Allgemein Archive - Seite 58 von 63 - Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz"

PM 17.10.2010

Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz dankt allen, die sich am Widersetzen gegen Nazis beteiligt haben. Neonazis scheitern mit Aufmarschkonzept

Mehrere Tausend Menschen sind am 16.10. dem Aufruf gefolgt sich Neonazis zu widersetzen. Das Aktionsnetzwerk wertet dies als großen Erfolg. Das Verwaltungsgericht Leipzig sowie das Oberverwaltungsgericht Bautzen hatten Widerspruch bzw. Beschwerden gegen die Beauflagung von drei angemeldeten Aufmärschen einen Tag vor dem 16.10.2010 ablehnt. So konnte nur eine Kundgebung an der Ostseite des Hauptbahnhofes stattfinden. Die Neonazis kündigten daraufhin dezentrale, spontane Versammlungen an.
Noch am Freitag rief das Aktionsnetzwerk darum dazu auf, sich nicht nur auf den Hauptbahnhof zu konzentrieren, sondern auch Kundgebungen im Norden, Osten und Westen der Stadt zu besuchen.
„Unser Konzept ging auf“, so Juliane Nagel und Gunnar Georgi, PressesprecherInnen des Aktionsnetzwerkes Leipzig nimmt Platz. „Wir haben so auch auf spontane Versammlungen der Neonazis reagieren können. Dies konnte nur aufgrund der breiten Unterstützung von Menschen aus Leipzig und anderswo funktionieren.“ So kamen in Lindenau an die 1000 Menschen zusammen, die die Zugänge der Odermannstrasse, dem Sitz des Abgeordnetenbüros des NPD-Landtagsabgeordneten Winfried Petzold sowie Anlaufpunkt der neonationalsozialistischen Freien Kräfte, dicht machten. Auch die schlecht besuchte Neonazi-Kundgebung am Hauptbahnhof wurde mit lautstarkem Protest begleitet. In 52 Kirchen fanden Mahnwachen für Nächstenliebe und Menschlichkeit statt und an zahlreichen Orten zeigten Menschen kreativ Protest.

Die Neonazis deuten den 16.10. zum Erfolg um. Das Demonstrationsverbot sei mittels kleinen spontanen Aufmärschen in verschiedenen Stadtteilen Leipzigs und außerhalb unterlaufen worden. Die Veranstaltung am Hauptbahnhof wird von ihnen zur „großen Abschlusskundgebung“ dieser kleinen Demonstrationen deklariert.
Die PressesprecherInnen des Aktionsnetzwerkes kommentieren: „Wenn die Nazis es als Erfolg verkaufen, dass zahlreiche ihrer Mitstreiter von der Polizei festgesetzt werden, ist ihnen nicht zu helfen. Das Konzept dezentraler Aktionen dürfte in ihrer Szene kaum zukunfts- und zustimmungsfähig sein.“

Das Aktionsnetzwerk will die Bekämpfung von Ideologien der Menschenfeindlichkeit, wie sie Neonazis propagieren, und die Aktivierung einer (basis)demokratischen Kultur in Leipzig weiterhin vorantreiben. Die „Leipziger Erklärung“ bleibt die Leitlinie für den Alltag auch nach dem 16.10.!

Kraftvolles, vielfältiges und großflächiges Widersetzen in Leipzig

Das Aktionsnetzwerke Leipzig nimmt Platz dankt allen, die am 16.10. dazu beigetragen haben, den Nazis entgegenzutreten. Dies ist ein wichtiges Zeichen für demokratische Kultur, gegen Abwertung und Ausgrenzung von Menschen, für eine offene Gesellschaft statt einer “Volksgemeinschaft”.

