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PM „LEGIDA enttäuscht sich selbst – kein Grund zum Aufatmen“

Am vergangenen Montag stellten sich mehr als sechshundert Leipziger*innen aus allen Teilen der Bevölkerung der rassistischen Stimmungsmache von LEGIDA entgegen und demonstrierten für Demokratie. Mit sieben Gegenveranstaltungen, darunter Mahnwachen, Kundgebungen, sowie Demonstrationen per Fuß und Rad, wurde der pluralistische Anspruch der Zivilgesellschaft deutlich.

Der sichtbare Erfolg war, dass LEGIDA die angekündigte Demonstration mangels eigenen Interesses absagte. Eine weitere Kundgebung aus dem Umfeld von LEGIDA vermeldete gar überhaupt keine Teilnehmer*innen. So ist auch folgerichtig, dass LEGIDA nach eigener Angabe auch im Oktober keine Versammlung anmelden wird.

„Wir werten es als Erfolg der Leipziger Zivilgesellschaft von Kirchen und Gewerkschaften bis hin zu antifaschistischen Gruppen, dass LEGIDA sichtbar die Kraft ausgeht und keine Resonanz mehr findet”, erklärt Max Malkus für das Aktionsnetzwerk.

Dies ist aber kein Grund zum Aufatmen. Die erst vergangene Woche in Meusdorf stattgefundene Veranstaltung zur Unterbringung von Geflüchteten hat wieder gezeigt, wie weit Einstellungsmuster der Ungleichwertigkeit auch in Leipzig verbreitet sind und offener Hass das Klima vergiftet.

Es ist zwar gelungen, der Ausbreitung von LEGIDA Einhalt zu gebieten, aber rassistische Stimmungsmache bricht sich andernorts ihre Bahn. Hetze gegen alles „Fremde“ hat die Gesellschaft infiziert und ist in Parteien des demokratischen Spektrums zu finden. „Dass etwa die CDU Leipzig inzwischen Kampagnen der neuen Rechten aufgreift, gegen soziokulturelle Zentren wettert und aktiv gegen Vertreter der Zivilgesellschaft vorgeht, ist schockierend, zeigt aber wie sehr LEGIDA, AfD und Co. den Diskurs vergiftet haben und wie empfänglich die CDU dafür ist”, ergänzt Irena Rudolph-Kokot.

Umso nötiger ist es, deutlich stärker als bislang demokratische Prozesse vorzuleben, Aufklärung zu leisten und aktiv Vorverurteilungen zu widersprechen. Neben der regelmäßigen Mobilisierung zu Demonstrationen und Kundgebungen gegen rechte Aufmärsche plant das Aktionsnetzwerk in nächster Zukunft auch Veranstaltungen zu den Themen Flucht und Zivilgesellschaft.

Pressemitteilung, 7. September 2016
Bildquelle: Initiative durchgezählt

PM: Aufruf zum Protest gegen LEGIDA am 5.9.2016

Wir werden uns wi(e)dersetzen – Gegen jede Form von Antisemitismus und Islamfeindlichkeit

