Kategorie: Allgemein

Leipzig nimmt Platz resümiert die Proteste gegen die NPD-Kundgebungen am 1.11.

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz zeigt sich zufrieden mit den Protesten gegen die rassistischen Kundgebungen der NPD am 1.11.2012 in Leipzig. Die Arbeit gegen Alltagsrassismus bleibt prioritär, denn Ideologien der Ungleichwertigkeit ziehen sich durch die gesamte (Stadt)Gesellschaft

Immerhin 200 Menschen versammelten sich in der Berliner Str./ Roscherstr. und 100 an der Pittlerstraße in Wahren, um der aggressiven und rassistischen Hetze der NPD etwas entgegenzusetzen. Einige Hunderte bewegten sich im direkten Umfeld der Roscherstraße. Zwar konnten beide Kundgebungen im Grunde nicht verhindert, mit lautstarken Sprechchören, Trillerpfeiffen und Samba-Musik allerdings erheblich gestört werden. Darüber hinaus gab es kleinere Versuche den Tross der NPD mit spontanen Blockaden aufzuhalten.
Auch Ordnungsamt und Polizei ließen den VeranstalterInnen von der NPD heute nichts durchgehen. Mehrfach drohte die Auflösung der Kundgebungen wegen Auflagenverstößen.

„Wir danken allen, die trotz kalten Wetters ausgeharrt und gegen die NPD und jeden Rassismus protestiert haben. Wir werden immer auf die Straße gehen, wenn die Würde von Menschen verletzt wird, wie es die Führungsfiguren der NPD heute wieder vorgeführt haben.“

Offensichtlich hat die NPD ihre Strategie geändert. Statt mit Großaufmärschen, versucht sie mit kleinen Veranstaltungen in vielen Orten Themen zu setzen. Bereits im Sommer hatten die bundesweite Anti-Euro-Tour und eine sachsenweite „Wochenmarkttour“ stattgefunden. Nun folgte die Tour „gegen Überfremdung, Islamisierung und Asylmissbrauch, in deren Rahmen heute in Dresden und Leipzig Kundgebungen vor muslimischen Gebetsorten und Flüchtlingswohnhäusern stattfanden.

„Die Wirkung der NPD-Tour ist nicht zu unterschätzen. Sie konnte an in der Stadtgesellschaft verbreitete Ressentiments gegen Flüchtlinge und MuslimInnen anknüpfen. In Leipzig-Wahren hielt die NPD ihre Kundgebung gezielt vor einer zukünftigen Unterkunft von Flüchtlingen ab. Die Vorlage dafür lieferte ein Teil von AnwohnerInnen, die seit dem Sommer gegen dieses Vorhaben der Stadt mobil machen. Wir freuen uns besonders, dass eine kleine Zahl von WahrenerInnen heut an den spontanen Protesten in ihrem Stadtteil teilgenommen haben. Wir müssen weiter gegen fremdenfeindliche Ressentiments und Alltagsrassismus arbeiten. Wir stehen für eine offene Gesellschaft, in der alle Menschen, egal woher sie kommen und egal welcher Religion sie anhängen, ohne Einschränkungen leben können.“

1.11. in Leipzig: Kundgebung in der Roscherstr. & Absage einer Versammlung in Wahren

Im Ergebnis eines Kooperationsgespräches mit dem Ordnungsamt und einer internen Abstimmung ruft das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz am 1.11. um 14:00 Uhr zu einer Protestkundgebung in der Roscherstraße/ Ecke Berliner Straße auf.

An diesem Tag wird die rassistische NPD-Tour in Leipzig Halt machen, mit der die Nazis vom 30.10. bis 2.11. in ganz Sachsen gegen MigrantInnen und MuslimInnen mobil machen wollen.

Das Aktionsnetzwerk hat sich bewusst dafür entschieden nur in der Roscherstraße gegen die NPD zu protestieren. Das Ziel ist es, die rassistische Hetze erst gar nicht zum Zug kommen zu lassen.

