Wir setzen uns für eine Welt ein, in der kein Mensch aufgrund seiner Herkunft, Hautfarbe, Religion, seines Geschlechts oder seiner sexuellen Orientierung ausgeschlossen wird. Das ist eine Welt, die rechte Kräfte jeglicher Art nicht haben wollen, die aber auch das Grundgesetz garantiert. Dieses Grundgesetz, was am 23. Mai 1949 verabschiedet wurde und seit 1990 für das gesamte Land gilt.
Am Vorabend dieses Tages wollen wir an den antifaschistischen Ansatz des Grundgesetzes und die darin verbrieften Freiheitsrechte erinnern. Zugleich mahnen wir vor der Einschränkung dieser Rechte und vor Repressionen, die gegen viele Antifaschist*innen verstärkt eingesetzt werden. Wir werden uns nicht einschüchtern lassen und werden auch weiterhin auf rechte Strukturen hinweisen, und uns Nazis in den Weg stellen. Wir werden uns solidarisch mit Menschen zeigen, die genau diesen Protest üben und dafür bestraft werden.
Aktionen des zivilen Ungehorsams sind für uns legitime Handlungen in gesellschaftlichen Auseinandersetzungen. Wir sehen das #platznehmen gegen Naziaufmärsche als eine Form des zivilen Ungehorsams. Diese Aktionen waren und sind immer friedlich und dem Grunde nach symbolisch. Sie sollen aufrütteln und die Gesellschaft darauf aufmerksam machen, dass der Faschismus immer wiederkehren kann und wir aus der Geschichte heraus dazu verpflichtet sind, jeden Ansatz davon zu bekämpfen.
Wir wollen am Abend des 22. Mai, 18:30 Uhr auf dem Nikolaikirchhof an die Menschen erinnern, die 1989 die Freiheitsrechte trotz massiver Repressionen erkämpften, dann bei einer Demonstration auf diese Rechte im Einzelnen eingehen. Auf dem Ring werden wir lautstark darauf aufmerksam machen, dass die Rechte einen Kulturkampf gegen alles, was wir für richtig halten, also gegen ein gutes Leben für alle, führt. Und natürlich werden wir die derzeitig zunehmenden Repressionen gegen den friedlichen Protest kritisieren.
Nicht der Antifaschismus, sondern der Faschismus ist das Verbrechen!