Die Nazis konnten keinen der geplanten vier Aufmärsche durchführen. Auch die Alternativeroute im Norden scheiterte durch den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Leipzig bzw. Oberverwaltungsgerichtes Bautzen. Die Kundgebung, die sie schlussendlich am Hauptbahnhof durchführen durften, wurde laut Angaben der Polizei von nur 250 Nazis besucht. Im gesamten Stadtgebiet versammelten sie sich ab dem Morgen immer wieder kleinere Gruppen von Neonazis (zb. in Schönefeld und Grünau) und auch in Geithain, Borna, Halle, Wurzen, und Döbeln wurden Spontandemonstrationen mit TeilnehmerInnenzahlen von 14 bis 250 durchgeführt.
Mit diesem dezentralen Kleingruppenkonzept lieferten die Organisatoren, NPD-Kader aus Leipzig und Nordsachsen, ihre eigenen Leute der Polizei aus. Diese löste die Spontanversammlungen auf und verbrachte die Teilnehmenden in Richtung Bahnhof.

Das Aktionsnetzwerk hatte darauf orientiert die Infopunkte im Norden, Zentrum und in West wie geplant ab 9 Uhr anzulaufen. Dieses Konzept ging auf. In allen Stadtbezirken versammelten sich Menschen, ab Möckern gab es gegen Mittag eine spontane Demonstration zur Unterstützung der Aktiven in der Innenstadt, nach Lindenau strömten zahlreiche ProtestlerInnen, um das NPD-Zentrum, in dem um die 100 Nazis gefangen waren, zu blockieren. Im Hauptbahnhof wurde die Anreise von 150 Neonazis aus Halle behindert. An der Ostseite des Hauptbahnhofes wurde die Neonazi-Kundgebung lautstark begleitet.

Wir haben die Nazis gemeinsam in die Schranken gewiesen! Ein Jahr nachdem ihr Aufmarsch im Leipziger Osten verhindert werden konnte, wurde ihnen von zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Kräften sowie staatlichen Instanzen erneut eine Niederlage bereitet.

Das Aktionsnetzwerk will die Bekämpfung von Ideologien der Menschenfeindlichkeit, wie sie Neonazis propagieren, und die Aktivierung einer (basis)demokratischen Kultur in Leipzig weiterhin vorantreiben. Die “Leipziger Erklärung” ist Leitlinie für den Alltag auch nach dem 16.10.!

Pressemitteilung des Aktionsnetzwerkes zum 16.10.2010 >>>

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PM 15.10.2010

Die Neonazis sind mit ihrer Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht gescheitert. Nach eigenen Angaben haben sie nun das Bundesverfassungsgericht angerufen.
Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz weist nachdrücklich darauf hin, dass auf den Mobilisierungsseiten der Nazis empfohlen wird nicht zur Kundgebung am Hauptbahnhof zu kommen. Sie bemühen dafür das Szenario „Leipziger Kessel“, ein Begriff, der von ihnen nach dem gescheiterten Aufmarschversuch am 17.10.2009 geprägt wurde. Damals wurden fast 1400 Neonazi stundenlang von der Polizei festgesetzt und Identitätsfeststellungen unterzogen

„Die Neonazis wollen am 16.10.2010 demonstrieren und nicht in einem Polizeikessel fest sitzen. Es ist stark davon auszugehen, dass sie alternative Vortreffpunkte anlaufen und sich spontan in oder außerhalb Leipzigs versammeln.“so die PressesprecherInnen des Aktionsnetzwerkes. „Eine Bundesverfassungsgerichts-Entscheidung zu ihren Gunsten kann prinzipiell nicht ausgeschlossen werden. Wir rufen daher weiterhin dazu auf auf die Straße zu gehen und den Nazis gemeinsam und gewaltfrei entgegenzutreten!“.
Das Aktionsnetzwerk wird wie angekündigt die Infopunkte im Norden, im Zentrum und in Plagwitz ab 9 Uhr besetzen und ruft dazu auf, sich dort einzufinden. An diesen Punkten wird es regelmäßig Informationen und Handlungsempfehlungen geben.
Informationen zum Geschehen wird es per Twitter (www.twitter.com/platznehmen), Radio blau (99,2 UKW) sowie Durchsagen an Lautsprecherwagen und Megaphonen geben.