„Die NPD nutzt Muslime als Projektionsfläche für ihren Rassismus. Dem werden wir uns widersetzen. Zwar gibt es berechtigte Zweifel am Vorsitzenden des Al-Rahmann-Moschee-Vereins, der der fundamentalistischen islamischen Strömung des Salafismus zugerechnet wird. Dies darf allerdings nicht dazu führen, alle MuslimInnen oder die gesamte Gemeinde über einen Kamm zu scheren und der rassistischen Propaganda der NPD aufzusitzen.“ so Juliane Nagel und Frank Kimmerle vom Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz.

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz bekräftigt zudem seine Entscheidung in Leipzig-Wahren keine Protestaktionen zu organisieren. Die dort ansässige BürgerInneninitiative, die bereits im Sommer Stimmung gegen die Errichtung von Unterkünften für Asylsuchende in ihrer Nachbarschaft gemacht hat, nutzt die NPD-Kundgebung um wiederum gegen diesen Plan der Stadt mobil zu machen. Dabei machen sich die engagierten WahrenerInnen nicht bewusst, dass ihr eigenes Agieren der Anlass für die NPD-Kundgebung vor der eigenen Haustür ist, sondern prangern erneut die Stadt Leipzig an und stellen das Engagement gegen Rassismus mit dem Tun der Nazis auf eine Stufe.
„Eine bereits angemeldete Kundgebung des Erich-Zeigner-Haus e.V. in Wahren wird heute beim Ordnungsamt abgesagt. Die Äußerungen von ProtagonistInnen der BürgerInneninitiative lassen uns keine andere Wahl. Das Problem sind nicht die Flüchtlinge und deren Wohnorte, das Problem ist rassistisches und ausländerfeindliches Denken.“ so die VertreterInnen des Aktionsnetzwerkes.

Menschen, die in Wahren am 1.11. trotzdem ein Zeichen setzen wollen, empfiehlt das Aktionsnetzwerk sich zwischen 17 und 19 Uhr an der Mahnwache des evangelisch-lutherischen Kirchenbezirkes in der Begegnungsstätte „Lebens L.u.S.T.“ am Wahrener Rathaus in Georg-Schumann-Str. 326 teilzunehmen.

Am 1.11.2012 kann das Geschehen über http://twitter.com/platznehmen #platznehmen verfolgt werden.

Pressemitteilung, 30.10.2012

Neue Uhrzeiten und Versammlungsorte für den 1.11.2012

Die NPD Sachsen will im Rahmen ihrer rassistischen Tour durch verschiedene sächsische Städte am 1.11.2012 auch in Leipzig Hetz-Propaganda gegen Unterkünfte von Flüchtlingen und muslimische Gebetsstätten machen.

Für Leipzig hat sich die Abfolge der Aktionen nun wie folgt präzisiert:

– Von 15 bis 17 Uhr soll es eine Kundgebung im Bereich der Roscherstraße geben. Das Ordnungsamt wird der Anmeldung der NPD, direkt vor der Moscheegemeinde, so nicht stattgeben, sondern den Versammlungsort in Richtung Roscherstraße/ Berliner Straße verlegen. Dort wird in Hör- und Sichtweite voraussichtlich ab 14:00 Uhr mindestens eine Kundgebung des Aktionsnetzwerks Leipzig nimmt Platz stattfinden. (eine inhaltliche Positionierung zum Moscheeverein findet sich hier)
– Zwischen 17 und 19 Uhr plant die NPD ihre zweite Kundgebung im Bereich Pittlerstraße 8 in Leipzig-Wahren. In Hör- und Sichtweise dazu soll voraussichtlich eine Kundgebung des Erich-Zeigner-Hauses stattfinden, die sich gleichzeitig von rassistischen Ressentiments von einigen AnwohnerInnen aus Wahren abgrenzt. (die Position des Aktionsnetzwerkes zur Debatte ist hier nachzulesen)

