pressemitteilung: Leipzig, den 8. Januar 2019
Foto adaptiert, im Original bei Afd? Ade!

Gemeinsamer Aufruf nach Köthen am 16. September 2018

Unsere Freund*innen von Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage organisieren in Köthen Protest gegen den für Sonntag (16.09.) angekündigten Nazi-Aufmarsch.

Wir fahren von Leipzig über Halle nach Köthen! Die S-Bahn nach Halle fährt ab Hbf. Leipzig (tief) Gleis 2, um 14:23 Uhr. Wir treffen uns schon 14 Uhr auf dem Gleis.

Wenn nicht alle in die erste S-Bahn passen, werden wir uns auf mehrere Bahnen verteilen, so dass aber alle organisiert und nicht allein in Köthen ankommen.


Wir dokumentieren hier den gemeinsamen Aufruf:

AUFRUF

KLAR UND DEUTLICH:
DER EXTREMEN RECHTEN ENTGEGEN TRETEN!
FÜR EINE OFFENE UND PLURALE GESELLSCHAFT.

Für den kommenden Sonntag, den 16. September 2018, rufen erneut rechtsextreme Gruppierungen zu Aufmärschen in Köthen (Anhalt) auf. In den letzten Tagen war dort wie auch in Chemnitz zu sehen, wie sich die extreme Rechte in der Bundesrepublik weiter gemeinsam aufstellt und ihre Angriffe koordiniert. Mit der AfD hat sie ihre Vertretung in den Parlamenten, auf der Straße marschiert die Partei gemeinsam mit Neonazis, Hooligans, verschwörungsideologisch geprägten Rechten und bürgerlichen Rassistinnen und Rassisten. Reden von einem angeblichen “Rassenkrieg”, davon dass Linke und Journalistinnen und Journalisten “brennen” werden, und die unzähligen Bezüge zum Nationalsozialismus – auch ganz offen mit der Parole “Nationaler Sozialismus jetzt!” – waren in Köthen zu hören. Dass sich an den Aufmärschen auch Bürgerinnen und Bürger beteiligt haben, die sich selbst nicht der rechtsextremen Szene zugehörig fühlen, macht die Aufmärsche nicht weniger gefährlich, im Gegenteil. Dass Teile der bürgerlichen Gesellschaft vor Ort Hand in Hand mit Faschistinnen und Faschisten auf die Straße gehen, verleiht diesen Macht, Einfluss und Rückhalt für ihre Gewalt. Dabei ging es der extremen Rechten noch nie und auch in Köthen nicht um die Trauer über einen jung zu Tode gekommenen Menschen. Sie benutzt einen Todesfall, um Teile der Bevölkerung pauschal als angebliche Tätergruppe anzugreifen, gegen sie zu hetzen und damit ihre rassistischen Ziele zu verfolgen.

Für den Sonntag rufen nun Pegida (Dresden), die rechte “Kandel ist überall”-Gruppe, “Zukunft Heimat” (Cottbus), die extrem rechte Kampagnenplattform “Einprozent” und das rechte “Compact”-Magazin zusammen zu einem Aufmarsch in Köthen auf, vielfach geteilt und unterstützt durch die AfD. Daneben sind auch Thügida (Thüringen) und weitere neonazistische Gruppierungen und Hooligans zu erwarten. Wo bisher noch taktische Abgrenzungen innerhalb des Rechtsextremismus behauptet wurden, werden diese aufgegeben. In einer gesellschaftlichen und politischen Situation, in der die extreme Rechte erheblichen Einfluss auf das öffentliche Gespräch, die Berichterstattung und die Parlamente gewonnen hat, verstärkt sie, zunehmend vernetzt, ihren Kampf um Deutungshoheit und Macht in der Bundesrepublik und darüber hinaus.

