PM: Zu den Ermittlungen gegen Juliane Nagel und Monika Lazar: Demokratisches Engagement ist notwendig

Pressemitteilung

Zu den Ermittlungsverfahren gegen die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel und die Bundestags­abgeordnete Monika Lazar wegen des Aufrufes zu einer Sitzblockade nimmt Leipzig Nimmt Platz Stellung:

„Beide Politikerinnen haben im Rahmen der Pressekonferenz den Konsens von Leipzig Nimmt Platz wiedergegeben, wie er auch im Aufruf niedergeschrieben steht und von mehr als 2000 Menschen im Netz unterzeichnet wurde. Konsequenterweise müsste die Staatsanwaltschaft jetzt die Ermittlungsverfahren gegen Leipzig Nimmt Platz und alle Unterzeichner_innen eröffnen“, spitzt Friis Neubert für das Aktionsnetzwerk zu.

Protest gegen Rassismus und Einstellungsmuster der Ungleichwertigkeit, wie sie von LEGIDA transportiert werden, ist gerade in Sachsen dringend notwendig. Abermals versucht die   » weiterlesen…

PM: Wieder weniger Legida-AnhängerInnen – Kalkulierte Stimmungsmache von der Bühne – Dank an die, die Protest aufrecht erhalten

Über 2000 Menschen folgten am heutigen Montag den Aufrufen verschiedener Protestbündnisse für eine solidarische, offene Gesellschaft. Darunter schlossen sich etwa 500 der Demonstration „Refugees welcome“ an, zu der auch das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz mobilisiert hatte.
Bei Legida hat sich die Zahl der Teilnehmenden an diesem Montagabend etwa halbiert, 600 versammelten sich auf dem Augustusplatz, darunter an die 100 Hooligans und einzelne Nazis, wie beispielsweise der Leipziger NPD-Stadtrat Enrico Böhm.

„Legida minimiert sich weiterhin. Inzwischen kann von einem harten Kern gesprochen werden, der sich einen Unmut über politische und soziale Verhältnisse an den Schwächsten dieser Gesellschaft auslassen will.“ so Juliane Nagel vom Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz.   » weiterlesen…

Dokumentiert: Pegida wird nach Spaltung radikaler (nd)

Original bei Neues Deutschland vom 11.02.2015

Trotz Verbot versammelten sich Legida-Anhänger in Leipzig / Dresdner Bewegung hetzte gegen Antifa, Politiker und den Islam
Seit dem internen Zerwürfnis kommen deutlich weniger Aktivisten zu Veranstaltungen der Pegida-Bewegung als zuvor. Die Mehrheit von ihnen rückt weiter nach rechts.

Götz R. war die Ruhe selbst. Der Journalist von Radio Corax, einem freien Sender aus Halle, war am Montagabend auf den Leipziger Willy-Brandt-Platz gekommen, um die Demonstration des Aktionsnetzwerks »Leipzig nimmt Platz« gegen Legida zu unterstützen. Mit seinem weißen Lieferwagen, der die Aufschrift »Castor-Radio« trägt, begleitete er die Kundgebung. Und er war der festen Überzeugung, dass »nichts Schlimmes passieren wird«. Denn die Stadt Leipzig hatte die ebenfalls für Montag geplante Demonstration von Legida kurzfristig mit Berufung auf einen polizeilichen Notstand untersagt. Nun wurde befürchtet, dass sich die Anhänger der islamfeindlichen Bewegung trotzdem in Leipzig versammeln. Im Internet kursierten Aufrufe zu einer Spontandemo.   » weiterlesen…

Gedächtnisprotokoll zur Demonstration

Polizeiliche Maßnahmen im Kontext von Demonstrationen und Kundgebungen erscheinen teilweise überzogen oder zumindest fragwürdig. Manche Betroffene fühlen sich im direkten Kontakt mit Polizeibeamt_innen in ihren Rechten stark eingeschränkt oder erfahren als unzulässig erlebte Gewalt.

Darüber hinaus geschehen direkt auf der Versammlung oder zum Beispiel bei der An- oder Abreise andere Übergriffe durch Menschen, die ihre eigene Ideologie von Ungleichwertigkeit gewalttätig durchzusetzen versuchen oder dies zumindest androhen.

Das anhängende Protokoll soll dir helfen, das Geschehene im richtigen Ablauf zu behalten. Teilweise geht eine mögliche Anzeige oder die Aufforderung zur Aussage als Zeug_in erst Monate später bei dir ein. Um die oben beschriebenen Situationen zu erfassen und im   » weiterlesen…

+++ ‪#‎NOLEGIDA‬ MONTAG 16. FEBRUAR +++

übernommen von der Facebook-Seite “No Legida”

Wir hoffen, ihr hattet ein angenehmes Wochenende in der Sonne und habt (wie man das machen sollte) das Leben genossen. Montag bitten wir euch, uns wieder im Protest gegen Legida zu unterstützen. Denen wurde die Tage die Vereinnahmung der friedlichen Revolution von 89 zu wenig. Niemand geringeres als Martin Luther muss nun Pate stehen. Mhm ja…

Der Gegenprotest teilt sich wieder in zwei Vorgehensweisen.

+++ Zivilgesellschaftlicher Protest. +++

Das Bündnis “Willkommen in Leipzig”, bestehend aus Gewerkschaften,Kirchen und Vereinen bittet wieder zum zivilgesellschaftlichen Protest.

