Dokumentiert: Pressemitteilung des studentischen Bündnisses “Legida? Läuft Nicht!” vom 21.01.15

Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die heute versucht haben #platzzunehmen.
Wir kritisieren den unverhältnismäßigen Polizei Einsatz.

Das Bündnis ‚Legida? Läuft nicht!‘ geht davon aus, dass sich heute ca. 25.000 Menschen an den Kundgebungen gegen Legida in der Innenstadt und um die Demonstrationsroute von Legida beteiligt haben. Die Zahl der GegendemonstrantInnen ist dabei schwer abzuschätzen, da Polizei und Ordnungsamt große Versammlungsorte des Protests nicht zu lassen wollten. Dazu Johnny Butzmann, Pressesprecher von ‚Legida? Läuft Nicht!‘: “Wir waren heute nicht so viele wie vergangenen Montag, aber der Wille sich Legida zu widersetzen, reißt unter denen, die ‚Legida? Läuft nicht!‘ unterstützen nicht ab. Die Bereitschaft platzunehmen steigt sogar!”

Mehrfach haben Menschen versucht, auf die Route des rassistischen Legidaaufmarsches zu gelangen, um platzzunehmen (Burgplatz, Hauptbahnhof) oder mit Sitzblockaden versucht Legida- AnhängerInnen den Weg zur Auftaktkundgebung am Augustusplatz zu erschweren (Querstraße, Grimmarsche Straße). Das Bündnis ‚Legida? Läuft nicht!‘ solidarisiert sich ausdrücklich mit all denjenigen, die heute versucht haben nicht nur zu protestieren, sondern Rassismus tatsächlich keinen Platz in Leipzig zu geben. “Legida steht deutlich rechts von Pegida. Das sieht selbst Pegida so. Die mehrfachen gewalttätigen Übergriffe auf GegendemonstrantInnen und JournalistInnen durch Neonazis und rechte Fußballhooligans belegen das auf eine beängstigende Weise. Ich dank allen Menschen, die sich dagegen widersetzen.”, so Butzmann.
Das Bündnis ‚Legida? Läuft nicht!‘ ist heute nicht nur gegen Legida auf die Straße gegangen, sondern auch für eine offene, solidarische Migrationsgesellschaft ohne Grenzen und ohne Rassismus. “Von einer weltoffenen Stadt zu reden und gleichzeitig die inhumane Massenunterkunft für Flüchtlinge in der Torgauer Straße auszubauen, passt nicht zusammen! Wir fordern alle auf, die es mit dem Antilegidaprotest ernst meinen, sich auch für einen menschlichen Wandel in der Leipziger und sächsischen Flüchtlingspolitik einzusetzen. Alles andere ist doppelzüngig.”, betont Butzmann.

Die Polizei hat heute mit einer hermetischen Abriegelung der gesamten Innenstadt alles getan, um einen rassistischen Aufmarsch auf dem Ring zu ermöglichen. Das Innenstadtgebiet wurde durch den größten Polizeieinsatz seit 1989 für alle LeipzigerInnen zum Sperrgebiet. “Zahlreiche DemonstrantInnen wurden heute nicht zu den Gegenkundgebungen gelassen. Wir lassen uns angesichts eines solch skandalösen Eingriffs in unsere Versammlungsfreiheit nicht vorhalten, dass ziviler Ungehorsam Regeln verletzt.”, so Butzmann. Für ein studentisches Bündnis wie “Legida? Läuft nicht!” wiegt es schwer, zu erleben, dass die Polizei selbst nicht davor zurückschreckte einen Campus zu stürmen. “Angesichts der Angst und Gefahr, die von Legida für alle ausgeht, die nicht in ihr Weltbild passen, haben wir zu gewaltfreiem entschlossenem Platznehmen aufgerufen. Wir haben heute einen äußerst brutalen Polizeieinsatz mit Schlägen und Reizgas gegen Sitzblockaden erlebt, bei dem wir uns nicht wundern, dass Legida die Polizei als ihre ‚stabilen Partner‘ bezeichnet.”

Zahlreiche Augenzeugenberichte von massiver Gewalt der Legida-AnhängerInnen gegen JournalistInnen und GegendemonstrantInnen haben heute das Bündnis erreicht. Johnny Butzmann glaubt: “Heute hat sich noch einmal bestätigt, dass es sich bei Legida eigentlich um einen Ableger von HoGeSa und nicht von Pegida handelt. Wir mussten heute erleben wie hunderte Legidaanhänger durch eine Polizeikette gebrochen sind um auf GegendemonstrantInnen und PassantInnen einzutreten und die Polizei sich damit begnügte die Opfer dieses Übergriffs abzufilmen.”

Pressekontakt: Johnny Butzmann // https://www.facebook.com/legida.laeuft.nicht