Als Bündnisse und Gruppen gegen Rechts rufen wir dazu auf, die rechtsextreme Dynamik in Köthen ernst zu nehmen und Zivilcourage zu zeigen. Jede weitere Verharmlosung der Ereignisse eröffnet der extremen Rechten weitere Spielräume, jede weitere Relativierung verhindert zu verstehen, was sich hier gesellschaftlich und politisch entwickelt. Wir rufen dazu auf, gemeinsam zu streiten gegen die extreme Rechte, gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus! Wir rufen dazu auf, unmissverständlich, entschlossen und gewaltfrei der extremen Rechten entgegenzutreten, für eine offene, plurale Gesellschaft in der die Würde und die Rechte jeder und jedes Einzelnen zählen!

Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage
Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz
#blockMD Magdeburg
Bündnis Dessau Nazifrei
Bündnis “Querfurt für Weltoffenheit”

Anreise aus anderen Städten

Magdeburg fährt nach Köthen! Der extremen Rechten entgegentreten
14:15 Uhr, Magdeburg Hauptbahnhof / Konrad-Adenauer-Platz (Hinterausgang) unter dem Zelt
14:36 Uhr RE30 Richtung Halle (Saale) ab Gleis 9

Dessau: Wir planen die Anreise mit Autos. Wer also selber mit Auto fahren möchte und noch Plätze frei hat oder noch eine Mitfahrgelegenheit sucht, meldet sich bitte bis Samstagabend per PN bei Bündnis Dessau Nazifrei oder per Mail an dessau-nazifrei[a]riseup.net

Jena: Treffpunkt: 13:20 Eingangshalle, Bahnhof Jena Paradies
13:46 Uhr. RE18 Richtung Halle (Saale) ab Gleis 2

Halle: Da hoffentlich sehr viele nicht nur aus Halle sondern aus Jena, Leipzig mit uns nach Köhten wollen und der Zug ggf. überfüllt sein könnte, bieten wir 2 Zugtreffpunkte nach Köthen an.

Treffpunkt 1: 15:00 Uhr vor dem Haupteingang
15:13 uhr, RE30 Richtung Magdeburg ab Gleis 10

Treffpunkt 2: 16:00 Uhr vor dem Haupteingang
16:13 uhr, RE30 Richtung Magdeburg ab Gleis 10

„Leipzig nimmt Platz“ ruft zur gemeinsamen Anreise nach Chemnitz am 1. Mai auf

„Antifaschismus heißt früh aufstehen.
Gegen Rassismus, Nationalismus und Hass für eine solidarische Gesellschaft“

Das Aktionsbündnis Leipzig nimmt Platz ruft dazu auf, am 1. Mai gemeinsam nach Chemnitz zu reisen und den antifaschistischen Protest zu unterstützen.

„Am 1. Mai wird es viele verschiedene Veranstaltungen in Chemnitz geben. Wir reisen gemeinsam von Leipzig mit dem Zug an und unterstützen die Demonstration des Bündnisses Chemnitz Nazifrei. Ort und Zeit sind 7:20 Uhr am Gleis 23 Hauptbahnhof Leipzig.

Antifa heißt früh aufstehen. Gegen Rassismus, Nationalismus und Hass für eine solidarische Gesellschaft. Wir rufen alle Leipziger*innen auf, mit uns nach Chemnitz zu fahren und den Neonazis den Platz zu nehmen“, erklärt Anne Kämmerer von der Grünen Jugend.

“Den 1. Mai werden wir weder räumlich noch in seiner inhaltlichen Besetzung den Neonazis überlassen, die den Arbeiter*innenkampftag zu missbrauchen versuchen. Wir können uns dem diesjährigen 1. Mai – Motto der DGB-Gewerkschaften, welches für Solidarität statt gesellschaftliche Spaltung und Ausgrenzung, klare Kante gegen Rassismus und neue und alte Rechte steht, anschließen“, führt Irena Rudolph-Kokot vom Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ aus.