Nicht über das Stöckchen der Nazis springen – Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz zu den Protesten gegen die rassistischen Kundgebungen der NPD in Leipzig

Die NPD bezweckt mit ihren Veranstaltungen, MuslimInnen pauschal mit fundamentalistischen Bestrebungen innerhalb des Islam gleichzusetzen, dies mit ihrer rassistischen Einstellung zu verknüpfen und damit an gesellschaftlich verbreitete Ressentiments anzuknüpfen

Pressemitteilung, 26.10.2012

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ruft zu Protesten gegen die rassistische Tour „gegen Asylmißbrauch, Überfremdung und Islamisierung“ der NPD Sachsen auf. Die extrem rechte Partei will in diesem Zusammenhang am 1.11.2012 zwei Kundgebungen in Leipzig abhalten, eine vor einer zukünftigen Unterkunft für Flüchtlinge in Leipzig-Wahren und die andere vor einer Moscheegemeinde in der Roscherstraße.

Mit seinem Aufruf zu den Protesten am 1.11.2012 bekennt sich das Aktionsnetzwerk zu einer offenen Gesellschaft, in der alle Menschen, egal woher sie kommen und egal welcher Religion sie anhängen, ohne benachteiligt und diskriminiert zu werden, leben können. Dazu zählen explizit auch die etwa 8000 MuslimInnen, die in Leipzig leben. Für den Islam gilt wie für das Christentum, das Judentum und andere Glaubensrichtungen die grundgesetzlich verbriefte Religionsfreiheit, die die Freiheit nicht zu glauben einschließt. Gleichzeitig verweisen die im Aktionsnetzwerk Aktiven auf den säkularen Grundcharakter dieses Staates, nach dem Religion Privatsache ist – und in noch stärkerem Maße sein sollte.

Die NPD bezweckt mit ihren Veranstaltungen, MuslimInnen pauschal mit fundamentalistischen Bestrebungen innerhalb des Islam gleichzusetzen, dies mit ihrer rassistischen Einstellung zu verknüpfen und damit an gesellschaftlich verbreitete Ressentiments anzuknüpfen.
Ihre pauschalisierende Bezeichnung der Al-Rahman Moschee-Gemeinde in Leipzig als salafistisch ist falsch. Wer sich dieser Propaganda der Nazis anschließt, beweist nicht nur mangelnde Kenntnis über die Gemeinde und den Islam, sondern auch mangelndes Fingerspitzengefühl gegenüber MuslimInnen. Sicherlich ist der Iman der besagten Gemeinde, Hassan Dabbagh, keine unproblematische Figur. Er gehört zu den bekanntesten und wohlmöglich einflussreichsten VertreterInnen dieser ultrakonservativen, fundamentalistischen Strömung in Deutschland.
Andererseits hat er sich auf juristischem Wege erfolgreich gegen die Verfassungsschutz-Einordnung seiner Person als „extremistisch“ gewehrt. Dies muss zur Kenntnis genommen werden und darf gleichzeitig nicht bedeuten sich der Kritik seiner Person und Ideologie zu enthalten.
Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz bekennt sich zu den Menschenrechten und positioniert sich seit jeher gegen jegliche Ideologie der Ungleichwertigkeit von Menschen, zu der Rassismus und Antisemitismus gehören.
Alle, die sich dem Aktionsnetzwerk und seinen Aktionen anschließen, sind angehalten sich diese Position zu eigen zu machen. Dies gilt für ChristInnen genauso wie für AtheistInnen oder MuslimInnen.