Empfehlungen des Aktionsnetzwerkes

Empfehlungen des Aktionsnetzwerkes Leipzig nimmt Platz

* Kommt zu den Infopunkten im Norden UND Zentrum * Vertraut nur sicheren Informationsquellen * Kommt gemeinsam mit FreundInnen und Bekannten

Die Neonazis sind mit ihrer Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht gescheitert. Nach eigenen Angaben haben sie nun das Bundesverfassungsgericht angerufen. (dazu: Artikel in der LIZ, 15.10.2010)
Sie empfehlen weiterhin nicht auf die Kundgebung am Hauptbahnhof zu kommen und am Morgen des 16.10.2010 in Absprache mit den Veranstaltern mögliche alternative Anlaufpunkte zu nutzen.
Wir erwarten daher, dass es zu unerwarteten Bewegungen der Neonazis kommen könnte.

Da es also nicht ausgeschlossen ist, dass a) die Nord-Route der Nazis per Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes kurzfristig zustande kommt und b) unerwartete Aufläufe anreisender Nazis stattfinden,empfehlen wir weiterhin die Infopunkte des Aktionsnetzwerkes im Norden (Kundgebung Mottelerstraße/ Kasseler Straße) sowie im Zentrum (Wintergartenhochhaus und Hallisches Tor) anzulaufen. An diesen Punkten wird es regelmäßig Informationen und Handlungsempfehlungen geben.

Laßt uns den Nazis morgen gemeinsam und gewaltfrei entgegentreten. Kommt in größeren Gruppen und vertraut nur verifizierten Informationen (WAP-Ticker, Twitter, Infotelefon sowie Durchsagen an Lautsprecherwagen und Megaphonen).

Aktuelle Informationen zu den Neonaziaufmärschen und Widersetzaktionen

Update! (20:35)
Nazis scheitern mit Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Bautzen. Die Beauflagung der Stadt nur eine Kundgebung am Hauptbahnhof durchzuführen hat also Bestand. Auf den Fuß folgend haben die Nazis Klage vor dem Bundesverfassungsgericht erhoben.

Update! (13:30)
Die Anträge der 3 Neonazis Scheffler, Repaczki und Naumann auf Durchführung einer Demonstration in Leipzig, ab Huygenstraße/ Möckern, wurden vom Verwaltungsgericht abgelehnt! Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Bautzen wurde durch ihre anwaltliche Vertretung bereits eingelegt.

Alle vier Anmelder von Neonazidemonstrationen haben mittlerweile Widerspruch gegen Auflagen bzw. Verbot durch die Stadt Leipzig eingelegt. Dies betrifft konkret das Verbot der Süddemo bzw. die Beauflagung zur Zusammenlegung der drei weiteren Demos zu einer Kundgebung am Hauptbahnhof Ostseite. Ein Urteil wird morgen (Freitag, 15.10.2010) erwartet.
Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz rechnet damit, dass zumindest dem Widerspruch von NPD-Kader Maik Scheffler, NPD-Landtagsfraktionsangestellten Istvan Repaczki und JN-Sachsen-Vorsitzenden Tommy Naumann statt gegeben wird. Das gemeinsame Ziel aller drei Anmelder ist es, eine gemeinsame Demonstration ab Huygenstraße (Arbeitsagentur) Richtung Innenstadt (Wilhelm-Liebknecht-Platz) zu bekommen. Die ursprünglich angemeldete Route von Plagwitz in die Innenstadt dürfte aufgrund des dichten Protest-Kundgebungsgeschehens tabu sein. Auf allen Straßen, die vom S-Bahnhof Plagwitz in Richtung Innenstadt führen, sind (Protest-)Kundgebungen angemeldet und bewilligt worden! Das Verbot der Süd-Demonstration des mehrfach vorbestraften Blue-Caps Aktivisten und gescheiterten NPD-Stadtratskandidaten Enrico Böhm wegen mangelnder Zuverlässigkeit (gemäß § 15 / I SächsVersG) ist ein komplett anderer Fall, wird von Kennern aber als wasserdicht angesehen.

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ruft wie gehabt dazu auf am Samstag um 10 Uhr an den Startpunkten der Neonazidemos zu sein.

