Kritisch bleiben. Abstand halten. Keinen Menschen zurücklassen.

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am Montag, den 25. Mai ab 18 Uhr zur Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof auf.

Dazu erklärt Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk: “Wir wollen die notwendigen Kundgebungen gegen Verschwörungs-Ideolog*innen, Corona-Leugner*innen und das Sammelsurium rechter Kräfte dazu nutzen, Themen, die durch die Pandemie in den Hintergrund gerückt sind, wieder präsent zu machen.

Seit vielen Wochen dreht sich auch in Deutschland alles um die Corona-Pandemie und um Infektionsschutz. Überall wurden die Anforderungen hochgeschraubt, es gab einen nahezu kompletten Lockdown. Und gleichzeitig dulden wir aber weiterhin, dass Geflüchtete in Deutschland und Europa in Massenunterkünften leben müssen. Dort ist die Einhaltung von Infektionsschutz oder    » weiterlesen…

Grundrechte verteidigen. Demokratie leben. – 71 Jahre Grundgesetz

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am Samstag, den 23. Mai ab 11 Uhr zur Kundgebung von „Aufruf 2019“ auf dem Leipziger Markt unter dem Motto „Demokratie kennt keine Quarantäne – braucht aber uns“ und zum Besuch der dort für diesen Tag installierten Ausstellung auf.

Dazu erklärt Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk: „Es liegt an uns, die im Grundgesetz garantierten Rechte auszugestalten. Demokratie funktioniert nur durch Mitmachen, nicht durch Zuschauen. Deswegen begleiten wir als Aktionsnetzwerk auch das Wirken von Regierenden, Parlamenten und Behörden kritisch, wenn es um Grundrechtseinschränkungen geht. Nicht nur die Gerichte sind Hüter unserer Grundrechte, wir Bürgerinnen und Bürger sind es selbst auch.“

Für die Veranstaltung hat die Initiative    » weiterlesen…

Kritisch bleiben. Abstand halten. Klima schützen.

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am Montag, den 18. Mai ab 18 Uhr zur Kundgebung unter dem Motto „Kritisch bleiben. Abstand halten. Klima schützen.“ auf den Nikolaikirchhof auf.

Dazu erklärt Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk: „Den an mehreren Tagen in der Woche stattfindenden Ver- und Ansammlungen der ‘Bewegung Leipzig’ und des ‘Widerstand 2020’, welche Verschwörungsideolog*innen und verschiedene Rechte anziehen, setzen wir nun seit dem vergangenen Montag Inhalte entgegen, die für eine solidarische Gesellschaft aus unserer Sicht wichtig sind. Dazu gehören auch kritische Worte an die politisch Verantwortlichen. Unsere Kritik ist konstruktiv, und wir orientieren uns an wissenschaftlichen Erkenntnissen. Wir grenzen uns klar von    » weiterlesen…

Kritisch bleiben. Abstand halten. (zu Rassist*innen, Antisemit*innen und Verschwörungsideolog*innen)

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am Samstag, den 16. Mai ab 16 Uhr zum Protest gegen die wiederholt stattfindende Versammlung der selbst ernannten „Bewegung Leipzig“ auf. In den vergangenen Wochen versammelten sich bei den angemeldeten und nicht angemeldeten Versammlungen immer wieder Corona-Leugner*innen, Verschwörungsideolog*innen, Antisemit*innen und Rechte jeglicher Spektren. Dem gilt es klar und deutlich zu widersprechen.

Dazu erklärt Christin Melcher, MdL Bündnis 90/Die Grünen: „Temporäre Einschränkungen der individuellen Freiheit, wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, um andere Menschen zu schützen, führen nicht in die Diktatur, sondern sind Teil einer verantwortungsbewussten und solidarischen Gesellschaft. Für diese, nicht für apokalyptischen    » weiterlesen…

Kritisch bleiben – zum Umgang mit Einschränkungen und Corona Demos

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ erneuert die Forderung, dass es zwingend notwendig ist, die aktuellen Maßnahmen und Einschränkungen zu diskutieren und einer rechtsstaatlichen Prüfung zu unterziehen. Deswegen bereitet das Netzwerk gerade auch eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht vor.

Bereits vorletzte Woche hatte das Netzwerk einen Normkontrollantrag vor dem sächsischen OVG angestrengt. Im jetzt vorliegenden Beschluss gibt das OVG dem Netzwerk insoweit recht, dass die Regelungssystematik eine Umkehrung des grundgesetzlichen Rahmens sei. Der Freistaat hatte in der vorherigen Corona Schutzverordnung festgelegt, dass Versammlungen generell untersagt sein und nur ausnahmsweise zugelassen werden können.

„Wir führen die Klage weiter, weil wir es trotz der Lockerungen    » weiterlesen…

Stolpersteine putzen. Tag der Befreiung feiern. Der Opfer gedenken.

