Ziviler Ungehorsam – Häufige Fragen und Entgegnungen

Veranstaltungsreihe des Aktionsnetzwerkes Leipzig nimmt Platz

Veranstaltungsreihe 2010/2011

(Nach dem) Extremismus? Demokratie, ziviler Ungehorsam, Rassismus. Veranstaltungsreihe vom November 2010 bis Januar 2011

Die Vortrags- und Seminarreihe setzt sich mit verschiedenen gesellschafts- und kommunalpolitischen Fragen auseinander: So wird am Beispiel Leipzigs diskutiert, was Demokratie in einer Stadtgesellschaft bedeutet und wie diese Gesellschaft demokratisch(er) gestaltet werden kann. Und das „von jung an“! Außerdem möchten wir fragen, ob „Ziviler Ungehorsam“ ein politisch erlaubtes Mittel der Auseinandersetzung ist. Oder ist der Widerspruch zwischen “legal” und “legitim” im Kontext der Debatte um „Zivilen Ungehorsam“ unauflösbar?

Außerdem betrachten wir kritisch die Verwendung des Begriffs “politischer Extremismus” in Medien   » weiterlesen…

Ziviler Ungehorsam. Einfach mal auf das Gewissen hören – 25.11.2010, 19 Uhr

1. Teil der Veranstaltungsreihe “(Nach dem) Extremismus? Demokratie, ziviler Ungehorsam, Rassismus.”

am Donnerstag, 25.11.2010, 19 Uhr im Kulturcafé Knicklicht, Dresdner Straße 79

Referent_innen: Ellen Thümmler, Politikwissenschaftlerin, TU Chemnitz; Markus Wutzler, Aktivist

Moderation: Jule Nagel (Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz)

In immer mehr Städten werden Nazi-Aufmärsche verhindert, GegnerInnen von Stuttgart21 blockieren die Baustelle, Tausende widersetzen sich Atommüll-Transporten. Ziviler Ungehorsam ist hoch aktuell. Doch was ist das eigentlich? Wie verträgt sich dieses Mittel mit dem demokratischen Rechtsstaat? Und warum übertreten AktivistInnen Gesetze? Zwei Vorträge gehen theoretischen Ansätzen und praktischen Erfahrungen nach. Danach ist Zeit für Fragen und   » weiterlesen…

2 Jahre Nazizentrum in der Odermannstraße – Kein Grund zur Ruhe

Am 13.11.2010 laden Leipziger Neonazis zum 2-jährigen Bestehen des NPD-Zentrums in der Odermannstrasse ein. Ab 17 Uhr soll es hinter dem Zaun “Tombola”, Nazimusik und Naziredner geben. Zwei Jahre Reorganisation der Naziszene – zwei Jahre Veränderung eines Stadtteils – zwei Jahre Protest

2 Jahre Odermannstraße bedeuten Reorganisation der lokalen und regionalen Neonaziszene, bedeuten Schulterschluss zwischen NPD und “Freien Kräften” und Einzug der NPD ins Leipziger Rathaus.
Insbesondere für den Leipziger Ableger der “Freien Kräfte” um Tommy Naumann und Istvan Repaczki ist das Zentrum in Leipzig-Lindenau zur Basis für ihre Bestrebungen einen „nationalen Sozialismus“ zu errichten geworden. Neben Freizeitaktivitäten wie Kampfsporttrainings, Partys   » weiterlesen…

Döbeln am 6.11. – Protest gegen Nazis trotz Versammlungsverboten. Nazikundgebung sowie Spontanaufmärsche im Umland

Am 6.11.2010 unterstützte das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz das Bündnis „Döbeln für eine aktive Demokratie“ bei den Protesten gegen den Aufmarsch der so genannten Nationalen Sozialisten Döbeln. In kürzester Zeit hatten sich Engagierte in Döbeln zusammengefunden und verschiedenste Aktionen auf die Beine gestellt um den Nazis Paroli zu bieten. Zahlreiche Kundgebungen waren angemeldet und Mobilisierung per Internet und Flyern in Gang gesetzt worden. Doch das Landratsamt Mittelsachsen machte dem Engagement einen Strich durch die Rechnung. Am Donnerstag, 4.11. wurden alle für Samstag angemeldeten Versammlungen, einschließlich der Naziveranstaltung, verboten. Begründet wurde dieser restriktive Eingriff in die Versammlungsfreiheit   » weiterlesen…

UPDATE – Auf nach Döbeln! Den Nazis am 6.11.2010 entgegentreten.

