Demo: Zusammen gegen rechts! (Leipzig)

Zusammen gegen Rechts – Demos in Leipzig und Sachsen am 21.01.2024

Aufruf Demonstration Leipzig (15 Uhr Marktplatz)

English version here

Allerhöchste Zeit, dass wir gemeinsam für unsere Demokratie, Vielfalt und eine solidarische Gesellschaft einstehen!  Kommt deshalb alle auf den Marktplatz in Leipzig für die “Zusammen gegen Rechts”-Demonstration! Am Sonntag, dem 21.01.2024, um 15 Uhr, vereinen wir uns im Kampf gegen Rechtsextremismus und treten ein für Demokratie und Vielfalt.

In einem Jahr, geprägt von wichtigen Wahlen in Sachsen – den Europa-, Kommunal- und Landtagswahlen – ist es wichtiger denn je, dass wir “Gemeinsam gegen Rechts” stehen. Rechtsextreme Bedrohungen stellen eine ernste Gefahr für unsere demokratischen Werte dar, und es ist Zeit, dass wir als starke Zivilgesellschaft unsere Stimme erheben.

Bundesweite Demos gegen Rechts

Die Demo “Zusammen gegen Rechts” in Leipzig ist nicht nur ein lokales Ereignis, sondern Teil einer größeren, bundesweiten Bewegung gegen Rechtsextremismus. Wir treffen uns am Marktplatz, um als “Leipzig gegen rechts” geschlossen aufzutreten und zum Erfolg beizutragen. Unsere Kundgebung ist ein friedlicher Protest, der sich gegen die AFD, gegen Rassismus und für Zivilcourage ausspricht.

Kommt nach Leipzig

Die Mehrheit darf nicht mehr schweigen. Bring eure Familie und Freunde mit zu unserer Demo gegen Rechts in Leipzig. Jede Stimme zählt im Kampf gegen die rechte Hetze. Deshalb gehen wir diesen Sonntag mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis auf die Straße. Lasst uns gemeinsam die demokratische Mehrheit sichtbar machen – und eine klare Kante gegen rechte Hetze zeigen!

Übersicht Demos gegen Rechtsextremismus deutschlandweit

Besuchen Sie https://zusammen-gegen-rechts.org für weitere Informationen und bleiben Sie informiert über die “Zusammen gegen Rechts”-Demonstrationen sowie über andere bundesweite Demos und Veranstaltungen.

Fragen und Antworten


Wo und wann findet die Demo gegen Rechts in Leipzig statt?

Ort: Marktplatz Leipzig 📍
Uhrzeit: 15:00 Uhr ⏰
Art: Kundgebung mit Aufzug durch die Innenstadt ✊


Kann ich Fahnen und Flaggen mitbringen?

Wir bitten alle, die mit uns zusammen gegen Rechts und gegen die faschistischen Deportationspläne von AfD und Werteunion auf die Straße gehen, auf Partei- und Nationalflaggen zu verzichten. Bei aller Unterschiedlichkeit wollen wir gemeinsam und solidarisch auf die Straße gehen, um den erstarkenden Faschismus zu stoppen und daher an alle appellieren, füreinander Verständnis zu zeigen. Seid ansonsten kreativ und bringt gerne Transpis und Schilder mit!


Wie ist der Ablaufplan am 21.01.2024 in Leipzig? Gibt es einen Zeitplan?

Um 15 Uhr beginnt die Kundgebung auf dem Marktplatz mit vielen verschiedenen Redebeiträgen u. a. vom Co-Vorsitzenden des Migrant*innenbeirats, von Prisma / IL Leipzig, von der Stiftung Friedliche Revolution und vielen mehr. Anschließend laufen wir über den Thomaskirchhof und den Ring zum Augustusplatz, wo die Endkundgebung mit weiteren Redebeiträgen stattfinden wird. Die Gesamtdauer beträgt ca. 3 Stunden. Den zeitlichen Ablauf der Reden entnehmen Sie bitte der Liste unten.


Gibt es eine Redner*innen-Liste?

15:10 Uhr – Rede LnP
15:15 Uhr – Rede Stiftung Friedliche Revolution
15:20 Uhr – Rede Eltern gegen Polzeigewalt
15:25 Uhr – Rede OBM Leipzig Burkhard Jung
15:35 Uhr – Rede Prisma / IL
15:40 Uhr – Rede Christian Wolf
15:45 Uhr – Rede Mohammad, Co-Vorsitzender des Migrant:innenbeirats

Ab 17:00 Uhr – Rede Jakob Springfeld
Ab 17:00 Uhr – Rede Verdi-Jugend Leipzig
Ab 17:00 Uhr – Rede Jusos Leipzig
Ab 17:00 Uhr – Rede Linksjugend Leipzig
Ab 17:00 Uhr – Rede Grünejugend Leipzig
Ab 17:00 Uhr – Rede Omas gegen Rechts Leipzig


Gibt es auf der Demo ein besonderes Konzept für Familien mit Kindern?