„Die Route des Dritten Weges, die sich über den Stadtteil Sonnenberg zieht, ist nicht zufällig gewählt. Vergangene Bestrebungen, diesen Stadtteil zum Nazikiez zu erklären, sollen damit bestärkt werden. Außerdem führt die Route an einem kurdischen Bäcker vorbei, dessen Fassade im Januar mit abstoßenden faschistischen Parolen und Hakenkreuzen beschmiert wurde. Wir werden gemeinsam mit den Strukturen vor Ort dafür sorgen, dass der Sonnenberg nicht den Nazis überlassen wird. Wir stehen gegen Diskriminierung und Hass und kämpfen dafür, dass alle Menschen in Sachsen besser leben können“, betont Stina Rückert von der Gruppe Prisma abschließend.

Hintergrund

Am 1. Mai mobilisiert die rechte Kleinstpartei III. Weg nach Chemnitz. Mit etwa 1000 erwarteten Neonazis, soll es die größte rechte Demo an diesem Tag in Deutschland werden. Zahlreiche Veranstaltungen und Proteste in Chemnitz stellen sich gegen diese Vereinnahmungsversuche.

Facebook Veranstaltung zur gemeinsamen Anreise:
https://www.facebook.com/events/1346708615472656/

Pressemitteilung: Leipzig, 22. April 2018

Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ fährt Bus

Am 21. April fährt das Aktionsnetzwerk mit Reisebussen und Pkw ins ostsächsische Ostritz zur Unterstützung der Proteste gegen das Nazi-Festival „Schild und Schwert“.

„Wir wollen die Zivilgesellschaft vor Ort unterstützen und uns an den beiden Veranstaltungen beteiligen. Wir fahren gemeinsam mit Gewerkschafter*innen, Kirchenvertreter*innen, Mitgliedern von Parteien, deren Jugendorganisationen und vielen Menschen, die das Treiben der Nazis und ihre rückwärtsgewandte Ideologie nicht unwidersprochen lassen wollen. Am 21. April werden Menschen, die sich in der Ablehnung des Gedankengutes der NS-Zeit einig sind, die öffentlichen Plätze in Ostritz zum Raum für demokratische Vielfalt machen“, so Irena Rudolph-Kokot vom Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, „ob bei Rechts rockt nicht oder beim Friedensfest – uns ist es wichtig, dass möglichst viele Menschen an den demokratischen Veranstaltungen in Ostritz teilnehmen.“

„Wir sind gut vorbereitet. Uns begleiten Mandatsträger*innen verschiedener Parteien und Anwält*innen. Auch Absprachen mit den Behörden vor Ort haben stattgefunden, sodass wir auf eine entspannte Anreise und einen lauten Protesttag in schönstem Sonnenschein hoffen“, schließt Anne Kämmerer von der Grünen Jugend.

Die Abfahrt ist 8:15 Uhr in der Goethestraße (bisheriger Busbahnhof). Einige wenige Tickets sind noch in der Buchhandlung „el libro“ (Bornaische Str. 3d) sowie im Gemischtwarenladen „Bambule“ (Demmeringstr. 32) erhältlich.

[Update: 19. April 2018] Die Bustickets nach Ostritz sind alle verkauft.


Weitere Informationen gibt es unter:
https://platznehmen.de/ostritz

Link zur Veranstaltung der gemeinsamen Busanreise:
https://www.facebook.com/events/1439649162828662/

Pressemitteilung: Leipzig, 18. April 2018
Bildquelle: Widarsihtīg

Konferenz des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“ war voller Erfolg

Weit über hundert Menschen nahmen am Wochenende an der zweitägigen Konferenz unter dem Motto »Wir müssen uns entscheiden. Für eine solidarische Zukunft!« des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“ teil.

Am 6. April diskutierten in der übervollen Galerie KUB Rudaba Badakhshi (ZEOK), Juliane Nagel (linXXnet), Andreas Dohrn (Peterskirche) und Erik Wolf (DGB Leipzig-Nordsachsen) unter der Moderation von Sarah Ulrich miteinander und mit dem Publikum über solidarische Zukunfts­perspektiven, wie eine Zusammenarbeit verschiedener Akteure der Zivilgesellschaft sein könnte und sollte und wie mehr Menschen für progressive Ideen zu begeistern sind. Die Podiums­diskussion kann in Gänze auf der Homepage von „Leipzig nimmt Platz“ nachgehört werden.

