PM zum 7.12.: Auch kommenden Montag: Rassismus widersprechen, widersetzen, den Platz nehmen

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft für den 7. Dezember zum entschiedenen Protest gegen Rassismus auf.

Mal wieder nach den Rechten sehen! (Stura Uni Leipzig)Bildquelle: Student_innenRat der Universität Leipzig

Nachdem Legida am vergangenen Montag auch mittels Klage beim Verwaltungsgericht die Kundgebung auf dem Refugees-Welcome-Platz samt Marsch in den Leipziger Norden verwehrt blieb, verkündete Herr Johnke mit seiner Weihnachtsmütze per Video die Kapitulation. Er rief seine Anhänger zum Glühweintrinken auf dem Weihnachtsmarkt auf. Diesem Lockruf folgte ein klägliches Häuflein von ca. 20 Rassist_innen. Als Trotzreaktion kündigte Legida daraufhin an, am Mittwoch marschieren zu wollen. Diese Veranstaltung fand ebenfalls nicht statt, die Anmeldung wurde wieder zurückgezogen. „Auch wenn die Verlagerung des wöchentlichen rassistischen Auflaufs mit der Begründung von Weihnachtsmarkt und Weihnachtsgeschäft inhaltlich kritisiert werden kann, hat sie doch die Veranstalter_innen merklich getroffen. Sie befürchten offensichtlich einen Einbruch bei den Teilnehmer_innenzahlen“, so Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk.

Nun scheinen sich die Organisator_innen der montäglichen Hass- und Hetzaufmärsche mit dem zugewiesenen Kundgebungsort am Bayrischen Platz abgefunden zu haben. Wir rufen alle auf, sich der Demonstration des Student_innenrates der Universität Leipzig „Mal wieder nach den Rechten sehen!“ anzuschließen, welche 17:30 Uhr an der Moritzbastei startet und zum Bayrischen Platz führt. „In Zeiten, in denen die Regierung weitere Verschärfungen des Asylrechts diskutiert, rechtsmotivierte Straftaten Rekordzahlen erreichen und Ungleichwertigkeitsvorstellungen salonfähig scheinen, ist es umso wichtiger jeglichem menschenfeindlichen Gedankengut zu widersprechen und sich klar für eine vielfältige demokratische Gesellschaft zu positionieren. Die neuen örtlichen Gegebenheiten am Bayrischen Platz bieten kreativen Protestformen Platz. Es gilt auch am kommenden Montag, sich friedlich und entschieden zu widersetzen“, so Rudolph-Kokot.

Es wird in der kommenden Woche aber nicht bei einem rechten Aufmarsch in Leipzig bleiben. Am 12. Dezember haben sich gleich drei nationalistische, rassistische und menschenfeindliche Aufzüge im Leipziger Süden angekündigt. Es formiert sich breiter gesellschaftlicher Protest. Auch das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft zu zwei Kundgebungen auf. „An der Unterkunft für Zufluchtsuchende in der Scharnhorststraße werden wir unsere Solidarität mit den zu uns aus Krieg und Elend geflohenen Menschen bekunden und ein Angebot zum Austausch über die Geschehnisse bzw. einem einfachen Kennenlernen unterbreiten. Hierzu rufen wir auf, kleine Geschenke für Kinder, Kekse und Kuchen mitzubringen und vor Ort einfach Zeit zu verbringen“, erklärt Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk. Eine weitere Kundgebung mit dem Motto „Früh aufstehen gegen völkische Erweckung“ ist an der HTWK angemeldet. Genauere Informationen werden dazu noch in einem Aufruf bekannt gegeben.

Wir werden uns allen rechten Aufmärschen in Leipzig jederzeit entschieden entgegenstellen und unseren friedlichen Protest auf die Straßen tragen.

Pressemitteilung: Leipzig, 5. Dezember 2015