Die komplette Veranstaltung ist familien- und kinderfreundlich. Unsere Versammlungen sind friedlich und zugänglich für Kinder und ältere Menschen.

Wir werden am Marktplatz vor dem alten Rathaus einen Bereich für Leute mit Kindern ausweisen. Einen Familienblock wird es am Ende des Aufzuges geben. Hier ist es ruhiger und man hat mehr Platz. Sollte es doch zu viel werden, kann man sich hier leichter aus der Versammlung lösen.

Achtet bitte trotzdem darauf, dass es euren Kindern gut geht. Demos sind oft laut und viele Menschen drängen sich dicht zusammen, das kann beängstigend wirken. Wir empfehlen dringend für Kinder Gehörschutz mitzubringen.


Welche Demos gegen Rechts finden in Sachsen statt?

Dresden: 14 Uhr | Schlossplatz
Leipzig: 15 Uhr | Marktplatz
Pirna: 15 Uhr | Friedenspark
Görlitz: 14 Uhr | Marienplatz
Torgau: 15 Uhr | Torgauer Markt
Döbeln: 14 Uhr | Obermarkt
Chemnitz: 15 Uhr | Nischl (Karl-Marx-Monument)

Meißen: 22.01. 2024 | 19:00 Uhr | Marktplatz

weitere folgen


Wie beteilige ich mich an der Kundgebung gegen Rechts in Leipzig?

Sie können ohne Anmeldung am 21.01.2024 zum Marktplatz in Leipzig kommen und an unserer Versammlung teilnehmen. Haben sie weitere Fragen, Presseanfrage, Anliegen oder wollen sich einbringen? Schreiben Sie uns eine E-Mail an

Geben Sie dann gerne auch eine Telefonnummer an, unter der wir Sie erreichen können.


Wie kann ich die “Zusammen gegen Rechts” in Leipzig unterstützen?

Wir sind für Vorschläge zu unserer Demo am 21.01.2024 offen.
Schreiben Sie uns eine E-Mail an

Wenn Sie sich finanziell beteiligen wollen, so werden wir vor Ort Spenden sammeln. Sie können auch jederzeit eine Spende auf unser Konto überweisen:

SAY IT LOUD e.V.
IBAN: DE83 6001 0070 0975 2507 09
BIC: PBNKDEFFXXX
Verwendungszweck: Spende ZgR


Was ist das Ziel der “Zusammen gegen Rechts”-Demonstration in Leipzig?

Das Ziel der “Zusammen gegen Rechts”-Demonstration in Leipzig, am 21.01.2024, ist es, ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie und Vielfalt zu setzen.

Ein zentraler Beweggrund für diese Demonstration sind die neuesten Enthüllungen von Correctiv über AfD-Mitglieder und einem geheimen Treffen, bei dem Deportationen diskutiert wurden. Dies unterstreicht die Notwendigkeit, aktiv zu werden und öffentlich gegen solche gefährlichen und antidemokratischen Tendenzen Position zu beziehen.

Die “Zusammen gegen Rechts”-Demonstration in Leipzig soll daher auch als ein Startschuss für das Engagement im Jahr 2024 und für weitere Versammlungen und gesellschaftliche Diskussionen dienen. Themen wie ein mögliches AfD-Parteiverbot stehen dabei im Mittelpunkt. Es geht darum, eine starke, zivilgesellschaftliche Antwort auf Rechtsextremismus zu formen und zu zeigen, dass die demokratische Mehrheit nicht länger schweigen wird, sondern aktiv für ihre Werte einsteht.


Gemeinsam oder zusammen gegen Rechtsextremismus?

Heißt es gemeinsam oder zusammen gegen Rechts oder Rechtsextremismus? Das bundesweite Bündnis findet sich unter dem Slogan “Zusammen gegen Rechts” zusammen. Sie finden weiter Informationen unter www.zusammen-gegen-rechts.org. Am Ende kommt es aber nicht auf die genaue Formulierung darauf an. Wichtig ist, wir stehen zusammen und gemeinsam gegen Rechts.

Aufruf zur gemeinsamen Anreise nach Dresden. Rassist:innen den Ausgang zeigen.

Am kommenden Sonntag, den 17. Oktober organisiert das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ eine gemeinsame Anreise nach Dresden zu den Protesten gegen Pegida. Treffpunkt ist 10:45 Uhr am Querbahnsteig 21 auf dem Hauptbahnhof Leipzig. In Dresden erfolgt der Anschluss an eine Demonstration zum Altmarkt. Es gibt wieder Solidaritätstickets der Netzwerkpartner:innen.

