Legida sagt ab – Leipzig nimmt Platz bleibt vorbereitet

Die „Leipziger gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Legida) haben ihre bevorstehende Demonstration am kommenden Freitag und weitere Anmeldungen abgesagt. Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz freut sich über die wohlverdiente Pause, sieht jedoch keinen Anlass zur Entwarnung.

Legida folgt offenkundig seinem Dresdner Vorbild. Nach schweren inneren Konflikten ist die Mutterorganisation Pegida auseinander gebrochen. Rassistische Statements des Gründungsmitgliedes Lutz Bachmann und Querelen um sein weiteres internes Engagement haben zur Spaltung in Dresden geführt. Bei Legida hat sich nun der Pressesprecher Jörg Hoyer zurückgezogen. Dafür ist offensichtlich der sich offen rassistisch und gewaltbereit gebärdende Teil der Gefolgschaft verantwortlich. Die gerufenen Geister machen    » weiterlesen…

PM: Legida auf dem absteigenden Ast

Wieder breiter Protest gegen die Versammlung der Nationalist_innen – Zum Teil unverhältnismäßiges Agieren der Polizei

Nur etwa 1.500 „Leipziger gegen die Islamisierung des Abendlandes“ versammelten sich am Freitag, 30.1. auf dem Augustusplatz. Aufgrund der Anreise über den Hauptbahnhof kann allerdings davon ausgegangen werden, dass deutlich weniger als eintausend davon tatsächlich aus Leipzig kamen. Auf Seiten des Protestes versammelten sich wiederum deutlich mehr Menschen, das Netzwerk „Leipzig nimmt Platz“ schätzt deren Anzahl mit 7.000 bis 8.000 als etwa fünf Mal so hoch ein.
„Die Teilnehmer_innenzahl bei Legida ist rapide abgestürzt. Auch wenn es wohl nicht deren letzter Versuch war mit fragwürdigen Parolen auf die Straße zu gehen, wurde gestern in Leipzig    » weiterlesen…

„Hier geht’s nur durch, wenn Sie zu Legida wollen“?! – Demobeobachtung am 30. Januar

Nach dem seitens Legida teilweise sehr gewalttätig verlaufenden Aufmarsch am 21. Januar haben uns einige Briefe und Kommentare von Teilnehmer_innen der Proteste erreicht, die sich in ihrem grundgesetzlich verankerten Recht auf freie Meinungsäußerung gegen Legida massiv eingeschränkt sehen. Mehrfach wird davon berichtet, dass Beamt_innen den Weg zu genehmigten Kundgebungen versperrten und keine alternativen Zugänge aufzeigten. Legida-Teilnehmer_innen wurden aber an den mit hohem technischen Aufwand errichteten Polizei-Blockaden durchgewunken. Einzelne Versuche aus dem Gegenprotest, ihrerseits den Zugang zu Legida mit gewaltfreien Sitzblockaden zu versperren, wurden mit Einsatz    » weiterlesen…

NPD-Stadtrat in Leipzig erstellt Strafanzeige aufgrund gefälschter Beweise…

… so könnte eine Schlagzeile der nächsten Tage lauten. Die Facebook-Präsenz der rechtsradikalen und mit besten Kontakten in die Szene der gewaltbereiten „Freien Kräfte“ ausgestatteten NPD Leipzig verbreitete heute Nacht die Meldung über eine angebliche Strafanzeige des NPD-Aktivisten Enrico Böhm gegen die Stadträtin Juliane Nagel. Enrico Böhm ist ebenfalls Stadtrat in Leipzig – allerdings für die NPD – und hat sich bislang nicht berichtigend geäußert.

Da Juliane Nagel Pressesprecherin des Netzwerkes „Leipzig nimmt Platz“ ist und die NPD plump, aber zielführend mit gefälschten Bildschirmfotos operiert, veröffentlichen wir folgende Richtigstellung: Die vermeintlichen Bildschirmfotos sind Fälschungen. Die Gewaltaufrufe hinsichtlich des Aufmarsches von Legida    » weiterlesen…

Dokumentiert: Bitte um Stellungnahme zu den Vorkommnissen rund um die Legida-Demonstration am 21.01.2015

Sehr geehrte Stadtratsmitglieder, sehr geehrte Vertreter des Ordnungsamts,

ich bitte Sie im Folgenden um eine Stellungnahme zu den Vorkommnissen rund um die Legida-Demonstration am 21.01.2015 und die zahlreichen Gegenveranstaltungen.
Dabei stellen sich mir folgenden Fragen:

  1. Wie sind die offensichtlich völlig falschen Angaben der Polizei zur Teilnehmerzahl zu erklären? Mehrere Zählungen haben, unabhängig
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PM: Egal wann Legida auftaucht – der Protest ist schon da!

Aktionsnetzwerk wird am 30.1. – dem Tag der Machtübergabe an die Nationalsozialisten – Legida erst recht Kontra geben

Vom ursprünglich geplanten Mittwoch hat Legida, der Leipziger Ableger von Pegida, seinen Marsch auf Freitag, den 30.1.2015 verlegt. Und nicht nur das: Legida-Strohmänner haben für denselben Tag im Innenstadtbereich sechs weitere Kundgebungen angemeldet. Währenddessen hat sich auch der Protest organisiert.