Folgende Infopunkte sind am 16.10.2010 ab 9 Uhr geöffnet und mit Infos zu den konkreten Widersetzaktion(sort)en bestückt. Dort findet ihr auch Karten mit Stadtplänen, Infonummern, Nummer des Ermittlungsausschusses und sonstigem Wissenswertem:

Leipzig-Möckern (entsprechend dem möglichen neuen Startpunkt der Neonazidemo in der Huygenstraße )

-> Kundgebung Kasseler Straße Ecke Motteler Straße

Innenstadt

-> Kundgebung am Wintergartenhochhaus/ Georgiring (nahe Hauptbahnhof Ostseite)
-> Kundgebung am Hallischen Tor (nahe Hauptbahnhof Westseite)

Leipzig-Plagwitz

-> NEU Kundgebung Naumburger Straße/ Zollschuppenstraße
-> Berufsfortbildungswerk GmbH, Engertstraße 31

Probstheida

-> Kundgebung im Triftweg (nahe Connewitzer/ Probstheidaer Straße)
-> Kundgebung am Völkerschlachtdenkmal

Bleibt informiert. Bereitet euch gut vor. Und lest noch einmal die Tipps und Infos für erfolgreiches Widersetzen:

Wie?
„Wir werden den Neonazis den Weg versperren.“ (Leipziger Erklärung 2010). Unser Mittel sind gewaltfreie, entschiedene Widersetz-Aktionen. Wir werden zivilen Ungehorsam gegen die leisten, die die Menschenwürde und demokratische Prinzipien mit den Füßen treten.
Ziviler Ungehorsam ist kein emotionales Querstellen, sondern ganz bewusst durchdachter Regelübertritt. Er bedeutet, dass man in einem Gemeinwesen den eigenen Verstand und sein Gewissen als letzte Entscheidungsinstanz behält und diesen auch einsetzt, wenn in Politik oder der Gesellschaft generell etwas falsch läuft. Zum Beispiel wenn Nazis demonstrieren. Wir sind uns bewusst, dass wir damit gesellschaftlich verbreitetem Diskriminierungsdenken nicht tiefgründig begegnen können. Mit zivilem Ungehorsam gegen Naziaufmärsche können wir jedoch die Nazis ärgern, ihre Strahlkraft auf Unentschlossene trüben und Menschen motivieren Abwertung und Ausgrenzung auch im Alltag entgegenzutreten!

Wo?
Wir wollen die Nazis keinen Meter laufen lassen. Wir orientieren darauf sich am 16.10. an den Startpunkten der Demonstrationen einzufinden.

Die angemeldeten Startpunkte der Naziaufmärsche werden am 15. oder spätestens am 16.10. morgens bekannt sein und auf dieser Seite veröffentlicht werden.

Wann?
Das Aktionsnetzwerk orientiert darauf, die Widersetz-Punkte um 10.00 Uhr besetzt zu haben. Wann die Nazidemos starten, wird ebenfalls erst am 15./ 16.10. bekannt werden. Die Erfahrungen zeigen, dass die Chancen auf erfolgreiches Widersetzen mit frühzeitiger Präsenz steigen. Die Infopunkte sind ab 9 Uhr geöffnet.

Mobil sein
Jede und jeder sollte sich darauf einstellen am 16.10.2010 weite Strecken zurücklegen zu müssen. Die LVB werden ihren Betrieb aufgrund des Demonstrationsgeschehen besonders in den betroffenen Stadtteilen zurückfahren bzw. ganz einstellen. Wir empfehlen ein Fahrrad dabei zu haben, um sich unabhängig vom ÖPNV bewegen zu können. Ansonsten ist es angebracht sich zu Fuß in großen Gruppen durch die Stadt zu bewegen.

