PM „LEGIDA enttäuscht sich selbst – kein Grund zum Aufatmen“

Legida am 7. September 2016, Bildquelle Initiative durchgezählt

Am vergangenen Montag stellten sich mehr als sechshundert Leipziger*innen aus allen Teilen der Bevölkerung der rassistischen Stimmungsmache von LEGIDA entgegen und demonstrierten für Demokratie. Mit sieben Gegenveranstaltungen, darunter Mahnwachen, Kundgebungen, sowie Demonstrationen per Fuß und Rad, wurde der pluralistische Anspruch der Zivilgesellschaft deutlich.

Der sichtbare Erfolg war, dass LEGIDA die angekündigte Demonstration mangels eigenen Interesses absagte. Eine weitere Kundgebung aus dem Umfeld von LEGIDA vermeldete gar überhaupt keine Teilnehmer*innen. So ist auch folgerichtig, dass LEGIDA nach eigener Angabe auch im Oktober keine Versammlung anmelden wird.

„Wir werten es als Erfolg der Leipziger Zivilgesellschaft von Kirchen und Gewerkschaften bis hin zu antifaschistischen Gruppen, dass LEGIDA sichtbar die Kraft ausgeht und keine Resonanz mehr findet”, erklärt Max Malkus für das Aktionsnetzwerk.

Dies ist aber kein Grund zum Aufatmen. Die erst vergangene Woche in Meusdorf stattgefundene Veranstaltung zur Unterbringung von Geflüchteten hat wieder gezeigt, wie weit Einstellungsmuster der Ungleichwertigkeit auch in Leipzig verbreitet sind und offener Hass das Klima vergiftet.

Es ist zwar gelungen, der Ausbreitung von LEGIDA Einhalt zu gebieten, aber rassistische Stimmungsmache bricht sich andernorts ihre Bahn. Hetze gegen alles „Fremde“ hat die Gesellschaft infiziert und ist in Parteien des demokratischen Spektrums zu finden. „Dass etwa die CDU Leipzig inzwischen Kampagnen der neuen Rechten aufgreift, gegen soziokulturelle Zentren wettert und aktiv gegen Vertreter der Zivilgesellschaft vorgeht, ist schockierend, zeigt aber wie sehr LEGIDA, AfD und Co. den Diskurs vergiftet haben und wie empfänglich die CDU dafür ist”, ergänzt Irena Rudolph-Kokot.

Umso nötiger ist es, deutlich stärker als bislang demokratische Prozesse vorzuleben, Aufklärung zu leisten und aktiv Vorverurteilungen zu widersprechen. Neben der regelmäßigen Mobilisierung zu Demonstrationen und Kundgebungen gegen rechte Aufmärsche plant das Aktionsnetzwerk in nächster Zukunft auch Veranstaltungen zu den Themen Flucht und Zivilgesellschaft.

Pressemitteilung, 7. September 2016
Bildquelle: Initiative durchgezählt