Asyl und Religionsfreiheit sind Menschenrecht

Stellungnahme des Kulturbüro Sachsen zur rassistischen Anti-Asyl und antimuslimischen Kampagne der NPD Sachsen

Menschenrechte sind das Fundament demokratischer Werte. Deshalb setzen sich die Unterzeichner_innen dieser Stellungnahme für menschenwürdige Bedingungen für Asylsuchende sowie die Gewährleistung der Religionsfreiheit und die Wertschätzung der Religionen ein.

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PM, 24.10.2012

Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ruft zu Protesten gegen die rassistische Tour der NPD auf – Priorität auf Widersetz-Aktionen vor dem Moschee-Verein in der Roscherstraße

Für den 1.11.2012 hat die NPD in Leipzig einen Halt ihrer so genannten „Anti-Islamisierungs- und -Überfremdungs-“Tour angekündigt. In diesem Rahmen will sie vor einem zukünftigen Wohnhaus für Flüchtlinge in Leipzig-Wahren sowie vor dem Sitz eines Moschee-Vereins in der Roscherstraße Kundgebungen abhalten.
Für das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz, einem Zusammenschluss zivilgesellschaftlicher und politischer Akteure aus Leipzig, steht fest, dass diese Aktionen der Nazis nicht unwidersprochen bleiben dürfen.

In einer Beratung am Dienstagabend vereinbarte das Aktionsnetzwerk sich am 1.11. auf den Protest gegen die geplante NPD-Kundgebung vor dem Moschee-Verein in der Roscherstraße, die für 17 bis 19 Uhr angemeldet ist, zu konzentrieren. Im Laufe des heutigen Tages werden durch das Aktionsnetzwerk zwei Kundgebungen im Umkreis der Roscherstraße angemeldet. Die genauen Anlaufpunkte und Zeiten werden nach Abstimmung mit dem Ordnungsamt bekannt gegeben.

„Wir werden am 1.11. Rassismus jeder Couleur eine Absage erteilen. Wir stehen für eine offene Gesellschaft, in der alle Menschen, egal woher sie kommen und egal welcher Religion sie anhängen, ohne Einschränkungen leben können.“ erklärt das Netzwerk in einem gestern Abend verabschiedeten Aufruf. Im Laufe der Woche wird Kontakt zu Mitgliedern der Moschee-Gemeinde aufgenommen, um diese zur Beteiligung an den geplanten Protesten einzuladen.

Der Intention der NPD-Kundgebung im Umfeld einer zukünftigen Unterkunft für Asylsuchende in Leipzig-Wahren erteilt das Aktionsnetzwerk ebenfalls eine klare Absage. „Die NPD will dort gezielt eine rassistische Stimmung schüren und an Ressentiments gegen Flüchtlinge anknüpfen, die leider im Zuge der Debatte um das neue städtische Unterbringungskonzept für Asylsuchende im Sommer vor allem in Wahren zutage traten.“ so das Aktionsnetzwerk. „Da die Wahrener BürgerInneninitiative scheinbar kein Interesse an einem gemeinsamen und solidarischen Vorgehen gegen die rassistische Aktion der Nazis hat, sehen wir zunächst davon ab am 1.11. in Wahren Protest zu organisieren.“

Aufruf: Am 1.11. 2012 – Gemeinsam und solidarisch gegen die rassistische Hetze der Nazis!

Für den 1.11.2012 hat die NPD in Leipzig einen Halt ihrer so genannten „Anti-Islamisierungs- und -Überfremdungs-“Tour angekündigt. In diesem Rahmen will sie einerseits vor einem zukünftigen Wohnhaus für Flüchtlinge in Leipzig-Wahren und andererseits vor dem Sitz eines Moschee-Vereins in der Roscherstraße Kundgebungen abhalten.

Dem werden wir uns widersetzen und Rassismus jeder Couleur eine Absage erteilen.
Wir stehen für eine offene Gesellschaft, in der alle Menschen, egal woher sie kommen und egal welcher Religion sie anhängen, ohne Einschränkungen leben können.

