PM: Eskalativer Legida-Marsch – Lautstarker Protest – Kritik an Polizeistrategie

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Über 15 000 Menschen haben am Mittwoch, 21.1.2015 gegen den zweiten Marsch des Leipziger Pegida-Ablegers Legida protestiert. An zahlreichen Orten der Stadt hatten sich Menschen eingefunden, um dem rassistischen und nationalistischen Marsch Kontra zu geben. Über 2000 Menschen hatten im Vorfeld einen Aufruf für zivilen Ungehorsam unterzeichnet, darunter auch prominenten VertreterInnen des öffentlichen Lebens der Stadt.

Legida wartete heute mit zirka 7000 AnhängerInnen auf, zahlreiche von außerhalb. Noch deutlicher als beim ersten Aufmarsch durch das Waldstraßenviertel war am heutigen Mittwoch die Teilnahme von gewaltbereiten Nazis und rechten Hooligans. Laut verschiedenen nformationsquellen wurden aus der Demonstration heraus JournalistInnen angegriffen.

„Der heutige Demonstrationsverlauf hat gezeigt, dass Legida im höchsten Maße anschlussfähig, wenn nicht gar ein Sammelbecken für Nazis und gewaltbereite rechte Hooligans ist. Mit dem Auftritt des Herausgebers des rechtsoffenen Magazins Compact, Jürgen Elsässer, kommt zudem die Klientel der so genannten Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker hinzu. Alle, die sich Legida anschließen, müssen sich bewusst sein, dass sie damit demokratisches Terrain verlassen. Dem Ruf „Lügenpresse“ schließen sich Angriffe auf PressevertreterInnen an, der Stimmungsmache gegen MigrantInnen Gewalt gegen eben jene, wie der Angriff auf Jugendliche mit Migrationshintergrund am 22.12.2014 in Dresden zeigte. Auch der Mord an dem Asylsuchenden Khaled in Dresden am 12.1.2015 ist mutmaßlich rassistisch motiviert. Die *gida-Bewegungen schüren eine gefährliche Stimmung.“

Durch ein massives Polizeiaufgebot wurde am Mittwochabend nicht nur gewaltfreier ziviler Ungehorsam gegen dieses gefährliche Treiben unterbunden, zahlreiche Menschen gelangten zudem nicht zu angemeldeten Protest-Kundgebungen.
„Während die Polizei offensichtlich Gewalt gegen JournalistInnen nicht verhindert hat, wurde Menschen ihre Versammlungsrecht verwehrt oder zumindest massiv behindert. Das ist nicht angemessen!“

Für die kommenden fünf Mittwoche hat Legida weitere Versammlungen angemeldet. Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz wird weiter – auch zu Aktionen des zivilen Ungehorsam – mobilisieren.
„Wir dürfen rassistischen und nationalistischen Aufmärschen nicht die Straße überlassen. Ziel ist und bleibt Legida den Weg und den Eingang in die Köpfe zu versperren.