Informiert sein
Informationen gibt’s auf unserer Internetseite www.leipzig-nimmt-platz.de.
Am Tag selbst wird das Aktionsnetzwerk per Twitter kontinuierlich Neuigkeiten verbreiteten. Achtet zudem auf Lautsprecherfahrzeuge und Menschen mit Megaphonen.
Radio blau sendet live aus dem Geschehen (89,2 und 99,2 UKW) und auch das Antifa-Bündnis “Roter Oktober” bietet Infotelefon und Wap-Ticker an.
Also: Handys und Radios nicht vergessen!

Vorbereitet sein
Bringt warme und regenfeste Kleidung und Sitzgelegenheiten für entschlossenen Protest mit. Sehr hilfreich sind außerdem Lärminstrumente! Der Tag kann lang und stressig werden. Das Aktionsnetzwerk ist dabei für jeden Widersetzpunkt eine mobile Küche zu organisieren. Ausreichend Verpflegung selbst mitzubringen kann nicht desto trotz nicht falsch sein. Ausgesprochen wichtig ist es außerdem ein Personaldokument mich sich zu führen.

… und am Abend wird es genügend Gelegenheiten zum Entspannen, Auswerten oder Feiern geben…

Angemeldete Kundgebungen am 16.10.2010

Über 40 Kundgebungen und 52 Mahnwachen, die sich gegen den Aufmarsch von Neonazis und für Menschenwürde und Vielfalt aussprechen, sind für den 16.10.2010 in Leipzig angemeldet. Dies ist ein starkes Signal. Darüber hinaus stehen die angemeldeten Orte jeder und jedem als sichere Anlaufpunkte offen. Hier gibt´s Informationen über das Geschehen, die Möglichkeit zum Ausruhen und ins Gespräch kommen.

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz veröffentlicht an dieser Stelle eine Auswahl.

–> Mahnwachen in 52 Leipziger Kirchen >>>

-> Fahrraddemonstration “Braun ist nur mein Reifenabdruck” 10:30 ab Johannisplatz via Dresdner Straße, Ludwig-Erhardt, Brandenburger Straße nach Gohlis zum Coppiplatz

-> Leipzig-Nord
– Bothestraße/ Kasseler Straße, ab 9:00 INFOPUNKT des Aktionsnetzwerkes
– Georg-Schumann-Straße/ Lindenthaler Straße, ab 15:30
– ANKER, Renftstraße/ Kirschbergstraße, ab 12:00

-> Zentrum
– Wintergartenhochhaus (nahe Hauptbahnhof Ostseite) INFOPUNKT des Aktionsnetzwerkes
– Hallisches Tor (nahe Hauptbahnhof Westseite) INFOPUNKT des Aktionsnetzwerkes
– Augustusplatz, ab 10:00
– Kleiner Willy-Brandt-Platz, ab 15:00
– Grünfläche am Friedrich-List-Platz, nahe Hauptbahnhof Ostseite, ab 11:00
– vor der Handwerkskammer, Dresdner Straße 11/ 13, ab 12:00
– Karl-Liebknecht-Straße / Beethovenstraße, ab 12:00
– Volkshaus, Karl-Liebknecht-Straße 30/ 32, ab 11:00

-> Leipzig-West
– Naumburger Straße/ Zollschuppenstraße INFOPUNKT des Aktionsnetzwerkes
–Berufsfortbildungswerk GmbH, Engertstraße 31 INFOPUNKT des Aktionsnetzwerkes
– Zschochersche Straße/ Karl-Heine-Straße (Erich-Zeigner-Haus), ab 10:00
– vor dem und im Cineding, Karl-Heine-Straße 83
– vor dem Naturkostladen, Fußweg Karl-Heine-Straße 77
– Lindenauer Markt, ab 12:00

PM: Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz reagiert auf die veränderten Neonazi-Aufmarschrouten

Nachdem die Stadt im Rahmen einer Pressekonferenz ihren Umgang mit den Neonazidemonstrationen am 16.10. endlich öffentlich gemacht hat, reagiert das Aktionsnetzwerk auf die neuen Gegebenheiten. Die Stadt Leipzig hat die Route ab Probstheida durch Leipzig Connewitz in die Innenstadt verboten. Die drei anderen Aufmärsche sollen zu einer Kundgebung in der Nähe des Hauptbahnhofes (Brandenburger Straße) zusammengelegt werden. Dagegen haben zwei der Anmelder, Maik Scheffler und Istvan Repazcki, bereits Einspruch beim Verwaltungsgericht eingelegt. Sie wollen stattdessen eine Demonstration ab Huygenstraße (nähe Arbeitsagentur) bis zum Wilhem-Liebknecht-Platz durchführen