Dazu erklärt Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk: „Auch nach sieben Jahren verbreitet Pegida regelmäßig Menschenfeindlichkeit und Hass auf den Straßen und Plätzen in Dresden. Sie bieten aller Art von rechten Kräften, außerparlamentarischen Gruppen und Einzelpersonen bis hin zum parlamentarischen Arm der versammelten Rechten, der AfD, eine Bühne. Und damit tragen sie entscheidend dazu bei, den Diskurs zu verschieben, Unsagbares sagbar zu machen, das gesellschaftliche Klima zu vergiften und letztlich auch zu dem, was wir im Ergebnis der Bundestagswahl gesehen haben – einen blauen Wahlatlas Sachsens außerhalb der Großstädte. Diese Wahlergebnisse zeigen, dass wir alle gemeinsam viel Arbeit vor uns haben. Antifaschist:innen müssen gerade in unserem Bundesland zusammenhalten. Deswegen rufen wir auch in diesem Jahr zur gemeinsamen Anreise nach Dresden auf, um unsere Freund:innen zu unterstützen und dem rechten Hassauflauf gebührend entgegenzutreten.“

Marco Böhme, MdL Die Linke, ergänzt: „Wir werden Dresden nicht den Rechten überlassen! Wir haben in Leipzig gezeigt, wie man mit Pegida-Ablegern umgeht: Mit massivem Widerstand aus der Bevölkerung und kreativen Protestaktionen. Wir werden uns daher zum Jahrestag der rechtsradikalen Bewegung nach Dresden begeben, um die dortigen Antifaschistischen Initiativen zu unterstützen, die sich Pegida in den Weg stellen.“

Kai Maria Schneider von Dresden Nazifrei betont: “Pegida ist der Ort, wo politisch Unzufriedene radikalisiert werden, statt Lösungen zu erarbeiten. Gleichzeitig war und ist Pegida ein Sammelbecken und Vernetzungsort für die radikale Rechte. Dass das schon so lange ohne nennenswerte Hindernisse so sein kann, zeigt wie tief Vorurteile und rechtes Gedankengut in unserer Gesellschaft verankert sind. Das darf so nicht bleiben! Antifaschismus bleibt Handarbeit und Bürger:innenpflicht!”

Abschließend führt Marie Müser von der Grünen Jugend Leipzig, aus: „Dass die rechtsextreme, fremdenfeindliche Organisation Pegida nun zum 7. Mal freudig ihren Jahrestag feiern will, dürfen wir als Demokrat:innen nicht akzeptieren. Seit nunmehr sieben Jahren hetzt Pegida gegen Geflüchtete und Menschen mit Migrationsbiographie und fabuliert eine angebliche Islamisierung des Abendlandes herbei. Auch wenn sich die Personenzahl auf den rechten Demonstrationen in den letzten Jahren verringert hat, bleibt Pegida geistiger Brandstifter der schrecklichen rechtsterroristischen Anschläge der letzten Jahre. Die Gefahr, die von ihnen und Gleichgesinnten ausgeht, bleibt bestehen. Daher sind alle demokratischen Parteien und Parteijugenden in der Pflicht, an diesem Sonntag auf die Straße zu gehen, um diese rechte Hetze nicht unwidersprochen zu lassen.“

Pressemitteilung: Leipzig, 12. Oktober 2021

Praktische Solidarität

Liebe Dresdner Antifaschist*innen,

Solidarität ist ein großes Wort. Oft bemüht und noch öfter falsch verstanden.

Abermals demonstrieren heute in Dresden sogenannte Querdenker gemeinsam mit Pegida. Ihnen geht es nicht um Solidarität, ihnen geht es neben der Ablehnung der Demokratie in Gänze, primär um egoistische Einzelinteressen.

Der Aufstand der Besitzstandswahrer, die sich selbst im Widerstand gegen eine vorgebliche Diktatur wähnen und deren Programmatik der Hass und die Abwertung der Anderen ist. Für einige der heute Demonstrierenden, wie die Spitze von Pegida und auch der Querdenker-Bewegung hat sich daraus nebenbei ein gut funktionierendes Geschäftsmodell entwickelt. Über Social Media-Kanäle und Demonstrationen bringt man sein Produkt an eine Gruppe Menschen, die sich nur allzu gerne als Volk begreift und willfährig in der Meinung etwas zu verändern, ihren Anführern Geld hinter her wirft.

Man bezieht sich auf sich selbst, bewegt sich in der eigenen Peer Group, verklärt die eigene Verblendung zur Erweckung und weiß sich eins mit sich und der Welt.

