NPD will am 20.8.2011 am Völkerschlachtdenkmal demonstrieren

Der NPD-Landesverband Sachsen hat in persona Maik Scheffler für den 20.8.2011 zwischen 11 und 22 Uhr eine Kundgebung am Völkerschlachtdenkmal angemeldet. Motto der Veranstaltung ist “Völker zur Freiheit – Nein zur EU-Diktatur!“. In der Ankündigung zur Kundgebung wird auf das Sächsische Versammlungsgesetz verwiesen, das erst im April durch eine Klage von 52 Abgeordneten der LINKEN, SPD und Grünen im Sächsischen Landtag vor dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof gekippt wurde. Das Sächsische Versammlungsgesetz sah unter anderem ein Demonstrationsverbot am Leipziger Völkerschlachtdenkmal vor.

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz wird sich in Kürze treffen, um über eine Umgang mit der Nazi-Veranstaltung zu beraten. Gegenüber der Leipziger Internetzeitung äußerte sich das Aktionsnetzwerk bereits wie folgt: “Das Aktionsnetzwerk hat das sächsische Versammlungsgesetz immer abgelehnt. Wenn ausgerechnet Neonazis dieses Thema nun ausnutzen wollen, werden wir natürlich zeigen, dass zivilgesellschaftlicher Protest wirksamer ist als repressive Gesetze.”