„Wir bleiben bei unserer Devise die Nazis keinen Meter laufen zu lassen oder – im Falle einer Kundgebung – lautstark Protest zu bekunden. Über 5000 Menschen unterstützen den Aufruf des Aktionsnetzwerkes mittlerweile.“, so Juliane Nagel und Gunnar Georgi, PressesprecherInnen des Aktionsnetzwerkes Leipzig nimmt Platz. „Wir konzentrieren unsere Vorbereitungen für gewaltfreie Widersetz-Aktionen nun auf Leipzig Gohlis, denn es ist damit zu rechnen, dass dem Widerspruch der Neonazis stattgegeben wird und eine Demonstration ab Huygenstraße stattfinden kann.“

In der Nähe der Huygenstraße, dem möglichen Startpunkt der Neonazidemonstration hat das Aktionsnetzwerk einen Infopunkt eingerichtet. Diese Kundgebung an der Kasseler Straße Ecke Motteler Straße wird ab 9 Uhr besetzt sein und über mögliche Widersetz-Aktionen informieren.
Auch die Infopunkte am Hauptbahnhof, eine Kundgebung am Wintergartenhochhaus sowie am Hallischen Tor bleiben bestehen.

„Die Neonazis wollen am 16.10.2010 definitiv demonstrieren. Darum bleibt es wichtig auf die Straße zu gehen und gegen die zivilen Ungehorsam zu leisten, die die Menschenwürde und demokratische Grundwerte mit Füßen treten.
Auch spontane Aufmärsche der Neonazis sind nicht auszuschließen. Wir empfehlen darum sich nicht allein durch die Stadt zu bewegen, sondern sich mit FreundInnen und Bekannten zum Protest aufzumachen.“ empfehlen Gunnar Georgi und Juliane Nagel.

Am Freitag wird das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz auf seiner Internetseite www.leipzig-nimmt-platz.de eine Liste von angemeldeten Kundgebungen veröffentlichen.

Presseinformation der Stadt Leipzig, 14.10.2010
Stadt verbietet Demonstration und untersagt Aufzüge

Die Stadt Leipzig hat die von Enrico Böhm angemeldete Demonstration „Laber nicht – erkämpfe dir deine Zukunft“, die am 16. Oktober vom Bruno-Plache-Stadion über das Connewitzer Kreuz zum Martin-Luther-Ring führen sollte, verboten. Das Verbot der Versammlung sowie des Aufzugs aus dem rechtsextremistischen Spektrum wird mit einer unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung begründet. So ist der Anmelder innerhalb von gut zwei Jahren sechs Mal, z. B. wegen Vergehen gegen das Versammlungsgesetz, wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und wegen versuchter Körperverletzung, verurteilt. Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal fasst zusammen: „Die Urteile weisen einen starken versammlungsrechtlichen Bezug auf und zeigen, dass bei dem Anmelder eine hohe Gewaltbereitschaft vorliegt. Dem Anmelder fehlt als Versammlungsleiter die erforderliche Zuverlässigkeit und Geeignetheit um einen friedlichen und sicheren Verlauf der Versammlung sicherzustellen, was einen Verbotsgrund gemäß § 15 / I SächsVersG darstellt.“

Für die als Sternmarsch angezeigten drei Aufzüge unter dem Motto „Recht auf Zukunft“ von Istvan Repaczki, Tommy Naumann und den Jungen Nationaldemokraten verfügte die Stadt Leipzig, dass sie zusammengefasst und als stationäre Kundgebung von 13 bis 17 Uhr im Bereich Brandenburger Straße / Höhe Hauptbahnhof Ostseite durchgeführt werden müssen. Die Durchführung der Aufzüge wurde untersagt und zusätzlich zahlreiche weitere Auflagen erlassen.