Dabei sind die Projektionsflächen der Ablehnung und des Hasses austauschbar. In der populistischen Diktion einer vorgeblichen Elite, die beständig als Gegner beschworen wird, wird der Hass, oft gespeist aus der Unzufriedenheit mit dem eigenen Leben, auf ständig neue Gruppen gelenkt. Es geht Ihnen nicht um eine Veränderung, im Sinne der Lösung eines Problems, es geht Ihnen vielmehr darum in ihrem Hass ungestört zu sein.

Doch: es geht auch anders. Oder könnte auch anders gehen. Gerade in Zeiten einer Pandemie. Es bleibt wichtig und notwendig, gerade aus einer emanzipatorischen Perspektive, staatliches Handeln in Frage zu stellen. Und diese Fragen auch offen zu stellen.
Unser Anspruch muss es sein in die Gesellschaft hineinzuwirken. Den Deutungsrahmen linker Politik zu verschieben. Und Solidarität als Gegenspieler des grenzenlosen Egoismus der sich nach Abschottung sehnenden politischen Rechten deutlich zu machen.

Solidarität erwächst da, wo der eigene dem Menschen inhärente Narzissmus überwunden wird und Gemeinsamkeit entstehen kann. Deswegen streiten wir gemeinsam mit den Protesten der belarussischen Opposition, demonstrieren für eine solidarische Stadt für Alle, gehen gegen die Klimakrise und den Mietenwahnsinn auf die Straße.

Liebe Dresdner*innen,

stellen wir also die Grundsatzfrage, nicht in Abgrenzung zu anderen sondern in Abgrenzung zu einem Wirtschaftssystem, dessen Prinzip die Ausbeutung des Humankapitals ist und dessen Sinn, die im Kern abwertende Vergleichbarkeit der Leistungsfähigkeit ist, die den Menschen entzweit.

Für eine revolutionäre Praxis, ist es nicht entscheidend, wie viele wir sind, sondern mit welchen Verständnis wir auftreten und antreten um die bestehenden Verhältnisse zu ändern. Gegen den gruppenbezogenen Hass der Egoisten setzen wir die grenzenlose Solidarität der emanzipatorischen Bewegung.

In diesem Sinne senden wir solidarische Grüße aus Leipzig zum antifaschistischen Protest nach Dresden.

Dresden, oder soll man es lassen?

Statement des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“

Am kommenden Montag, den 22. März 2021, wollen sich in Dresden abermals Querdenken und Pegida versammeln. Auch Proteste wurden angezeigt.

Zur eigenartigen Entscheidungsfindung der Versammlungsbehörde in Dresden erklärt Jürgen Kasek, Rechtsanwalt: „Die etwas eigenwillige Rechtsauffassung der Versammlungsbehörde in Dresden sind ebenso großspurig wie die kontrafaktischen Behauptungen zum Infektionsgeschehen. Man kann sogar sagen, dass Dresden so ist, sei auch ein Verdienst dieser Behörde, die zuverlässig seit mittlerweile sieben Jahren, Nationalisten den roten Teppich ausrollt und demokratischen Gegenprotest, euphemistisch formuliert, „beauflagt.“

Irena Rudolph-Kokot ergänzt für das Aktionsnetzwerk: „Wir kritisieren ganz entschieden das Agieren der Versammlungsbehörde Dresden, welche eine klar einseitig versammlungsfeindliche Praxis an den Tag legt. Es geht nicht um das Infektionsgeschehen in Dresden, es geht um den störungsfreien Aufzug von Menschenfeinden. Und dies wiederholt.“

„Wir zeigen uns solidarisch mit den Gruppen Hope und Nationalismus raus aus den Köpfen, die die Proteste in Dresden regelmäßig organisieren und dem Agieren dieser Behörde ausgesetzt sind. Wir fordern von der Verwaltung in diesem Amt endlich umzusteuern“, so Kasek und Rudolph-Kokot abschließend.

Hier folgt das ausführliche Statement des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“

Am kommenden Montag, den 22. März 2021, wollen sich in Dresden abermals Querlenker und Pegida versammeln. Auch in Dresden gibt es dagegen Protest. Wie immer in Dresden, muss man an dieser Stelle sagen, tut die Versammlungsbehörde ihr Möglichstes, um einen störungsfreien Ablauf sicherzustellen – in der negativsten aller möglichen Deutungsarten.

Die Gruppe Hope, die dem Treiben von Verschwörungsfans und Rechten nicht tatenlos zusehen wollte, hatte einen Fahrradkorso angemeldet. Genauso einen, wie er in Leipzig am 6. März mehrfach stattgefunden hatte. Ein Fahrradkorso ist nach Ansicht der Behörde allerdings eine sich bewegende Versammlung, die nach der aktuellen Corona Schutzverordnung im Einzelfall unter Einbeziehung des Gesundheitsamtes genehmigt werden muss.

