Trotz alledem!

In Leipzig wird am 1. September zu Versammlungen anlässlich der Landtagswahl aufgerufen: ab 18:30 Uhr Kundgebung „Trotz alledem!“ am Neuen Rathaus +++ zuvor ab 17 Uhr „Kurze Demo für Zuversicht“ (Initiativkreis 9. November) am ehemaligen polnischen Konsulat.

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft alle Leipzigerinnen und Leipziger dazu auf, am Wahltag, dem 1. September, gemeinsam auf die Straße zu gehen und gegen die völkisch-rassistische, nationalistische und menschenfeindliche Politik der AfD zu demonstrieren. Einen neuerlichen Einzug der AfD in den Sächsischen Landtag werden wir nicht stillschweigend hinnehmen.

Dazu erklärt Marie Müser, Vertreterin der Grünen Jugend: „Wir stehen in Sachsen kurz vor einer richtungsweisenden Landtagswahl. Der rechtsradikale, sogenannte    » weiterlesen…

Kein Platz für Nazis

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft zum breiten Protest gegen den neuerlichen Auftritt von Alex Poggenberg* in Connewitz auf. Dem deutlichen Widerspruch wird Gelegenheit gegeben mit einer Demonstration, die am Mittwoch, dem 21. August, ab 17 Uhr vom Connewitzer Kreuz angemeldet ist. Die Route verläuft über die Wolfgang-Heinze-Straße, Brandstraße, Windscheidstraße, Scheffelstraße, Kochstraße und endet an der Richard-Lehmann-Straße, um direkt in Konfrontation zu Poggenberg zu gehen.

Dazu erklärt Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk: „Der kürzlich aus der AdPM ausgetretene Einzelkämpfer Poggenberg möchte seine fixe Idee, in Connewitz zu demonstrieren, trotz offensichtlich fehlender Unterstützung, weiter umsetzen. Nun könnte die Frage auftauchen, ob der    » weiterlesen…

Offener Brief an Grimmas OBM Berger

Das Aktionsnetzwerk hatte nach den Anschuldigungen des Grimmaer Oberbürgermeisters Matthias Berger (parteilos, aktuell “Bürgerbewegung für Sachsen”) einen Offenen Brief verfasst. Dieser Brief und die deutlich ablehnende Antwort des OBM (orthografische und inhaltliche Fehler im Original) sind hier dokumentiert.

Zur Erinnerung: Herr Berger hatte, ohne zuvor das Gespräch zu suchen, einen offenen Brief verfasst und diesen verteilen lassen, in dem das Aktionsnetzwerk als gewalttätig diskreditiert wurde. Seitens des Aktionsnetzwerkes wurde (ebenfalls) die Form des Offenen Briefes gewählt, da es dadurch um eine die Öffentlichkeit interessierende Frage ging.

Leipzig, 15. August 2019

Offener Brief des Aktionsnetzwerkes „Leipzig nimmt Platz“
Betreff: Versammlungsgeschehen    » weiterlesen…

Gegen die Rückkehr des Autoritarismus

Am 19.08.2019 will mit Beatrix von Storch nunmehr auch die radikale Kraft der christlich-fundamentalistisch Konservativen innerhalb der AfD in den Wahlkampf in Sachsen eingreifen.

Von Storch ist dabei der Garant innerhalb der AfD für einen marktradikalen Kurs und nationaltümelnden Patriotismus. Sie forderte an den Grenzen schon mal den Schießbefehl auch auf Kinder einerseits und gilt als Repräsentantin eines regressiven Familienmodells andererseits. Im Kern bedeutet das, dass die primäre Aufgabe der Frau die Rückkehr an den Herd ist und den Fortbestand der deutschen Familie sichern soll. Dazu passt, dass sie nach eigenen Angaben als Mitorganisatorin des reaktionären frauenfeindlichen Marsches für das Leben auftrat und dezidiert gegen die Aufklärungskampagne der Bundeszentrale für    » weiterlesen…

Oberbürgermeister von Grimma schürt Angst

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft zur Anreise nach Grimma auf, wo sich Bernd Höcke morgen angekündigt hat. Der umstrittene Vertreter des ultrarechten Flügels der AfD soll im Grimmaer Rathaus auftreten. Aus Leipzig wird eine gemeinsame Anreise nach Grimma organisiert, der Treffpunkt ist am 9. August, 16:45 Uhr am Querbahnsteig im Hauptbahnhof am Gleis 19.