„In der Vielfalt der Ansätze zeigten die Diskutierenden, dass sie bisher beschrittene Wege kritisch hinterfragen und neue einschlagen wollen. Auch gab es ein Werben um mehr gegenseitige Akzeptanz und Zusammenarbeit“, zieht der Theologe Frank Martin ein Fazit des Auftaktpodiums.

Am Samstag startete im Werk 2 der eigentliche Konferenztag mit einem Input, welcher sich mit der Analyse der derzeitigen gesellschaftlichen Situation beschäftigte und Perspektiven für das Aktionsnetzwerk beleuchtete. Im Tagesverlauf fanden acht Workshops statt, die unter anderem die Situation im ländlichen Raum, Rechte im Betrieb sowie rechtssicheres und zielgerichtetes Verhalten auf Demonstrationen thematisierten. Dazu waren unter anderen Menschen der Initiative „Chemnitz Nazifrei“ angereist, um über die Situation rund um den 1. Mai zu informieren.

Während der Konferenz wurden gemeinsame Anreisen aus Leipzig zum anstehenden Protest gegen das Nazi-Festival am 20. und 21. April in Ostritz (Ostsachsen) sowie den Aufmarsch der Partei III. Weg am 1. Mai in Chemnitz geplant. „Wir werden die Antifaschist*innen in Chemnitz und Ostritz unterstützen. Wie auch im vergangenen Jahr in Halle ist unser Ziel, kreativen Protest auf die Straßen zu tragen und den Faschist*innen den Platz zu nehmen“, erklärt Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“.

Besonders wertvoll war der intensive Austausch, die Vernetzung und der positive Zuspruch, den das Aktionsnetzwerk erfahren hat. Die auf der Konferenz begonnenen Diskussionen werden weitergeführt, und die Ergebnisse werden zeitnah auf der Website des Aktionsnetzwerks veröffentlicht, um anderen Interessierten die weitere Beteiligung zu ermöglichen.

Pressemitteilung: Leipzig, den 9. April 2018

Hass ist keine Alternative

Leipzig. Mehr als 400 Menschen haben gestern spontan und friedlich in Leipzig gegen den Einzug der AfD in den Bundestag protestiert. Das Aktionsnetzwerk ruft alle Demokrat*innen dazu auf, jetzt nicht zu resignieren sondern umso stärker für die Demokratie zu kämpfen und sich der Menschenfeindlichkeit entgegenzustellen.

„Das war ein schwarzer Tag für Sachsen. Dass die AfD stärkste Partei geworden ist, zeigt wie sehr Rassismus und Ideologien der Ungleichwertigkeit in diesem Bundesland verbreitet sind. Gleichzeitig war es ein wichtiges Zeichen, dass schon kurz nach Verkündung der ersten Hochrechnungen sich spontan mehr als 400 Menschen zu einer Demonstration versammelten und ihre Meinung zu diesem offensichtlichen Rechtsruck auf die Straße brachten“, erklärt Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk.

„Es ist zu befürchten, dass mit dem Erfolg der AfD die Anzahl an Übergriffen gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und Andersdenkende durch Rechte weiter zunehmen wird, auch in Leipzig. Die Rhetorik der AfD hat dies immer wieder angekündigt und die jetzt schon schockierend hohe Zahl an Straftaten mit rechtem Hintergrund macht dies deutlich“, so Jürgen Kasek.

Auch das Ergebnis in Leipzig macht klar, wie stark Einstellungsmuster der Menschenfeindlichkeit hier verbreitet sind. Es ist deshalb eine Herausforderung an alle Demokrat*innen, sich dieser Aufgabe zu stellen und gemeinsam für eine tolerante und weltoffene Gesellschaft zu streiten.

