„Nie wieder Krieg“
Mit Sorgen sehen wir die weitere Eskalation in der Ukraine. Wir verstehen vor diesem Hintergrund die Diskussion um Waffenlieferungen, sind aber überrascht, in welcher Geschwindigkeit der Etat der Bundeswehr aufgestockt wird und wie wenig substantielle Kritik daran deutlich wird. Wir machen uns Sorgen, weil wir überzeugt sind, dass Aufrüstung und Waffen keine Probleme nachhaltig lösen können. Angesichts des Leides hunderttausender Menschen, ausgelöst durch einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, und der damit verbundenen Entwicklung werden andere Themen nachrangig.
Ursprünglich haben wir dazu aufgerufen, mit uns nach Engelsdorf zu fahren und dort Widerspruch gegen den Aufzug von Rechten, Verschwörungsideolog*innen und Coronaleugner*innen deutlich zu machen. Menschen, die meinen, dass sie in einer Diktatur leben und angesichts der Bilder aus dem Osten Europas weiterhin daran festhalten. Menschen, die nicht verstehen, dass sie zusammen mit radikalen Rechten auf die Straße gehen, die Putin als Verbündeten loben und seine Anerkennung von Donezk und Luhansk als Vorbild für Sachsen sehen.
Aber dies ist derzeit nachrangig.
In einer Zeit, in der mitten in Europa Menschen sterben, Krieg herrscht und die weitere Militarisierung voranschreitet, ist es wichtiger, Solidarität zu organisieren, Spenden zu sammeln, Geflüchtete zu unterstützen und deutlich zu machen, dass Frieden und kluge Bündnispolitik, die sich gegen Imperialismus und Krieg stellt, in den Mittelpunkt gehört.
Und es ist genau jetzt umso notwendiger, sich klar gegen jeden Nationalismus, egal unter welcher Fahne, sowie gegen Krieg und Militarismus zu stellen. Die Grenzen sind zu öffnen für alle Menschen, die Hilfe brauchen und im Hinblick auf die Ukraine, gerade auch für die Menschen, die keinen ukrainischen Pass haben, aber dort leben.
Wir rufen daher dazu auf, sich aktiv zu informieren, Menschen auf der Flucht vor Krieg zu helfen und sich überall klar und deutlich gegen jeglichen Nationalismus, weitere Militarisierung und für das friedliche und solidarische Miteinander aller Menschen zu positionieren. Diese Haltung und deren stetige Kundgabe sind wichtiger denn je.