Aus Sicht der Versammlungsbehörde Dresden ist das Infektionsrisiko bei einer sich bewegenden Demonstration, bei der bereits aufgrund der Räder Abstände eingehalten und medizinische Masken getragen werden, höher als bei einer stehenden Versammlung auf einer begrenzten Fläche. Dass die Fläche begrenzt ist, wird in Dresden im Einzelfall von Versammlungsbehörde und Polizei sichergestellt. Es liegt auf der Hand, dass sachfremde Erwägungen hier eine größere Rolle gespielt haben. Eine stehende Kundgebung, lässt sich leichter sichern und abschirmen, als eine flexibel agierende Fahrraddemo. Es geht nicht um das Infektionsgeschehen in Dresden, es geht um den störungsfreien Aufzug von Menschenfeinden.

Diese kecke Behauptung mag man argumentativ dadurch untermauert sehen, dass der Autokorso der Coronaleugner:innen, auch eine sich bewegende Versammlung, jedenfalls erlaubt ist. Begründung der Behörde: Fahrradfahrer atmen aufgrund sportlicher Bewegungen, Autofahrer nicht. Autozentriertes Denken, trifft auf medizinische Unkenntnis, vermischt mit einer großen Portion Böswilligkeit. Wir warten auf den Vorschlag, dass in Dresden aufgrund des Infektionsschutzes nur noch Auto gefahren werden darf.

Die etwas eigenwillige Rechtsauffassung der Versammlungsbehörde in Dresden ist besonders großspurig, ebenso wie die kontrafaktischen Behauptungen zum Infektionsgeschehen. Man darf halt machen. Und wenn dann mal wieder ein Protest aus dem Rahmen gerät, so wie am 13.03.2021, dann war man nicht verantwortlich.

Dass Dresden so ist, muss man auch als einen Verdienst dieser Behörde, die zuverlässig seit mittlerweile sieben Jahren Nationalisten den roten Teppich ausrollt und demokratischen Gegenprotest, euphemistisch formuliert, „beauflagt“, sehen.

Nun mag man einwenden, dass die Entscheidungen sogar bisweilen gerichtlich überprüft wurden und man wenig Angreifbares fand. Auf der anderen Seite handelt es sich um Ermessensentscheidungen der Behörde, die ihr Ermessen zuverlässig einseitig ausübt, um dann im Geschehensfall regelmäßig nicht vor Ort zu sein, um die Entscheidungen dann der Polizei, die eine andere Aufgabe hat, zu übertragen.

Man mag rufen: Bürger:innen, Demokrat:innen – schaut auf dieses Dresden, dessen Behörden im barocken Mummenschanz intellektuell hängengeblieben sind.

Für so viel aufopferungsvolle Arbeit im Dienste von Rassismus und Menschenfeindlichkeit können wir nur, nicht wenig beeindruckt, den Hut ziehen – Arbeit verkannt, Berufung verfehlt, Demokratie untergraben.

In diesem Sinne: Dresden, man kann es auch lassen!

Pressemitteilung: Leipzig, 18. März 2021

Absage der gemeinsamen Anreise nach Dresden am 25. Oktober

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ hatte zur gemeinsamen Anreise zu den Demonstrationen des breiten Bündnisses um „Herz statt Hetze“ am 25. Oktober aufgerufen. Angesichts rasant steigender Corona-Infektionen hat sich das Aktionsnetzwerk in intensiver Diskussion darauf geeinigt, der für einen wirksamen Infektionsschutz elementaren Kontaktvermeidung Priorität einzuräumen. „Leipzig nimmt Platz“ sagt die Anreise ab und wünscht den Anmelder*innen in Dresden kraftvolle Kundgebungen.

Irena Rudolph Kokot erklärt für „Leipzig nimmt Platz“: „Für uns ist bleibt der zentrale Punkt, sich alten, neuen und verschwurbelten Nazis entgegenzustellen. Und das selbstverständlich nicht nur in Leipzig. Dazu werden wir auch weiterhin aufrufen. In der jetzigen Pandemiezeit müssen wir aber auch auf die Gesundheit und die Vorgaben zu deren Erhalt achten. So geht solidarisches Verhalten.“

Christin Melcher (MdL Bündnisgrüne) ergänzt: „Solidarität ist jetzt wichtiger denn je. Das bedeutet in Corona-Zeiten auch Rücksicht zu nehmen und das Ansteckungsrisiko zu minimieren. Wir handeln jetzt aus Verantwortung. Allen Antifaschist*innen in Dresden wünschen wir erfolgreiche Kundgebungen, die den verdienten Erfolg feiern, gegenseitige Rücksichtnahme und natürlich Gesundheit.“

Hintergrund: Die Entwicklung der Corona-Zahlen ist dynamisch. Leipzig ist noch wenig betroffen, aber für das Land Sachsen sind teilweise sehr hohe Infektionsraten zu verzeichnen. Deswegen gilt seit heute eine neue Corona-Verordnung. Zusätzlich wurden die angemeldeten Demonstrationen in Dresden so beauflagt, dass sie nur noch als stationäre Kundgebungen mit eingeschränkter Teilnahme stattfinden können.