„Legida verschärft nicht nur das gesellschaftliche Klima. Die im Grunde rassistisch ausgerichtete Gruppierung will auch den Protest in die Irre führen. Das wird ihr nicht gelingen, denn wir werden
immer aufstehen, wenn gegen eine offene, pluralistische Gesellschaft Stimmung gemacht wird.“ so Juliane Nagel vom Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz. „Auch wenn Legida das Versammlungsrecht ausnutzen versucht, um demokratischen Protest zu vereiteln: Wir werden nicht weichen    » weiterlesen…

PM: Demokratie ist für Legida die „Wurzel allen Übels“

Aktionsnetzwerk ruft zu neuerlichem Protest auf und fordert Gewährleistung der Versammlungsfreiheit

Auch für kommenden Freitag, 30.1.2015 hat sich Legida in Leipzig angesagt. Spätestens nach dem letzten Aufmarsch des Leipziger Ablegers von Pegida ist deutlich geworden, dass es sich bei Legida um ein Sammelbecken von rechten Hooligans, gewaltbereiten Nazis und VerschwörungstheoretikerInnen verschiedenster Couleur handelt.

Inzwischen ging sogar die Dresdner Mutter öffentlich auf Distanz zu ihrem Kind. Mit dieser öffentlichen Distanzierung kann es allerdings nicht so weit her sein. Am Sonntag, 25.1. sprach der Legida-Versammlungsleiter Silvio Rösler bei Pegida in Dresden.

Mit dem Resümee ihres Marsches am 21.1.2015, bei dem es zu Drohungen und Übergriffen auf JournalistInnen gekommen war, lässt Legida endgültig die Maske fallen. “Wir haben das System an seinem wundesten Punkt    » weiterlesen…

Dokumentiert: Offener Brief an den Oberbürgermeister Burkhard Jung

Sehr geehrter Herr OBM Jung,

am Donnerstag haben Sie die frisch eingebürgerten „Neu-Leipziger angesichts der Legida-Bewegung um Mithilfe“ und „nachbarschaftliche Diskussionen“ gebeten. Als 2006 Eingebürgerte fühle auch ich mich in Anbetracht der aktuellen politischen Geschehnisse angesprochen und möchte Ihnen als politisch Verantwortlichen und nicht meinen Nachbarn mitteilen, was mich bewegt.

Ich lebe seit Dezember 1995 in Deutschland, habe in Leipzig studiert und wurde 2006 eingebürgert, was mit meinem Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung einherging. Nicht, dass ich eine komplett andere Vorstellung von den Idealen des Zusammenlebens hätte, aber so eine Unterschrift tut nicht weh, zumal das Ganze wunderbar klingt: Grund- und Menschenrechte für alle, und alle    » weiterlesen…

Dokumentiert: Pressemitteilung des studentischen Bündnisses “Legida? Läuft Nicht!” vom 21.01.15

Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die heute versucht haben #platzzunehmen.
Wir kritisieren den unverhältnismäßigen Polizei Einsatz.

Das Bündnis ‚Legida? Läuft nicht!‘ geht davon aus, dass sich heute ca. 25.000 Menschen an den Kundgebungen gegen Legida in der Innenstadt und um die Demonstrationsroute von Legida beteiligt haben. Die Zahl der GegendemonstrantInnen ist dabei schwer abzuschätzen, da Polizei und Ordnungsamt große Versammlungsorte des Protests nicht zu lassen wollten. Dazu Johnny Butzmann, Pressesprecher von ‚Legida? Läuft Nicht!‘: “Wir waren heute nicht so viele wie vergangenen Montag, aber der Wille sich Legida zu widersetzen, reißt unter denen, die ‚Legida? Läuft nicht!‘ unterstützen nicht ab. Die Bereitschaft platzunehmen steigt sogar!”

Mehrfach haben Menschen versucht, auf die Route des rassistischen Legidaaufmarsches zu gelangen, um platzzunehmen (Burgplatz, Hauptbahnhof)    » weiterlesen…

Fragwürdiger Polizeieinsatz bei #NoLegida am 21.1.15

Bei der Morgenpost ist ein zusammengeschnittenes Video des Aufmarsches der islamfeindlichen (nein, nicht “islamkritischen”!) Legida und der Proteste dagegen zu sehen. Ab 2:38min werden Bilder einer friedlichen Sitzblockade auf der Goethestraße unterhalb des Augustusplatzes gezeigt. Zuerst einmal Respekt vor den Menschen, die durch die massiven Polzeiblockaden gelangt waren und sich dem antidemokratischen und teils offen rassistischen Mob engagiert widersetzten!

Die Sitzblockade wird umgehend aufgelöst. Dabei ist gut zu erkennen, dass die Beteiligten weder vermummt waren noch irgendwie gewalttätig agierten. Darauf folgend gibt es Bilder von (vermutlichen) Nazi-Hools, die mit brutaler Gewalt auf Umstehende losgehen. Ein zielgerichteter Einsatz von Beamt_innen ist dabei nicht    » weiterlesen…