Gedächtnisprotokoll zur Demonstration

Polizeiliche Maßnahmen im Kontext von Demonstrationen und Kundgebungen erscheinen teilweise überzogen oder zumindest fragwürdig. Manche Betroffene fühlen sich im direkten Kontakt mit Polizeibeamt_innen in ihren Rechten stark eingeschränkt oder erfahren als unzulässig erlebte Gewalt.

Darüber hinaus geschehen direkt auf der Versammlung oder zum Beispiel bei der An- oder Abreise andere Übergriffe durch Menschen, die ihre eigene Ideologie von Ungleichwertigkeit gewalttätig durchzusetzen versuchen oder dies zumindest androhen.

Das anhängende Protokoll soll dir helfen, das Geschehene im richtigen Ablauf zu behalten. Teilweise geht eine mögliche Anzeige oder die Aufforderung zur Aussage als Zeug_in erst Monate später bei dir ein. Um die oben beschriebenen Situationen zu erfassen und im Falle von unrechtmäßigen behördlichen Übergriffen gegen diese auf politischer Ebene vorzugehen, werden solche Gedächtnisprotokolle vom Leipziger Ermittlungsausschuss (EA) gesammelt. Die Protokolle werden an einem sicheren Ort aufbewahrt oder – wenn du das wünschst – an Anwält_innen weitergegeben.

Eine Auswertung ist aber nur möglich, wenn viele Einzelfälle mit genauen Daten vorliegen. Wenn du nicht alle Felder ausfüllen kannst, ist das aber kein Problem. Dazu zählt auch, dass du das Protokoll anonym abgeben kannst. (Damit entfällt allerdings die Möglichkeit der Weitergabe an deinen Rechtsbeistand.)

Was in einem Gedächtnisprotokoll in keinem Fall etwas zu suchen hat, sind strafbare Handlungen von dir selbst oder anderen Aktiven (z. B. „Ich habe mich gegen die Festnahme gewehrt, und die Person neben mir hat laut ‚ihr Arschlöcher‘ gerufen.“) Auch Beschreibungen von Aktionen, die mit dem eigentlichen Übergriff an sich nichts zu tun haben, gehören nicht in das Protokoll.

Hier kannst du das Demo-Gedächtnisprotokoll (PDF, 55 KB) herunterladen.