In der praktischen Umsetzung bedeutet das, dass ein Aufruf zur Anreise per Bahn die Kontakte zwischen einer Vielzahl von Menschen aus Leipzig und Dresden sowie auch dem Umland entlang der Strecke Leipzig-Dresden enorm erhöht. Der Regionalexpress wird am Wochenende gut gefüllt und ein Mindestabstand ganz sicher nicht einzuhalten sein. Nach der Ankunft in Dresden würden wir dann vor Versammlungsplätzen stehen, die schon “überfüllt” sein werden. Dort wollen wir keine Situation erzeugen, in der wir alle uns über weniger Beteiligung an den Kundgebungen in Dresden freuen müssten.

Pressemitteilung: Leipzig, den 24.10.2020

Für ein solidarisches Dresden: gemeinsame Anreise am 25.10.

Am 25. Oktober wollen die PEGIDA-Anhänger*innen in Dresden ihr sechsjähriges Bestehen feiern. Für uns ist es natürlich kein Grund zu feiern, dass Nazis seit so langer Zeit einen regelmäßigen Aufmarsch veranstalten und Nationalismus, Hass und Hetze verbreiten. Sechs Jahre PEGIDA sind sechs Jahre zu viel!

Was am Anfang noch Tausende waren, sind jetzt nur noch ein paar Hundert – die deswegen allerdings nicht weniger gefährlich sind. Erst dieses Jahr im Juni gab es Angriffe auf Gegendemonstrant*innen aus der Kundgebung heraus. Auch durch die Demonstrationen von Corona-Leugner*innen, an denen sich auch Pegida-Urgestein Lutz Bachmann beteiligt hat, gab es wieder etwas Aufschwung bei den Montagsdemonstrationen.

Das vergangene Jahr hat uns eins gezeigt: Rechtes Gedankengut ist mörderisch! Gruppen wie Pegida und ihnen Gleichgesinnte tragen eine große Verantwortung für ein gesellschaftliches Klima, in dem Rassismus und Antisemitismus auf der Tagesordnung stehen und Anschläge wie in Halle und Hanau passieren können. Wir müssen uns dieser Hetze umso mehr entschieden in den Weg stellen!

Schließt euch unserer gemeinsamen Anreise aus Leipzig an, um mit uns an der Kundgebung in Dresden teilzunehmen. Organisiert wird der Protest von Herz statt Hetze, Fridays for Future Dresden, Tolerave, Dresden für Alle, HOPE – fight racism und vielen mehr.

Gemeinsame Anreise aus Leipzig:
10:45 Uhr Hauptbahnhof Querbahnsteig Gleis 21

Informations- und Mobilisierungsveranstaltung am 8. Januar im Werk II/Connewitz zum Protest um den 13. Februar in Dresden: „Nazis stören!“

Veranstaltungsankündigung des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“

Am 8. Januar 2020 lädt das sächsische „Aktionsbündnis 13. Februar“ ab 18 Uhr ins WERK II (Kochstraße 132) zum Info- und Mobiabend ein, um zu den Vorbereitungen gegen die alljährlichen Demoaufrufe der extremen Rechten um den 13. Februar in Dresden zu informieren. Aus Leipzig wird es eine gemeinsame Anreise zu den Protesten geben.

In Dresden hat das Gedenken an die Zerstörung der Stadt gegen Ende des Zweiten Weltkrieges Tradition. Während bei offiziellen und zivilgesellschaftlichen Veranstaltungen nicht nur Kriegstoter aus Dresden, sondern der Opfer von Krieg und Faschismus im Allgemeinen gedacht wird, nutzen organisierte Neonazis dieses historische Datum spätestens seit den 1990ern, um Geschichtsrevisionismus und Relativierung der Verbrechen der Nazidiktatur zu betreiben. Auch 2020 wollen rechte Akteure in Dresden diesen Gedenkzirkus abhalten. Zu dem “traditionellen” Aufmärschen von NPD und Freien Kameradschaften kommen neuerdings auch Versammlungen von PEGIDA und AfD.

Im „Aktionsbündnis 13. Februar“ haben sich über Dresden hinaus Initiativen zusammengeschlossen, die sich den Nazi-Aktivitäten entgegenstellen und dabei auch mit Mitteln des zivilen Ungehorsams agieren wollen. Das für rechtlich umstrittene Blockaden bekannte Aktionsbündnis „Leipzig nimmt Platz“ organisiert die Beteiligung aus Leipzig.