Um 16 Uhr lädt der Erich Zeigner Haus e.V. wieder auf den Nikolaikirchhof zum Dialog mit den Betroffenen von Ressentiments und Ausgrenzung ein.

Ab 17 Uhr findet wieder das Friedensgebet   » weiterlesen…

PM: Legida am 16. Februar den Rest geben

Leipzig nimmt Platz mobilisiert für den 16. Februar 2015 – Demonstration „Refugees welcome“ ab 17 Uhr, Kundgebung und Widersetzaktionen

Legida (Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes) hat angekündigt, am Montag, 16. Februar zum wiederholten Mal über den Leipziger Ring marschieren zu wollen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft zum entschlossenen, kreativen, entschlossenen und gewaltfreien Protest auf um Legida den Rest zu geben.
Die Beteiligung bei Legida hatten nach einem Eklat um viel zu hohe Angaben durch die Polizei deutlich abgenommen. Am 30. Januar folgten kaum noch 1500 dem Aufruf von Legida. Zuletzt hatte sich am 9. Februar ein harter Kern von ca. 150 Hooligans und bekennenden Neonazis auf dem Augustusplatz in einer schon zuvor verbotenen   » weiterlesen…

Zur Mobiliserung von HoGeSa für morgen nach Leipzig

Facebook "Kundgebung"

Seit gestern Abend geht vorrangig auf Facebook der Aufruf zu einer unangemeldeten Demonstration durch die Legida-Gefolgschaft um. Der inzwischen veränderte Kommentartext lautete: »Nach dem Demoverbot. Leipzig geht trotzdem am Montag auf die Strasse. “Eine Revolution beantragt man nicht beim Ordnungsamt”.« Spekulationen darüber, warum hier das „ß“ durch ein Doppel-S ersetzt wurde, begrüßen wir.

(Anmerkung: alle folgenden Links sind archiviert bzw. „sicher“.)

Das abgebildete Foto von einer Facebook-Präsenz Kundgebungen aus dem Dunstkreis von Verschwörungstheorien und so genannten Reichsbürgern ist nicht der erste Facebook-Eintrag dazu. Bereits am Nachmittag hatte der abgediente Legida-Pressesprecher Jörg Hoyer zum   » weiterlesen…

PM: Kritik an Versammlungsverbot – Legida zivilgesellschaftlich, nicht obrigkeitsstaatlich ein Ende setzen!

„Leipzig nimmt Platz“ kritisiert das Versammlungsverbot der Stadt Leipzig am 9. Februar. Das Aktionsnetzwerk stellt sich seit Bekanntwerden gegen die Pläne eines Bündnisses „Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Deswegen ist jeder nicht stattfindende Aufmarsch positiv zu bewerten. Dass Legida nicht läuft, darf jedoch nicht das Resultat eines Eingriffes der Verwaltung in Grundrechte sein.

Bei den vergangenen Demonstrationen ist deutlich geworden, dass in Leipzig ein breiter Widerstand gegen die rassistischen und antidemokratischen Aussagen von Legida besteht. Zu allen Legida-Veranstaltungen wurden durch das Aktionsnetzwerk verschiedene Protest- und Aktionsformen unter der Maßgabe der Gewaltfreiheit koordiniert. „Die immer wieder entschlossene Intervention führte   » weiterlesen…

PM: Am Montag wieder widersetzen!

Aktionsnetzwerk ruft am Montag zu erneutem solidarischen Protest gegen Legida auf – Kundgebungen auf dem Willy-Brandt-Platz und im Grimmaischen Steinweg ab 17 Uhr

Ein weiteres Mal hat sich der reduzierte Ableger der Dresdner Pegida zum „Spaziergang“ angekündigt. Die Schwäche des verbliebenen Häufchens wird diesmal schon an der minimalen Mobilisierung deutlich.

„Das Ende von Legida ist eingeläutet. Der Pressesprecher ist gegangen, und die TeilnehmerInnenzahl verringerte sich beim letzten Versuch am 30.1.2015 rapide. Wir bewerten das als gutes Zeichen und Ergebnis eines breiten, solidarischen Protestes. Protest nicht nur gegen Legida, sondern auch als starkes Plädoyer für eine gelebte Willkommenskultur und eine offene Gesellschaft.“ so Juliane Nagel für das Aktionsnetzwerk.

An der Legida zugestandenen Route (vom Augustusplatz über den Goerdelerring, Hauptbahnhof, Goethestraße, Augustusplatz) sind aus dem Aktionsnetzwerk heraus jeweils   » weiterlesen…

Legida sagt ab – Leipzig nimmt Platz bleibt vorbereitet

Die „Leipziger gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Legida) haben ihre bevorstehende Demonstration am kommenden Freitag und weitere Anmeldungen abgesagt. Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz freut sich über die wohlverdiente Pause, sieht jedoch keinen Anlass zur Entwarnung.

Legida folgt offenkundig seinem Dresdner Vorbild. Nach schweren inneren Konflikten ist die Mutterorganisation Pegida auseinander gebrochen. Rassistische Statements des Gründungsmitgliedes Lutz Bachmann und Querelen um sein weiteres internes Engagement haben zur Spaltung in Dresden geführt. Bei Legida hat sich nun der Pressesprecher Jörg Hoyer zurückgezogen. Dafür ist offensichtlich der sich offen rassistisch und gewaltbereit gebärdende Teil der Gefolgschaft verantwortlich. Die gerufenen Geister machen   » weiterlesen…