Die Untersagung der Aufzüge und Beschränkung auf eine Kundgebung wird mit der polizeilichen Gefahrenprognose sowie der zur Verfügung stehenden polizeilichen Einsatzkräfte begründet. Nach Einschätzung der Polizei stehen nicht ausreichend Einsatzkräfte zur Verfügung, um die angemeldeten Versammlungen und Aufzüge aus dem rechtsextremen Spektrum zu schützen. Vorliegend kann nach polizeilicher Bewertung ausschließlich eine stationäre Kundgebung abgesichert werden. „Diese polizeiliche Gefahrenprognose muss sich die Stadt Leipzig zu Eigen machen, da letztendlich nur die Polizei eine Bewertung der gesamten Gefährdungslage in Zusammenhang mit den betreffenden Örtlichkeiten und der Kräfteanzahl vornehmen kann.“

Eine Übersicht über die bei der Stadt Leipzig für den 16. Oktober insgesamt angezeigten Versammlungen finden Sie ab dem heutigen Nachmittag auf www.leipzig.de.

Update 2: Aufruf von StadträtInnen & OBM, Pressekonferenz von Stadt & Polizei am Donnerstag, Vorbereitungen des Aktionsnetzwerkes

Die Vorsitzenden der Leipziger Stadtratsfraktionen und OBM Jung rufen dazu auf den “Neonazis „besonnen und gewaltfrei entgegenzutreten“. „Neonazismus, Rassismus und Antisemitismus haben in dieser Stadt keinen Platz, nicht am 16. Oktober und an keinem anderen Tag“, so heißt es in der am 12.10.2010 veröffentlichten Erklärung.

Welche der vier angemeldeten Neonaziaufmärsche allerdings tatsächlich stattfinden kann, bleibt im Dunkeln. Erst für Donnerstag haben Ordnungsdezernat und Polizei zu einer gemeinsamen Pressekonferenz eingeladen. Bisher sind laut Ordnungsamt 40 Protestveranstaltungen, darunter drei Demos, und 52 Mahnwachen angemeldet.
Es verdichten sich allerdings die Vermutungen, dass die zuletzt angemeldete Route der Nazis (ab Bruno-Plache-Stadion, Probstheida) nicht stattfinden könnte. Einerseits wird diese seit längerem von den Nazis selbst nicht mehr beworben, andererseits sind mittlerweile Gegenkundgebungen genehmigt worden, die auf der von Neonazi Enrico Böhm angemeldeten Route liegen. In der Naziszene selbst wird verstärkt nach Wahren mobilisiert. Inzwischen wurde die ursprünglich angemeldete TeilnehmerInnenzahl von 600 seitens des Anmelders verdoppelt. (Bedenkt: diese Informationen sind noch nicht offiziell bestätigt!) Das heißt für die anderen angemeldeten Demostartpunkte im Zentrum und in Plagwitz keineswegs Entwarnung. Die Nazis planen ein flexibles Konzept: wenn eine Demo nicht klappt, wollen sie auf die nächste Route ausweichen. Darum ist es wichtig an jedem der Punkte präsent und auf Widersetzaktionen vorbereitet zu sein.
Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ist auf jede der bisher bekannten Routenführungen vorbereitet und wird sein Konzept am Donnerstag an die Gegebenheiten anpassen. Haltet euch weiter an die Tipps für erfolgreiche Widersetz-Aktionen und die dort aufgeführten Infopunkte (präzisiert), an denen am Tag selbst ab 9.00 Uhr konkrete Aktionsvorschläge gegeben werden.
Von außerhalb Anreisende bitten wir sich bei uns zu melden, damit wir Empfehlungen wie und wohin ihr anreisen solltet.