Nachdem die Anmeldung bekannt und die Strecke mit dem zuständigen Landratsamt abgestimmt wurde, erhielten wir zunächst telefonische Nachrichten, dass in der Stadt Angst geschürt wird vor „den Leipzigern“, die am Freitag nach Grimma kommen wollen. Heute nun wurde uns ein Schreiben des Oberbürgermeisters Matthias Berger zugespielt, welches an die Anwohner und Geschäfte im Ort verteilt wurde (siehe Anhang).

Dazu erklärt    » weiterlesen…

Verfassungsschutz Sachsen – die Pannenbehörde

Nachdem die erste Band erwartungsgemäß mit einer Klage gegen den sächsischen Verfassungsschutz erfolgreich war, erneuert das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ die Forderung, den Verfassungsschutz in seiner derzeitigen Form aufzulösen und stattdessen ein politisch unabhängiges Institut einzusetzen, dass transparent über Gefahren für die Demokratie berichtet.

„Es ist absehbar, dass die Einstufung von elf Bands in Sachsen als linksextrem vor Gericht keinen Bestand haben wird. Das Urteil im Fall der Band Dr. Ulrich Undeutsch, die gegen ihre Nennung geklagt hatten, hat gezeigt, dass der VS in Sachsen nicht nach rechtsstaatlichen Grundsätzen, sondern politisch motiviert handelt    » weiterlesen…

Höcke, hau ab!

Am 9. August 2019 wird Bernd Höcke in Grimma auftreten. Höcke fungiert inzwischen als alleiniger Kopf und, im eigenen Selbstverständnis, Triumphator des sogenannten Flügels, dem stramm neofaschistischen und nationalsozialistischen Teil der AfD.

Deutschland 2019 ist nicht mehr das Deutschland, das es 2013 war, als die AfD erstmalig auftauchte. Im Deutschland 2019 sind rassistisch motivierte Übergriffe inzwischen normal, bis hin zum Mord. Der immer schon vorhandene Rassismus erfährt sein tägliches AfD-Doping. Immer mehr Menschen fühlen sich berufen, den Hass, der insbesondere von der AfD verbreitet wird, umzusetzen. Wohnhäuser anzuzünden, Totschlag zu fordern und Morde zu begehen, sind nur die weithin sichtbarsten Zeichen einer Gesellschaft, die ihre Grundwerte vergessen zu haben    » weiterlesen…

Pressemitteilung des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“ zum Treffen mit dem Polizeipräsidenten

Es ist in erster Linie die Landesregierung, die um jeden Preis und ohne Rücksicht auf Einzelschicksale Abschiebungen durchsetzen will.

Es ist in erster Linie die Landesregierung, die um jeden Preis und ohne Rücksicht auf Einzelschicksale Abschiebungen durchsetzen will.

Gesunde Vielfalt statt Deutschtümelei

Wir rufen alle Leipzigerinnen und Leipziger morgen dazu auf, der ADPM mit Andreas Poggenberg deutlich zu zeigen, was wir von seiner Aktion halten, vor Leipziger Kindertagesstätten seine rechte Hetze verbreiten zu wollen und dass wir für Vielfalt in der Stadt stehen.

Beginn des Protestes ist 15 Uhr. Im Moment hat das Aktionsnetzwerk zwei Kundgebungen in unmittelbarer Nähe der Anmeldung der Geschichtsvergessenen in der Lößniger Straße 10 angezeigt. Wir hoffen aber, dass Polizei und Stadt nicht zulassen werden, dass der rechte Hass unseren Leipziger Kindern vor die Nase gesetzt wird.

„Nachdem auch die sächsische CDU sich mit der falschen Behauptung, dass es ein Verbot gegeben habe, an der unsäglichen Hetze gegen zwei Leipziger Kitas beteiligt hat, nur weil es eine Entscheidung gegen    » weiterlesen…

Zur Absage der Proteste gegen Poggenberg am 17. Juli

Die kurzfristige Absage des Protestes gegen den Aufzug der rechtsradikalen ADPM ist vielfach kritisiert worden. Als Aktionsnetzwerk setzen wir uns offen mit der Kritik auseinander und stellen klar, dass die Absage ein Fehler war, der ohne weiteres von der Leipziger Zivilgesellschaft aufgefangen werden konnte. Dafür dankt das Aktionsnetzwerk allen am letzten Mittwoch im Protest beteiligten.

Bei zwei vorherigen Anmeldungen der AdPM in Connewitz – die jeweils Tage zuvor verlegt worden waren –, beim Auftritt Poggenbergs anlässlich „Frauen fordern“ sowie einem Wahlkampfstand am Hauptbahnhof hatten die Aufrufe zu unterschiedlichen Protestformen wenig Resonanz gefunden.

Bei der AdPM selbst war die Beteiligung im niedrigen zweistelligen Bereich geblieben. An das Aktionsnetzwerk wurde die    » weiterlesen…