„Die Nazis wollen am 18. gar nicht demonstrieren, sondern am 13. Februar!“

“Quatsch, die wollen an beiden Tagen.”“Wer weiß, vielleicht ist das alles nur ‘n Trick?”“Ich dachte für den 11.02. gab es eine Anmeldung”

Um die Details des Stattfindens des Naziaufmarsches in Dresden kursieren zur Zeit sowohl sinnvolle Informationen aber auch allerlei Gerüchte. Um der Verwirrung etwas entgegenzuwirken wollen wir folgende Fakten festhalten:

Die Anmeldung für den 11.02. wurde zurückgezogen. Dieser dürfte demnach zunächst vom Tisch sein. Die öffentliche und wahrnehbare Mobilisierung der Nazis fokussiert sich auf den 13.02. Es gibt Hinweise, dass der 18.02. zunächst nicht im Fokus steht. Was jedoch nicht so bleiben muss.

Bei uns sieht die Lage zunächst so aus: Wir werden weiterhin Busse für den 18.02. stellen. Hinzu kommt mindestens ein Bus für den 13.02. – bei höherer Nachfrage aber auch mehr. Für uns gilt grundsätzlich: wir sind flexibel. Wenn ihr das auch seid, um so besser. Sollte sich Anfang Februar eine andere Lage abzeichnen, können wir Busse vom 18.02. auf   » weiterlesen…

Am 13. & 18. Februar 2012: Naziaufmarsch, Geschichtsrevisionismus und Repression entgegenstellen

*Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz mobilisiert nach Dresden. Bustickets erhältlich. Info- & Diskussionsveranstaltung und Aktionstraining in Leipzig*

Auch in diesem Jahr und Mal wollen Neonazis im Februar in Dresden aufmarschieren und Geschichte verdrehen. Die Bombardierung der Stadt Dresden durch alliierte Luftstreitkräfte im Jahr 1945 dient ihnen als Projektionsfläche um sich als Opfer des 2. Weltkrieges zu inszenieren. Auch Teile der Stadtgesellschaft und -politik wähnen sich in der Opferrolle und trauern am 13.2. um die „unschuldige Stadt Dresden“, die in ihren Augen vor 67 Jahren vollkommen grundlos zerstört wurde. Dass die Stadt Teil des nationalsozialistischen Regimes und ein wichtiges Rüstungs-, Industrie- und Verkehrszentrum war, bleibt in dieser Perspektive ausgeblendet.   » weiterlesen…

UNGEHORSAM! DISOBEDIENCE!

Kongress Ungehorsam

Internationale Konferenz – nicht nur in Vorbereitung auf Dresden – Ziviler Ungehorsam und kollektiver Regelverstoß. 28./ 29. Januar 2012 an der TU Dresden

Aktionen des zivilen Ungehorsams haben weltweit Konjunktur: In Kairo, Madrid, Athen, New York, Frankfurt … überall gehen Menschen auf die Straße. Die Zelte und Platzbesetzungen, die Blockaden und Flashmobs zeigen unmissverständlich, dass eine neue globale Generation von Ungehorsamen, Empörten und Wutbürger_innen entstanden ist. Gegen Prekarisierung, Perspektivlosigkeit und erstarrte Autoritäten entsteht die Forderung nach direkter Demokratie und Partizipation an politischen Entscheidungen.

Gegen die Untätigkeit der Landesregierung ist es in Dresden seit 2010 gelungen durch Massenblockaden den alljährlichen „Trauermarsch“   » weiterlesen…

Mobi-Material Dresden nazifrei in Leipzig erhältlich

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz wird wie in den Vorjahren zu den Anti-Nazi-Aktionen in Dresden mobilisieren. Eine Infoveranstaltung und ein Aktionstraining sind in Vorbereitung. Bustickets werden ab ca. Mitte Januar 2012 an verschiedenen Verkaufsstellen erhältlich sein.

Ab heute können Flyer und Plakate zur Mobilisierung gegen die Naziaufmärsche in Dresden im Februar 2012 im linXXnet in der Bornaische Str. 3d, Leipzig-Connewitz abgeholt werden.

Schließt euch an: gegen jede Relativierung der Geschichte und der deutschen Schuld am Nationalsozialismus. Dafür, dass den Nazis auch im nächsten Jahr kein Fußbreit gewährt wird.
All die Einschüchterungsversuche, die der sächsische Staat im vergangenen Jahr gegen AntifaschistInnen und zivilgesellschaftliche Akteure gerichtet   » weiterlesen…

Aller guten Dinge sind drei! BLOCK DRESDEN 2012 – Blockieren, bis der Naziaufmarsch Geschichte ist

Wieder Nazis in Dresden blockieren!

Das Aktionsnetzwerk unterstützt den Aufruf des Bündnisses Dresden nazifrei und mobilisiert auch 2012 nach Dresden!

In den vergangen zwei Jahren ist uns etwas gelungen, das viele für unmöglich gehalten hatten: Wir haben den Naziaufmarsch in Dresden erfolgreich blockiert. Tausende Nazis konnten ihr eigentliches Ziel, mit einer Großdemonstration ihre menschenverachtende Ideologie zur Schau zu stellen, nicht erreichen.