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ruft auf am kommenden Samstag, 6.11.2010 mit nach Döbeln (Landkreis Mittelsachsen) zu kommen und sich dem Aufmarsch der „Nationalen Sozialisten Döbeln“ entgegenzustellen.

5.11.2010 Nazis klagen gegen Verbot. Ebenso gehen die VeranstalterInnen der Gegenkundgebungen an der Lindenallee, an der Mastener Straße, Sternplatz und Wettiner Platz gegen die Verbote ihrer Kundgebungen vor. Infos über die Entscheidungen des Landgerichtes Chemnitz . Das Bündnis bittet weiterhin am morgigen Samstag, 6.11. nach Döbeln zu kommen. Zentraler Sammelort wird – je nach Entscheidung des Gerichtes – die Lindenallee sein. Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz trifft sich am Samstag um 9 Uhr am Infopunkt im Leipziger Hauptbahnhof   » weiterlesen…

Angst und Trauer überwinden – Zusammen gegen Rassismus kämpfen – Antirassisstische Demonstration am 4. November

Vor wenigen Tagen, in der Nacht zum 24. Oktober, starb unser Freund und Kollege Kamal. Zwei deutsche Rassisten haben den 19-Jährigen vor dem Hauptbahnhof mit einem Messer angegriffen und mehrfach auf ihn eingestochen. Kamal erlag kurze Zeit später im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen. Sie wurden ihm zugefügt, weil ihn seine Mörder nicht für „deutsch“ gehalten haben – Kamal kam aus dem Irak. Wir trauern um ihn. Er ist nunmehr der sechste Mensch, der allein in Leipzig seit 1990 durch nazistisch und rassistisch motivierte Gewalt ums Leben gekommen ist.

Rassismus und Erfahrungen von Ausgrenzung, Diskriminierung und Gewalt sind trauriger Alltag für Migrantinnen und Migranten, auch in Leipzig. Kamal musste für diese Verhältnisse mit seinem Leben bezahlen. So etwas werden wir   » weiterlesen…

Neonazis in Leipzig mit zukunftslosem Konzept

Zellmann_16102010

Stadtweites Netzwerk gegen die Neonaziaufmärsche, Statement gegen Ideologien der Ungleichwertigkeit und zum Scheitern verurteilte, aus der Not geborene Aktionsformen der Neonazis. Zusammenfassende Betrachtung des 16.10. in Leipzig.

(Mikael Zellmann, http://www.flickr.com/photos/mikaelzellmann/sets/72157625057009495/with/5089579676)

Groß war die Überraschung als Stadt und Polizeidirektion Leipzig am 14.10.2010 ihren Umgang mit den vier für den 16.10. angemeldeten Naziaufmärschen kund tat. Eine der Demonstrationen hatte man verboten, da der mehrfach vorbestrafte Anmelder als „unzuverlässig“ eingeschätzt werden, die übrigen drei Demonstrationen wurden zu einer Kundgebung am Hauptbahnhof zusammengefasst. Diese drei Anmelder gingen auf den Fuß folgend vors Verwaltungsgericht,   » weiterlesen…

PM 19.10.2010

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz blickt drei Tage nach dem 16.10.2010 auf die Ereignisse zurück und äußert sich zur Aktionsstrategie der Neonazis und der Debatte um Demonstrationsverbote

Die Neonazis bewerten den 16.10.2010 als Erfolg und Testlauf für eine neue Aktionsform. Nach der Beauflagung dreier ihrer Demonstrationen zu einer Kundgebung am Hauptbahnhof riefen die Organisatoren aus dem Spektrum der Freien Kräfte dazu auf spontane Aktionen zu machen und nicht in den „Leipziger Kessel“ am Hauptbahnhof zu kommen. Der Begriff „Leipziger Kessel“ wurde von ihnen nach dem gescheiterten Aufmarschversuch am 17.10.2009 geprägt. Damals wurden fast 1400 Neonazi stundenlang von der Polizei festgesetzt und Identitätsfeststellungen unterzogen.

„Wenn die Nazis das Spontandemo-Konzept   » weiterlesen…

Öffentliches Auswertungstreffen am 21.10.2010

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz lädt ein zur öffentlichen Auswertung der Proteste gegen die Neonaziaktionen am 16.10.2010.
Am Donnerstag, 21.10.2010 gibt es ab 18:00 die Möglichkeit Eindrücke zu teilen und in die Diskussion zu kommen. Das Aktionsnetzwerk wird darüber hinaus über kommende Vorhaben berichten. Ort des Geschehens ist der Festsaal des Neuen Rathauses.