Weitere Informationen: https://www.facebook.com/events/571869640319995/

Gemeinsam nach Dresden – keine Ruhe dem Faschismus!

Versammlungsbehörde Dresden steckt Schlappe vor Gericht ein.

Am kommenden Sonntag, den 15. Dezember organisiert das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ eine gemeinsame Anreise nach Dresden, um die Dresdner Antifaschist*innen in ihrem Protest gegen die rassistische, menschenverachtende und islamfeindliche Gruppierung PEGIDA zu unterstützen und gegen die Versammlungsbehörde Dresden, welche regelmäßig den Faschist*innen den roten Teppich ausrollt.

„Für uns ist die Unterstützung der Menschen in Dresden, die seit Jahren für Proteste gegen die Hasssekte Pegida sorgen, nicht nur eine Geste. Wir sind der Meinung, dass vor allem die Versammlungsbehörde Dresden einen wesentlichen Anteil an der Entwicklung von Pegida in Dresden trägt. Sie unterstützen die Faschist*innen, wo sie nur können, und gängeln den Protest. Seit Jahren läuft diese aktive einseitige Behinderung der Ausübung des Grundrechtes. Und leider ist dies nicht nur in Dresden so. Denn in vielen Regionen Sachsens lässt man Nazis und sonstige Rechte lieber gewähren als die Menschen zu stützen, die für Menschenwürde, Solidarität und Demokratie kämpfen. Auch wenn die Versammlungsbehörde vom Gericht diesmal in die Schranken gewiesen wurde, so sind wir immer noch weit entfernt von einer Gleichbehandlung der Versammlungen. Dies wollen und werden wir nicht unkommentiert lassen und rufen auch die Leipziger*innen auf, mit uns nach Dresden zu fahren und laut und deutlich unseren Standpunkt kundzutun“, erklärt Irena Rudolph-Kokot für „Leipzig nimmt Platz“.

Zu den Blüten der versammlungsrechtlichen Betrachtung der Versammlungsbehörde Dresden erklärt Jürgen Kasek, Rechtsanwalt und Stadtrat: „Die Landeshauptstadt Dresden legte einmal mehr eine bemerkenswerte Auslegung der Gesetze an den Tag, welche erst das Verwaltungsgericht korrigieren musste. Warum ausgerechnet die Versammlung von PEGIDA mit ganzen vier Weihnachtsliedern besonders schützenswert ist, erschließt sich nicht. Dass die Interessen der gegenläufigen Versammlung überhaupt in die Ermessensentscheidung eingestellt wurden, war nicht ersichtlich. Dresden, legte einmal mehr das Versammlungsrecht eindeutig rechtslastig aus. Der Eindruck einer Sympathie innerhalb der Behörde zu PEGIDA drängt sich förmlich auf. Allein der Eindruck, dass dies so ist, reicht aus, um das Vertrauen in die Demokratie zu erschüttern. Die handelnde Behörde macht sich so zum Handlanger von Demokratiefeindlichkeit.“

Die Initiative „Wer schweigt stimmt zu“ hat aufgelistet, was in den vergangen Jahren bei Pegidas sogenanntem Weihnachtsliedersingen passierte. Weihnachtslieder nahmen mit maximal 8 Minuten den geringsten, Hassreden den wesentlichen Teil der Versammlung ein. Anders wird es wohl in diesem Jahr auch nicht werden.

Weitere Informationen zur Anreise am 15.12. ab 11:45 Uhr bei Facebook: Keine Weihnachtslieder dem Faschismus!

Pressemitteilung: Leipzig, 12. Oktober 2019

Keine Feierstimmung beim Hassauflauf

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ organisierte gemeinsam mit dem Bündnis „Chemnitz Nazifrei“ am 20. Oktober eine von drei Demonstrationen, die zum Protest gegen das rassistische Bündnis Pegida auf den Dresdner Neumarkt führte. Dem Aufruf von „Herz statt Hetze“ in Kooperation mit den Gruppen „Hope“, „Nationalismus raus aus den Köpfen“ und „Dresden Nazifrei“ folgten etwa viertausend Menschen und damit doppelt so viele, wie dem asyl- und islamfeindlichen Aufruf von Pegida folgten.

Die Gegenkundgebung war geprägt von vielen Menschen, die sich deutlich und laut den von Ablehnung und Hass getragenen Reden bei Pegida entgegenstellten. „Leipzig nimmt Platz“ kritisiert das Handeln der Dresdner Versammlungsbehörde, kündigt aber weitere Unterstützung für Dresden an.

