Mehr als 500 Menschen fanden sich am Montag, 18.11.2013 in Leipzig-Schönfeld ein um gegen eine rassistische Kundgebung der NPD zu demonstrieren. Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz hatte unter dem Motto „Gemeinsam und solidarisch gegen jeden Rassismus. Refugees welcome“ aufgerufen. Hintergrund der NPD-Anmeldung ist der Plan der Stadt im ehemaligen Fechner-Gymnasium temporär bis zu 120 Flüchtlinge unterzubringen.
Die NPD versuchte mit ihrer kurzfristig anberaumten Kundgebung an die aufgeheizte Stimmung in Schönefeld anzudocken. Seit Bekanntwerden des Notunterbringungs-Planes gibt es aufgeregte Reaktionen von AnwohnerInnen, in denen teilweise Ressentiments gegen Asylsuchende mitschwingen.
„Wir freuen uns, dass wir in so kurzer Zeit so viele Menschen mobilisieren konnten sich der NPD und ihren MitläuferInnen in Schönfeld zu widersetzen. Die NPD nutzt die Situation der vor Krieg und Verfolgung geflohenen Menschen schamlos aus um rassistische Stimmung zu schüren und Ängste aufzuheizen.
Allerdings zeigt das Beispiel Schneeberg auf erschreckende Art und Weise, wie schnell sich Argumentationen von NPD und BürgerInnen vermischen.
Bei aller vielleicht auch berechtigen Kritik an der Informationspolitik der Stadtverwaltung, dürfen pauschale negative Zuschreibungen an Flüchtlinge, wie sie auch in Leipzig-Schönefeld zu hören sind, nicht unwidersprochen bleiben. Flüchtlinge brauchen unsere Unterstützung und unsere Solidarität.
Hier sind wir alle gefragt.“
PS: Das Polizei-Einsatzkonzept war am heutigen Tag sehr prekär. Die Sicherheit der NazigegnerInnen vor war vor allem anfangs nicht verlässlich geschützt. Mehrfach wurden von TeilnehmerInnen der NPD-Kundgebung Hitlergrüße gezeigt. Das Klientel der Nazis war zum Teil sichtbar angetrunken und aggressiv.
Ein kurzer Kommentar zum PS:
“Die Sicherheit der NazigegnerInnen vor war vor allem anfangs nicht verlässlich geschützt.” Das stimmt, die Situation war am Anfang extrem unübersichtlich.
“Mehrfach wurden von TeilnehmerInnen der NPD-Kundgebung Hitlergrüße gezeigt. Das Klientel der Nazis war zum Teil sichtbar angetrunken und aggressiv.” Stimmt auch. Ich habe allerdings beobachtet, dass 2 Personen die den Hitlergruß gezeigt haben festgenommen wurden (sollte selbstverständlich sein, ist es aber leider nicht). Das sollte man der Vollständigkeit halber erwähnen. Auch fand ich es begrüßenswert dass die Polizei ihre Autos nochmal (auf die Seite der Rassist*innen) umgeparkt hat und am Ende der Demonstration die Nazigegner*innen über die Straße aufrücken konnten. Unangenehm war allerdings noch das Verhalten der Polizei nach dem Ende, man hatte mal wieder das Gefühl der eine weiß nicht was die andere tut und es kam zu Schubsereien um alle Demonstrant*innen mit ihren Fahrrädern auf den Gehsteig zu pferchen.
Trotzdem fand ich den Polizeieinsatz insgesamt während(!) der Demo vergleichsweise nicht besonders prekär.