Über 50 Kirchen veranstalten am 16.10. Mahnwachen gegen jegliche menschenverachtende Ideologie

Unter dem gemeinsamen Motto „Raum für Mitmenschlichkeit und Nächstenliebe – Mahnen und Beten für unsere Stadt“ finden am 16. Oktober 2010 vor über 50 Leipziger Kirchen Mahnwachen statt. Mit dieser konfessionsübergreifenden Aktion soll ein sichtbares Zeichen gegen jegliche menschenverachtende Ideologie wie die der Neonazis gesetzt werden, welche an diesem Tag mehrere Demonstrationen in Leipzig angemeldet haben.

Anliegen ist es, für einen friedvollen Umgang der Menschen in unserer Stadt zu beten. Zudem sollen Menschen aller Gesinnungen durch die Mahnwachen angeregt werden, sich für Mitmenschlichkeit, Nächstenliebe und Demokratie einzusetzen. Landesbischof Jochen Bohl und der katholische Bischof Joachim Reinelt unterstützen die Aktion ausdrücklich.

[beteiligte Kirchen]

Wir werden die Nazis keinen Meter laufen lassen!

Tipps und Informationen für erfolgreiche Widersetz-Aktionen am 16.10.2010

Die angemeldeten Startpunkte der Naziaufmärsche sind:

1) Rathaus Wahren – eine Anreise der Nazis über den S-Bahnhof in Wahren ist sehr wahrscheinlich

2) Engertstraße/ Karl-Heine-Straße – Plagwitz

3) Hauptbahnhof

4) Connewitzer Straße Höhe Bruno-Plache-Stadion – Probstheida

Möglicherweise ändern sich die Veranstaltungsorte nach den Kooperationsgesprächen zwischen Ordnungsamt und Anmeldern noch, vielleicht werden Demonstrationen wegfallen. Wir werden so schnell wie möglich darüber informieren!
Am Morgen des 16.10. sollte sich jede und jeder schlau machen wie die aktuelle Lage ist. An den Infopunkten werden Informationen zu den konkreten Widersetz-Punkten gegeben.

Infopunkte
In der Nähe der Demo-Startpunkte gibt es Infopunkte – angemeldete Kundgebungen oder Einrichtungen – die am 16.10.2010 Informationen (Stadtpläne, Aktuelles zum Geschehen) und Möglichkeit zum Ausruhen inklusive Versorgung anbieten.

Bereits fest stehende Infopunkte (wird ergänzt bzw. konkretisiert) sind:

Leipzig-Wahren
– Linkelstraße/ Georg-Schumann-Straße

Leipzig-Plagwitz
– Erich-Zeigner-Haus, Zschochersche/ Karl-Heine-Straße
– Berufsfortbildungswerk GmbH, Engertstraße 31

Innenstadt
– Kundgebung am Wintergartenhochhaus/ Georgiring (nahe Hauptbahnhof Ostseite)
– PRÄZISIERT !!! Kundgebung am Hallischen Tor (nahe Hauptbahnhof Westseite)

Probstheida
– Kundgebung im Triftweg (nahe Connewitzer/ Probstheidaer Straße)
– Kundgebung am Völkerschlachtdenkmal

Wann?
Das Aktionsnetzwerk orientiert darauf, die Widersetz-Punkte um 10.00 Uhr besetzt zu haben. Die Nazidemos starten jeweils um 12.00 Uhr, in Wahren beginnen Sammlung bzw. Anreise bereits um 11.00 Uhr. Die Erfahrungen zeigen, dass die Chancen auf erfolgreiches Widersetzen mit frühzeitiger Präsenz steigen. Die Infopunkte sind ab 9 Uhr geöffnet.

Informiert sein
Informationen gibt’s auf unserer Internetseite www.leipzig-nimmt-platz.de.
Am Tag selbst wird das Aktionsnetzwerk per Wap-Ticker und per Twitter kontinuierlich Neuigkeiten verbreiteten. Achtet zudem auf Lautsprecherfahrzeuge und Menschen mit Megaphonen.
Radio blau sendet live aus dem Geschehen (89,2 und 99,2 UKW) und auch das Antifa-Bündnis “Roter Oktober” bietet Infotelefon und Wap-Ticker an.
Also: Handys und Radios nicht vergessen!