Die Nazis denken mit ihren Aktionen an in Teilen der Leipziger Bürgerschaft schwelenden Ressentiments gegen Flüchtlinge und Muslime anknüpfen zu können. Zudem nutzen sie eine Religion als Projektionsfläche für ihre rassistische Weltanschauung.
Wir stellen dem unsere humanistische Grundhaltung entgegen. MigrantInnen sind fester Bestandteil dieser Stadtgesellschaft.
Wir wenden uns gegen Alltags- und staatlichen Rassismus und gegen Stimmungsmache gegen Flüchtlinge, wie wir sie in diesem Jahr aus der so genannten Mitte der Gesellschaft erfahren mussten. Flüchtlinge sind in unserer Stadt willkommen und müssen hier menschenwürdig leben können.
Wir berufen uns auf den grundgesetzlich verbrieften Grundsatz der Religionsfreiheit, der alle Religionen einschließt. Zur Religionsfreiheit gehört die Freiheit seine Religion auszuüben, ebenso wie die Freiheit nicht zu glauben.

Wir rufen alle, die sich diesen Grundsätzen anschließen wollen, auf sich den Nazis am 1.11.2012 gemeinsam und solidarisch zu widersetzen. Denn wir selbst sind verantwortlich für die Stadt und die Gesellschaft, in der wir leben. Uns verbindet die Entschlossenheit, Neonazis und menschenverachtenden Einstellungen unsere Überzeugung, unseren Mut und Verstand, unsere Gemeinsamkeit und Vielfalt entgegenzusetzen.

Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz, 24.10.2012

Update: NPD plant für den 1.11.2012 rassistische Kundgebungen in Leipzig

Die NPD plant vom 29.10. – 3.11. im Rahmen einer „Antiislam-Tour“ verschiedene sächsische Städte heimzusuchen. Darunter am 1.11.12 auch die Stadt Leipzig. Hier sollen voraussichtlich vor der zukünftigen Wohnstätte von Asylsuchenden in der Pittlerstraße in Leipzig-Wahren und vor der Islamischen Gemeinde in der Roscherstraße Kundgebungen abgehalten werden.

„Dass die NPD ihre rassistische und islamophobe Haltung wieder zur Schau stellen will, ist kaum verwunderlich. Die Nazis denken mit ihren Aktionen an in Teilen der Leipziger Bürgerschaft schwelenden Ressentiments gegen Flüchtlinge und Muslime anknüpfen zu können.
Dies darf nicht geduldet werden. Die Leipziger Zivilgesellschaft und alle BürgerInnen sind aufgerufen sich diesem Spuk entgegenzustellen. Es geht dabei allerdings nicht nur um Protest gegen Nazis, sondern auch darum jegliche fremdenfeindliche Denkweise zurückzuweisen und zu demonstrieren, dass MigrantInnen – ob Flüchtlinge oder Menschen muslimischen Glaubens – ein fester Bestandteil der Stadtgesellschaft sind.“ so das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz.

Sobald detailliertere Informationen vorliegen werden die Protestvorbereitungen gegen die Aktionen der Nazis beginnen.

Update, 19.10.2012:
Die Stadt Leipzig hat die Zeiten und Orte der angemeldeten NPD-Veranstaltungen veröffentlicht. Demnach sollen am 1.11. zwei Kundgebungen stattfinden. Die erste zwischen 15 und 17 Uhr unter dem Motto “Einmal Sachsen und zurück – Asylmissbrauch, Überfremdung” in Leipzig-Wahren (vorauss. Pittlerstraße) und die zweite zwischen 17 und 19 Uhr unter dem Motto “Islamisierung stoppen” im Zentrum- Nord (vorauss. Roscherstraße). Das Ordnungsamt wird nun ein Kooperationsgespräch mit dem Anmelder durchführen.

