PM: Leipzig nimmt Platz mobilisiert gegen neuen Aufmarsch-Versuch von Legida: Kundgebung an der Hainstraße angemeldet

Bedrohung eines solidarischen und gleichberechtigten Miteinanders kommt von rechts!

Pressemitteilung: Leipzig, 12 Juni 2015

Für Montag, den 15. Juni 2015 hat sich in Leipzig erneut die nationalistische, rassistische und gewaltbereite Gruppierung Legida angesagt. Ab 19 Uhr will der Tross, der bisherigen Führungsperson Silvio Rösler entledigt, vom Richard-Wagner-Platz in Richtung Hauptbahnhof marschieren.

„Wir werden weiter klare Kante zeigen, gegen jene, die ein solidarisches Miteinander infrage stellen. Legida verbreitet in ihren Demonstrationen und Parolen ein zutiefst menschenfeindliches Weltbild. Damit macht sich Legida zum Initiator von Ausgrenzung und Gewalt gegen Migrant_Innen und Andersdenkende. Das können und werden wir nicht dulden. Gerade in Sachsen, welches bundesweit das Land mit den meisten rechts motivierten Übergriffen und den meisten Demonstrationen und Angriffen auf die Unterkünfte von Geflüchteten ist, sollte klar sein, dass die echte Bedrohung einer solidarischen Gesellschaft von rechts kommt“, so Juliane Nagel für das Aktionsnetzwerk.

Am 15. Juni wird das Aktionsnetzwerk die Möglichkeit schaffen, in Hör- und Sichtweite zu protestieren. Dazu ist ab 18 Uhr eine Kundgebung am unteren Ende der Hainstraße angemeldet.

„Unser Protestmotto ist und bleibt: Gemeinsam und solidarisch! Unsere Mittel sind kreative und gewaltfreie Aktionen des zivilen Ungehorsams. In diesem Sinne appellieren wir im Hinblick auf den Montag wiederum an die Polizei, die Versammlungsfreiheit auch für diejenigen, die Protest zeigen, zu gewährleisten und mit Weitsicht zu agieren.“ Bei vergangenen NoLegida-Aktionen war es immer wieder zu unverhältnismäßigen Polizeieinsätzen gekommen. Menschen wurde der Zugang zu angemeldeten Versammlungen verwehrt, friedliche Sitzblockaden brutal geräumt oder Journalist_innen bei ihrer Arbeit behindert. Zudem war durch ein Leak offenbar geworden, dass ein Polizeibeamter, der auch beim Legida-bezogenen Versammlungsgeschehen eingesetzt war, eng mit der Naziszene verquickt ist. Wir hoffen in diesem Zusammenhang auf einen fairen und effektiven Dialog.

Am vergangenen Montag hatte Legida in Wurzen demonstriert, der Zuspruch blieb mehr als mäßig. Das Aktionsnetzwerk hatte vor Ort gemeinsam mit ansässigen Strukturen aktiv und erfolgreich Protest geübt. Für die folgenden Montage sind Märsche in Eilenburg und Borna geplant. Auch hier wird das Netzwerk die lokalen Proteste in gewohnt friedlicher Weise unterstützen.