„In diesem Jahr konnten Pegida und ihre rechten Freund*innen nicht in Ruhe feiern. Der Protest war trotz aller rassist*innenfreundlichen Maßnahmen der Ordnungsbehörde Dresden, welche eine faire Platzteilung mit Gleichbehandlung bei der Beschallung verhinderte, laut und sehr gut sichtbar. Das ist ein echtes Lob an die Organisator*innen wert. Die Ordnungsbehörde der Stadt muss sich aber die Frage gefallen lassen, warum es nicht möglich sein soll, den Platz zu teilen und auf beiden Seiten eine Bühne zuzulassen. Die Polizeidirektion Dresden verhält sich entgegen der Ordnungsbehörde und in Anbetracht sonstiger Erfahrungen in Sachsen sogar korrekt. Leider traf dies weniger auf eingesetzte Bereitschaftspolizist*innen zu. Mehrere Vorfälle, wie die Weigerung eine Anzeige aufzunehmen oder Einschränkungen der Bewegungsfreiheit von Besucher*innen in der Stadt wären da zu nennen. Unser ausdrücklicher Dank gilt unseren Freund*innen von „Chemnitz Nazifrei“ für die tolle Zusammenarbeit und dem „Say it loud“ e. V. für den Support – gerne wieder“, erklärt Irena Rudolph-Kokot.

»Nach wie vor werden die rechtsstaatlichen Mittel gegen den Aufmarsch der menschenfeindlichen Pegida nicht vollständig ausgenutzt. Es bleibt unverständlich, dass – auch nach dem zweimaligen Wurf von mutmaßlicher Buttersäure auf Gegendemonstrant*innen – das bei Pegida errichtete zwei Meter hohe Transparent über …zig Meter bestehen bleiben darf. Gerade im Hinblick auf effektive Gefahrenabwehr und Strafverfolgung ist dies widersinnig und wird regelmäßig bei Versammlungen in Sachsen untersagt«, ergänzt Jürgen Kasek.

»Wir danken all den Menschen, wegen derer wir eigentlich in Dresden waren. Unsere Solidarität und Anerkennung gehört all jenen, die stetig den Protest gegen die Hasssekte hochhalten. Ihnen gilt unser besonderer Dank und sie wollen und werden wir auch weiter und wieder unterstützen. Dafür wird es in Kürze wieder Anlässe geben, solange die Dresdner Stadtgesellschaft nicht zu einem antifaschistischen Konsens findet«, schließt Marco Rietzschel ab.

Pressemitteilung: Leipzig, den 20. Oktober 2019

Offener Brief an die Leipziger Dok-Filmwochen

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Passanen,

wir wenden uns hinsichtlich des Films “Lord of the Toys” und den damit verbundenen Diskussionen an Sie. Wir halten an unserer Kritik fest. Diese bezieht sich auf einerseits den Film, der aus unserer Sicht in der vorgeblichen Intention der Filmemacher nicht deutlich wird und daher affirmativ gelesen werden kann, andererseits kritisieren wir die Akteure des Films selber.

Es geht uns dabei nicht darum, dass solche Themen verschwiegen oder nicht gezeigt werden sollen, aber eine Einordnung zu handelnden Personen und Hintergründen muss aus unserer Sicht zwingend stattfinden, wie die nicht nur von uns geäußerte Kritik deutlich zeigt.

Bereits im letzten Jahr haben wir ähnliche Kritik an dem Film “Montags in Dresden” geäußert. Hierbei kam ebenfalls ein Film auf die Leinwand, der Akteure unkommentiert begleitet und die Perspektive der Betroffenen vollständig ausblendet.

Beide Filme und die damit verbundene Kritik haben deutliche Wellen geschlagen. Nach unserem Dafürhalten war und ist es unverständlich warum gerade bei Filmen, bei denen mit Kritik gerechnet werden muss, im Vorfeld kein ausreichender Raum zur Diskussion geschaffen wird.

Als Aktionsnetzwerk wenden wir uns gegen jegliche Versuche, gewollt oder ungewollt, menschenfeindliche Einstellungen zu relativieren oder zu verbreiten. Aus unserer Sicht stellt dies eine Gefahr dar. Wir möchten unsere Kritik nutzen, um mit Ihnen gemeinsam ins Gespräch zu kommen, wie wir künftig gemeinsam Raum zu Diskussionen schaffen und damit zur Stärkung einer demokratischen Gesellschaft beitragen können.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Kasek und Irena Rudolph Kokot
für das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“

Pressemitteilung: Leipzig, den 4. November 2018


[update 14.11.2018] In einem wenige Tage später veröffentlichten twitter-Foto von Alexander “Malenki” Kleine posieren er selbst und zwei Protagonisten aus dem Film “Lord of The Toys”. Ein Screenshot wurde oben ersetzt.