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft gemeinsam mit der Erich-Zeigner-Haus e.V. dazu auf, am 8. Mai, dem Tag der Befreiung, zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, die Stolpersteine zu putzen. Die symbolische gemeinsame Aktion findet ab 16 Uhr stellvertretend am Stolperstein von Kurt Günther in der Kurt-Günther-Straße 12 statt. Näheres zur Biographie von Kurt Günther, wie auch zu den Geschichten aller anderen Stolpersteine, ist zu finden unter www.stolpersteine-leipzig.de.

Dazu erklärt Marco Rietzschel von den Jusos Leipzig: „Die Wahl der Aktionsform fand aus Rücksichtnahme auf den Infektionsschutz statt. So kann jeder Mensch auch individuell oder in kleinem Kreis diesen für uns alle wichtigen Tag würdig begehen. Es ist uns ein Bedürfnis zum 75. Jahrestag    » weiterlesen…

Bestandsaufnahme gegen die neurechten Corona-Proteste

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ bezieht Stellung zu Demonstrationen, die sich gegen behördliche Beschränkungen in der Corona-Krise richten. Hintergründe und Verbindungen der Gruppe „Bewegung Leipzig“, die sich als Teil von „Nicht ohne uns“ und „Hygienedemo“ generiert, und zuletzt am gestrigen Montag für zwei nicht genehmigte Ansammlungen im Leipziger Stadtzentrum sorgte, wird dargestellt. Das Aktionsnetzwerk ruft zur kritischen Begleitung der Gruppierung auf, meldet jedoch keine Gegendemonstrationen – wie bisher üblich – an.

Irena Rudolph-Kokot erklärt: „Die derzeitigen Ansammlungen von Corona-Leugner*innen, Imfgegner*innen und andere Verschwörungstheoretiker*innen bilden ein ideales Sammelbecken auch für alle anderen neurechten Akteur*innen. Diese    » weiterlesen…

Tag der Befreiung feiern heißt der Opfer gedenken

Der Erich-Zeigner-Haus e.V. ruft gemeinsam mit dem Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ dazu auf, am 8. Mai der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken und auch im laufenden Jahr an diesem Tag die Stolpersteine zu reinigen. Eine gemeinsame Putzaktion soll ab 16 Uhr stellvertretend am Stolperstein von Kurt Günther in der Kurt-Günther-Straße 12 stattfinden. Näheres zur Biographie von Kurt Günther, wie auch zu den Geschichten aller anderen Stolpersteine, ist zu finden unter stolpersteine-leipzig.de.

Diese Aktionsform wurde gewählt, da sie sich gut mit dem Infektionsschutz vereinbaren lässt und allen die Möglichkeit gibt den Tag trotz ausfallender Gedenkveranstaltungen würdig zu begehen. Am 8. Mai jährt sich zum 75. Mal der Tag der Befreiung Deutschlands, aber vor allem der Tag    » weiterlesen…

Nach abgesagter Versammlung: Aktionsnetzwerk kündigt Rechtsmittel gegen die Corona-Schutz-Verordnung an

Pressemitteilung und Stellungnahme des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ hat die für gestern angekündigte Versammlung nach dem Erhalt der „Ausnahmegenehmigung“ abgesagt. Der Bescheid kam sehr kurzfristig und deswegen war zunächst nur eine knappe Absage unsererseits möglich.

Dazu erklärt Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk: „Der Bescheid, welcher uns eine ‚Ausnahmegenehmigung‘ bescheinigte, beinhaltet eine für das Aktionsnetzwerk nicht tragbare Auflage, welche die Teilnehmenden der Versammlung zur Abgabe von personenbezogenen Daten gezwungen hätte. Dies ist aus unserer Sicht auch mit Blick auf die sonstigen Lockerungen, zum Beispiel bei epidemiologisch vergleichbaren Aktivitäten, wie dem Besuch von Wochen- oder Supermärkten, unverhältnismäßig. Wir prangern dies nicht nur als Ungleichbehandlung,    » weiterlesen…

Versammlungsfreiheit schützen – auch in Zeiten der Krise

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am 20. April ab 18 Uhr zu einer Versammlung auf den Marktplatz in Leipzig auf. Wir wollen gemeinsam für die Wahrung der Versammlungsfreiheit gerade in Zeiten von Corona demonstrieren.

Dazu erklärt Irena Rudolph-Kokot für „Leipzig nimmt Platz“: „Ab 20. April werden die Ausgangsbeschränkungen zu Gunsten von Kontaktbeschränkungen aufgehoben. Das öffentliche Leben soll langsam hochgefahren werden, Ladengeschäfte werden wieder geöffnet und ab 4. Mai auch weitere Dienstleister, wie zum Beispiel Friseure sowie auch Schulen schrittweise. Wir vermissen aber schmerzlich den Plan, wie man ein wesentliches Grundrecht, das des Artikels 8 im Grundgesetz – also die Versammlungsfreiheit – wieder in Kraft setzt. Wir wollen mit der Versammlung    » weiterlesen…