Über 400 Menschen in Leipzig vermiesen NPD die Tour. Lautstarke Proteste gegen Deutschlandfahrt in Leipzig

Am Dienstag, den 07.08.2012 haben über 400 Menschen gegen die sogenannte NPD-Deutschlandfahrt in der Leipziger Innenstadt protestiert. Ab 11 Uhr wurde das „Flaggschiff“ auf der Goethestraße umzingelt.

Das Aktionsnetzwerk hatte dazu aufgerufen, kreativ und entschlossen vor Ort zu sein und deutlich zu machen, dass Nazis in Leipzig keinen Platz finden. Ausgestattet mit zahlreichen Pfeifen wurde eine lautstarke Kulisse erzeugt, sodass die NPD nicht ungehindert ihre Kundgebung abhalten konnte.

Dazu Frank Franke vom Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz: „Trotz einer sehr kurzen Mobilisierungsphase haben die Leipzigerinnen und Leipziger deutlich gemacht, dass die NPD in Leipzig nicht willkommen ist und haben ein Zeichen für Weltoffenheit und Demokratie gesetzt. Das ist ein großer Erfolg. Dennoch dürfen wir nicht vergessen, dass die NPD nur ein Teil des Problems ist. Menschenfeindliche Vorurteile gibt es bis hinein in der Mitte der Gesellschaft.“

Die vom Aktionsnetzwerk angemeldete Kundgebung und die folgende Spontandemonstration blieben friedlich.

Sehr kritisch sieht das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz, dass die vorab veröffentliche zeitliche Beschränkung der NPD auf 60 Minuten nicht eingehalten wurde. Scheinbar hatte das Ordnungsamt eine andere Taktik verfolgt. Für „Leipzig nimmt Platz“ ist dies nicht hinnehmbar. Das Aktionsnetzwerk fordert daher eine Aufarbeitung des Geschehens von Seiten der Stadt und eine Erklärung warum der NPD eine Verlängerung gestattet wurde. Auch der Einsatz von Lautsprechern wäre bei den Anwesenden maximal 20 Nazis unverhältnismäßig gewesen.

Pressemitteilung vom 7.8.12

Kundgebung des Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz in Hör- und Sichtweite der Nazi-Versammlung am 7.8.2012

Kommt alle zur Kundgebung des Aktionsnetzwerkes am 7.8.12 zwischen 11 und 14 Uhr in der Goethestrasse zwischen Brühl und Ritterstrasse in unmittelbarer Nähe zur Versammlung der NPD. Den Nazis die Tour vermiesen!

Am 7.8.2012 will die NPD in Leipzig einen Zwischenstopp ihrer so genannten Deutschlandtour einlegen. Seit Mitte Juli tourt die neonazistische Partei mit einem LKW, den sie „Flaggschiff“ nennen, durch die gesamte Bundesrepublik und versucht in nationalistisch-rassistischer Manier Propaganda gegen die Europäischen Union und den Euro zu machen.

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz hat mittlerweile eine eigene Protestkundgebung angemeldet, die vom Ordnungsamt bestätigt wurde. Zwischen 11 und 14 Uhr können sich alle, die entschlossen gegen die Nazis protestieren wollen – in unmittelbarer Nähe zur NPD-Versammlung – auf der Goethestrasse Ecke Brühl in Richtung Ritterstrasse versammeln.

“Wir rufen dazu auf pünktlich am Versammlungsort zu sein, Transparente, Schilder und andere Protestutensilien mitzubringen. Wir wollen der NPD wie auch in den anderen Orten, die sie seit Mitte Juli mit ihrem so genannten Flaggschiff bereist, die Tour vermiesen. Wir dulden keine nationalistischen und rassistischen Ideologien, nicht in Leipzig und auch nicht anderswo!” so Juliane Nagel für das Aktionsnetzwerk.

Die Kundgebung der NPD wird am 7.8.2012 eine Stunde lang zwischen 11 und 14 Uhr in der Goethestraße Ecke Ritterstraße nahe des Schwanenteiches stattfinden.

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