Bildquelle @trollkommando
Pressemitteilung: Leipzig, 25. September 2017

Legida kaputt

Leipziger Zivilgesellschaft feiert einen großen Erfolg

„Leipzig nimmt Platz“ bedankt sich gemeinsam mit den im Aktionsnetzwerk verbundenen Initiativen, Gewerkschaften, Parteien, Kirchen bei den tausenden Menschen, die gestern kraftvollen und dynamischen Protest gegen den völkischen Reste-Auflauf von Legida möglich gemacht haben. Zugleich kritisiert das Aktionsnetzwerk das unverständliche und im Verlauf des Versammlungsgeschehens brutale und zum Teil rechtswidrige Vorgehen der Polizei.

„Das Aktionsnetzwerk zeigt sich begeistert, dass sich die Mehrheitsgesellschaft zu so breiten zivilgesellschaftlichen Gegendemonstrationen zusammengefunden hat“, erklärt Christin Melcher für das Netzwerk. „Leipzig zeigt immer wieder, dass es eine von der Mehrheit getragene Haltelinie gibt – Geschichtsvergessenheit, offener Rassismus und Nationalismus sind nicht konsensfähig.“

Legida hatte einen kurzen „Spaziergang“ geplant, mit dem die favorisierte Partei AfD noch etwas mehr Aufmerksamkeit bekommen sollte. Die Inhaltsleere des Aufrufes, der wie üblich nicht über Lügenpresse und Bashing gegen im weiteren Sinne linke Positionen hinausging, konnte kaum 150 Anhänger_innen aktivieren. Diese sahen sich 3000 Menschen gegenüber, die es vermochten, die geplante Strecke mehrfach zu blockieren und sie zum Umlenken zu zwingen. Der Abschluss der Route am Polizeipräsidium konnte nicht stattfinden. Stattdessen musste Legida ihren Spaziergang in eine Straßenbahn gezwängt beenden.

Doch gerade der nicht stattfindende Abschluss an der Polizeidirektion Leipzig wirft ein spezielles Licht auf die taktische Planung der Polizei. Alleine die Proteste konnten – wenn schon nicht den kompletten Abbruch – die Änderung der zur Polizeidirektion anmeldeten Legida-Route bewirken. Im Vertrauen darauf hat dieselbe Polizei, die sicherlich kein Interesse an Legida vor der eigenen Haustür hatte, wieder einmal punktuell gewalttätig reagiert. Ohne Rücksicht und ohne die Beachtung von angezeigten Spontandemos wurde auf Teilnehmende in Sitzblockaden eingeprügelt und mit Hunden auf diese losgegangen. Dabei wurde der Schutz der grundgesetzliche Versammlungsfreiheit eklatant missachtet.

Juliane Nagel, Mitanmelderin dieser Spontanversammlung kommentiert: „Bevor die Verhandlungen überhaupt abgeschlossen waren, wurden die mehr als 100 Teilnehmer*innen entgegen aller Absprachen aus dem Weg geräumt. Dies wird ein Nachspiel haben. Insbesondere die Polizei hat eine Verantwortung Grundrechte zu achten und nicht mit Füßen zu treten.“

Weniger körperliche Verletzungen hat das Agieren der Versammlungsbehörde im Vorfeld der Demonstrationen hinterlassen. „Dennoch ist es ein Akt der vollständigen Ignoranz und Behinderung demokratischen Engagements, wenn alleinig dem Aufmarsch Legidas, der wie gewohnt von der Rückwärtsgewandtheit der Neuen Rechten getragen war, der geschichtsträchtige Leipziger Ring zugewiesen wird. Das Aktionsnetzwerk erwartet hier eine Neuausrichtung im Handeln der Versammlungsbehörde, die – wie schon bei den überdurchschnittlich hohen Strafen für die Sitzblockaden am 2. Mai 2016 – ein transparentes Handeln vermissen lässt. Wir sind zu entsprechenden Gesprächen und Beratungen mit der Verwaltung bereit“, so Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk abschließend.