Aufruf zum Protest gegen LEGIDA am 5.9.2016

Nach acht Wochen Pause will LEGIDA am 5. September wieder durch Leipzig spazieren. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft auch diesmal zum  entschlossenen und gewaltfreien Protest gegen die menschenfeindliche Hetze von LEGIDA auf. Eine Vielzahl von Veranstaltungen sind hierzu am kommenden Montag geplant. Das Aktionsnetzwerk ruft auf, sich an den zahlreichen Protesten zu beteiligen.
Unter dem Motto „Wir werden uns widersetzen – Gegen jede Form von Antisemitismus und Islamfeindlichkeit“ startet 18 Uhr eine Demonstration vom Augustusplatz über den gesamten westlichen Ring bis zum Refugees-Welcome-Platz führen. Damit bleiben die von LEGIDA monatelang beanspruchte Strecke sowie der gesamte Platz diesmal von rechtem Hass verschont.
Zwei Fahrraddemos sind ebenfalls angekündigt. Die erste startet 17.30 Uhr auf der Sachsenbrücke und führt über die Innenstadt zum Nordplatz und eine weitere unter dem Motto „Reclaim the Streets – Cycling against Racism” beginnt 17.45 Uhr am Alexis-Schumann-Platz. Die Initiative a monday without you organisiert 18 Uhr ab Rabet/Eisenbahnstraße eine Demonstration „Keine Ruhe für rechte Netzwerker!“.
Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt trifft sich 18.30 Uhr an der Runden Ecke zu der Kundgebung „Über das Wesentliche miteinander reden: Frieden, Demokratie, Vielfalt, Integration“ und die Evangelische Studierendengemeinde lädt 18.45 Uhr zum Öffentlichen Diskurs „Das Christentum gehört nicht zu Deutschland“.
Da der Aufmarsch der Menschenfeinde diesmal vom Naturkundemuseum in den Leipziger Norden führen soll, hat  die Initiative Weltoffenes Gohlis für 19 Uhr zu einer Kundgebung „Für Religionsfreiheit und Toleranz“ auf den Nordplatz geladen.

Auch wenn LEGIDA zuletzt auf wenige Menschen zusammengeschmolzen ist und den selbsternannten Abendlandverteidiger_innen erkennbar die Luft ausgeht, ist das Problem nicht gelöst. Nach wie vor schüren die Menschenfeinde Ressentiments und verbreitet antimuslimischen Rassismus und Antisemitismus. Ihr Hass gilt Menschen mit Migrationsgeschichte, die entweder seit vielen Jahren in Leipzig leben oder auch neu zu uns kommen und denen, die klar für Demokratie Stellung beziehen.

„Die neurechten Organisationen instrumentalisieren den Kampf um die Gleichstellung der Frauen in der Gesellschaft regelmäßig für ihre islamfeindliche Hetze. In gezielt dämonisierenden Pauschalurteilen wird einer Weltreligion eine Feindschaft zu unserer pluralistischen Gesellschaft unterstellt. Angesichts des von ihnen propagierten patriarchalen Modells ist der taktische Aspekt offensichtlich.. In der Realität tut sich LEGIDA dann aber schon damit schwer, zumindest einer theoretischen Gleichstellung zuzustimmen – zum Beispiel damit, in der Sprache Frauen oder gar inter-, trans- oder homosexuelle als vollwertige Menschen mitzudenken. Deutlich wird der Chauvinismus bei LEGIDA auch in den Kommentaren der Anhänger_innen“, so Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk.

Immer wieder versuchen Neurechte Ängste heraufzubeschwören um den „Volkszorn“ zu entfachen. Die Zielstellung besteht darin, das gegenwärtige System zugunsten einer völkisch-nationalistischen Autokratie zu überwinden.

„Die Trickkiste der Neurechten ist dabei so groß wie durchschaubar und es bleibt wichtig, ihren Behauptungen und Forderungen zu widersprechen, sie zu widerlegen und sich der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit, auf der sie basieren, immer und immer wieder zu widersetzen.“, ergänzt Jürgen Kasek.

Am kommenden  Montag heißt es wieder klar für Demokratie und Toleranz einzutreten und rechte Hetze nicht unwidersprochen zu lassen.

Weiterführende Informationen:

http://platznehmen.de/2016/08/26/wir-werden-uns-wiedersetzen-gegen-jede-form-von-antisemitismus-und-islamfeindlichkeit/ 
https://www.facebook.com/events/1265801223459639/ 
https://www.facebook.com/events/177841615973983/ 
http://wolff-christian.de/aufruf-zum-5-september-2016/ 
https://mondaywithoutyou.noblogs.org/post/2016/08/15/5-9-2016-keine-ruhe-fur-rechte-netzwerker/ 
https://www.facebook.com/Weltoffenes-Gohlis-658887207573965/?fref=ts 
https://www.facebook.com/ESG.Leipzig/?fref=ts

Pressemitteilung: Leipzig, den 1. September 2016