Mit dem Aufmarsch im Februar versuchten sie in den vergangenen Jahren, an das Gedenken an die Bombardierungen Dresdens im Februar 1945 und den damit einher gehenden Mythos der „unschuldigen Stadt Dresden“ anzuknüpfen. Auch durch Ignorieren und Wegschauen seitens der Stadtverwaltung und eine mangelnde Entschlossenheit großer Teile der Dresdner Zivilgesellschaft   » weiterlesen…

PM: 8.12.2011, Volkshaus Leipzig: „Verbot – alles gut?“

Repräsentanten von Stadt und Polizei diskutieren auf Einladung des Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz mit AktivistInnen und einem Juristen über den Umgang mit Neonazis, zivilgesellschaftlichem Protest und Grundrechten

Der Umgang mit dem verfassungsmäßig garantierten Recht auf Versammlungsfreiheit ist in Sachsen in aller Munde. Nicht nur das Vorgehen staatlicher Behörden gegen zivilgesellschaftliche Proteste gegen den alljährlichen Großaufmarsch im Februar in Dresden (Stichworte: Hausdurchsuchungen, Handygate, Stürmung von Partei- und Anwaltsräumlichkeiten durch Spezialeinheiten der Polizei) trifft auf vehemente Kritik von DemokratInnen.
Auch in Leipzig ist angesichts eines weitreichenden Versammlungsverbotes am 20.8.2011 eine kritische Debatte um den Stellenwert von Grundrechten   » weiterlesen…

„Verbot – alles gut?“ Diskussion zum Umgang mit Neonazis, zivilgesellschaftlichem Protest und Grundrechten

Flyer Podiumsdiskussion 8.12.2011

Das Aktionsnetzwerk “Leipzig nimmt Platz” lädt zur Diskussion.

Kleiner Banner für Blog-Seitenleisten: hier

Wann & Wo: Donnerstag, denn 8.12.2011, 19:00 Uhr, Volkshaus (Saal in der 5. Etage), Karl-Liebknecht-Str. 30, 04107 Leipzig

Auf dem Podium: Prof. Dr. Christoph Enders (Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Universität Leipzig), Heiko Rosenthal (Ordnungsbürgermeister der Stadt Leipzig), Horst Wawrzynski (Leipziger Polizeipräsident) und AktivistInnen des Aktionsnetzwerk “Leipzig nimmt Platz” und des Bündnisses “Dresden nazifrei”

Moderation: Thyra Veyder-Malberg (Stadtmagazin Kreuzer)

Die mittlerweile so bezeichneten „sächsischen Verhältnisse“ stehen seit mehreren Monaten im Fokus der interessierten Öffentlichkeit. Gemeint sind   » weiterlesen…

NPD fragt nach Finanzierung von “Leipzig nimmt Platz”

In der Ratsversammlung am 14.9.2011 stellten die beiden fraktionslosen Stadträte Klaus Ufer und Rudi Gerhardt (beide NPD) eine Anfrage an den Oberbürgermeister, mit der sie sich nach Finanzierung und Zusammensetzung des Aktionsnetzwerkes “Leipzig nimmt Platz” und des Vereines “Leipzig.Courage zeigen” erkundigten.
Anfragen an den OBM werden in jeder Stadtratssitzung, allerdings auf eine Stunde begrenzte, mündlich beantwortet. Alle Anfragen, deren Beantwortung in diesem Zeitrahmen nicht geschafft werden, werden schriftlich beantwortet. So auch die benannte Anfrage von Ufer und Gerhardt, die scheinbar dort einen Skandal aufdecken will, wo keiner ist.

Antwort der Stadt auf die Anfrage im pdf-Dokument

Aktivierungskonferenz Dresden nazifrei am 7./8.10.2011

Am 19. Februar haben mehr als 20.000 Menschen zum zweiten Mal in Folge Europas größten Naziaufmarsch durch entschlossene Blockaden verhindert. Dieser Erfolg Zivilen Ungehorsams reiht sich in erfolgreiche Blockadeaktionen in Leipzig, Berlin, Jena und Köln ein. Jedoch gehen die Polizei und die Dresdner Staatsanwaltschaft mit einer ungeahnten Repressionswelle gegen „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“ vor.

In einem bisher beispiellosen Ausmaß wurden Funkzellenabfragen durchgeführt. Von zehntausenden Menschen wurden Daten gespeichert und ausgewertet. Selbst die konservative FAZ kritisierte den Schnüffelwahn des Staates massiv mit den Worten „Teheran – Damaskus – Minsk – Dresden“ und wies damit auf die Albtraumvision eines gläsernen Demonstranten und einer entgrenzten   » weiterlesen…

PM: Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz will Rechtmäßigkeit des Verbotes von Kundgebungen am 20.8.2011 prüfen lassen

Am 8.9.2011 hat das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz eine Fortsetzungsfeststellungsklage beim Verwaltungsgericht Leipzig eingereicht. Mit dieser will das Aktionsnetzwerk überprüfen lassen, ob das Verbot von Versammlungen am 20.8.2011, das mit der Begründung polizeilichen Notstands erlassen wurde, rechtmäßig war. Als Kläger fungiert die Linksjugend Leipzig, die am 20.8.2011 eine Kundgebung an der Tabaksmühle/ Richard-Lehmann-Straße angemeldet hatte. Die anderen AnmelderInnen sehen derzeit von einer eigenen Klage ab.

Das Aktionsnetzwerk erhofft sich vom Urteil eine Signalwirkung für den Umgang auch mit künftigen Versammlungsanmeldungen.

„Zwar hat sich das Aktionsnetzwerk erfreut darüber gezeigt, dass Neonazis am 20.8.2011 nicht in Leipzig aufmarschieren konnten. Dies ist allerdings   » weiterlesen…