PM: Egal wann Legida auftaucht – der Protest ist schon da!

Aktionsnetzwerk wird am 30.1. – dem Tag der Machtübergabe an die Nationalsozialisten – Legida erst recht Kontra geben

Vom ursprünglich geplanten Mittwoch hat Legida, der Leipziger Ableger von Pegida, seinen Marsch auf Freitag, den 30.1.2015 verlegt. Und nicht nur das: Legida-Strohmänner haben für denselben Tag im Innenstadtbereich sechs weitere Kundgebungen angemeldet. Währenddessen hat sich auch der Protest organisiert.

„Legida verschärft nicht nur das gesellschaftliche Klima. Die im Grunde rassistisch ausgerichtete Gruppierung will auch den Protest in die Irre führen. Das wird ihr nicht gelingen, denn wir werden
immer aufstehen, wenn gegen eine offene, pluralistische Gesellschaft Stimmung gemacht wird.“ so Juliane Nagel vom Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz. „Auch wenn Legida das Versammlungsrecht ausnutzen versucht, um demokratischen Protest zu vereiteln: Wir werden nicht weichen und für unsere Vorstellungen eines solidarischen Zusammenlebens in dieser Stadt
demonstrieren.“

Einen besonderen Beigeschmack erhält das Aufmarschdatum von Legida, der 30. Januar, durch die Jährung des Tages der Übergabe der Macht an die Nationalsozialisten 1933. An diesem Tag besiegelte vor 82 Jahren die NSDAP das Ende der Weimarer Republik mit triumphierenden Kundgebungen. Die gesellschaftliche Situation ist heute eine andere. Auch wenn sich Legida zahlreiche Neonazis und deren MitläuferInnen anschließen, kann sie in ihrer Gesamtheit kaum in einen solch brandgefährlichen Topf geworfen werden. Dennoch belegen Studien die Befürwortung einer starken Führerpersönlichkeit und rassistische Ausgrenzungsmuster durch die AnhängerInnen von Pegida/ Legida und deren Gefolgschaft.

Das äußerte sich im Ausbruch von Gewalttätigkeiten gegen die „Lügenpresse“ und auch gegen Protestierende. Das Aktionsnetzwerk fordert nach den Erfahrungen des vergangenen Mittwochs, dass die Polizei auch die Versammlungsfreiheit des Gegenprotestes ermöglicht und schützt.

„Wir haben am 12. und 21. Januar gesehen, dass in Leipzig zahlreiche Menschen bereit sind, sich aktiv gegen Legida und deren Parolen zu engagieren. Wir rufen daher auf, sich an den Protesten
zu beteiligen. Möglichkeiten dafür bietet unter anderem die Demonstration „Refugees welcome“ (15:30 Uhr ab Bayerischer Bahnhof) und die Kundgebung von „Leipzig – Courage zeigen“ am Augustusplatz.“

Ausführliche Informationen zu Veranstaltungsorten und -routen folgen nach den bevorstehenden Kooperationsgesprächen. Für Leipzig gilt wiederum: Legida? Läuft nicht!

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