Pressemitteilung: Leipzig, 22. September 2017

Aktionsnetzwerk streicht beauflagte Demonstrationsroute

Kundgebung am Wilhelm-Leuschner-Platz

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ hat soeben nach intensiver Diskussion am Rande der Auftaktveranstaltung beschlossen, dass die weitere Versammlung aufgelöst wird. Die Teilnehmenden werden dazu aufgerufen, sich spontan zum Ring zu begeben oder den bestehenden Versammlungen am Thomaskirchhof und Richard-Wagner-Platz anzuschließen. Das Netzwerk wird die beauflagte Abschlusskundgebung direkt auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz vor der Stadtbibliothek durchführen, da dort der einzige Ort ist an dem die Hör- und Sichtweite gewährleistet wird.

Irena Rudolph-Kokot für das Netzwerk:„Wir wollen damit ein klares Zeichen setzen, dass wir uns das Vorgehen der Ordnungsbehörde nicht mehr gefallen lassen. Mit unseren Versammlungen tragen wir immer Sorge für eine geordnetes Versammlungsgeschehen. Wenn die Stadt an einem kooperativen Vorgehen kein Interesse hat, muss sie mit den Konsequenzen leben. Wir übernehmen an dieser Stelle keine Verantwortung mehr für die Geschehnisse und sind es leid, von der Ordnungsbehörde jeweils als Sündenbock herangezogen zu werden.“

Pressemitteilung: Leipzig, 21.09.17 18:15 Uhr

Gemeinsame Erklärung von „No Legida“ und „Leipzig nimmt Platz“ zum Versammlungsgeschehen am 21. September 2017

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ zeigt sich verärgert über den Auflagenbescheid, den das Ordnungsamt am 20.09.2017 um 16:30 Uhr im Bezug auf das Demonstrationsgeschehen am 21.09. zugeschickt hat. Das Aktionsbündnis hatte unter dem Aufruf „Vive la république!“ angemeldet, auf dem Leipziger Ring zu laufen. Die Stadt will den symbolträchtigen Leipziger Ring allerdings nur dem neonazistischen LEGIDA-Bündnis geben und die weitaus größere Demonstration der Leipziger Zivilgesellschaft in die Innenstadt verbannen.

„Wir sind über das Vorgehen empört. Die Stadt hätte es in der Hand gehabt hier eine entsprechende Entscheidung zu treffen. Abermals wird allerdings den Nazis der sprichwörtliche ‚rote Teppich‘ auf dem Ring ausgelegt“, so Irena Rudolph-Kokot vom Aktionsnetzwerk entrüstet.

„Erstaunt stellen wir fest, dass die Auflagen immer wieder einseitig ausgelegt werden. Im Auflagenbescheid der Stadt wird das Geschehen der letzten drei Jahre komplett aufgenommen und obwohl festgestellt wird, dass vom Aktionsnetzwerk nie Störungen ausgegangen sind, trotzdem alle Probleme dem Aktionsnetzwerk zugeordnet. Bereits hinsichtlich der Größe der Versammlungen und der Bedeutung des Versammlungsortes für die Versammlung hätte es die Stadt in der Hand gehabt anders zu entscheiden“, so Jürgen Kasek, Rechtsanwalt und in der Initiative „No Legida“.
Das Aktionsnetzwerk hatte in seiner Anmeldung die Route insbesondere auch mit dem Schutz der Stolpersteine und der hohen symbolischen Bedeutung des Ringes, des Wilhelm-Leuschner-Platzes und der „Runden Ecke“ als Erinnerungsstätten für die Demokratie begründet.

Das Aktionsnetzwerk prüft derzeit alle Möglichkeiten. „Wir rufen alle Menschen auf, sich den Veranstaltungen von ‚Leipzig nimmt Platz‘ auf dem Leuschnerplatz und dem ‚Willkommen in Leipzig‘ am Thomaskirchhof anzuschließen und damit ein klares Zeichen gegen den Rechtsruck der Gesellschaft zu setzen und für Demokratie zu streiten“, so Rudolph-Kokot für das Bündnis abschließend.

Pressemitteilung: Leipzig, den 20. September