Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz"

Gemeinsame Anreise von Leipzig nach Halle am 1.5.2011

Am 1. Mai 2011 in Halle gegen den Aufmarsch der “Freien Käfte” verhindern. Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise per S-Bahn: 1.5.2011, 8:45 Uhr am Bahnsteig 6, Hauptbahnhof Leipzig!

Am 1. Mai in Halle (to be continued):

* ab 9.30 Uhr Demonstration des Bündnisses “Halle blockt” ab Rannischem Platz
* Infos über Radio Corax, Twitter (Antifaschistische Gruppen) und Twitter (Bündnis Halle gegen rechts)
UPDATE 28.4.2011 * Karte mit Informationen zur Naziroute und Gegenveranstaltungen download pdf-Dokument

weitere Infos:
http://nonazisinhalle.tk/ und http://halleblockt.blogsport.de/

Mobilisierungsveranstaltung zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Halle/ Saale

Am 1. Mai 2011 rufen Nazis aus dem Spektrum der “Freien Kräfte” zu einem Aufmarsch in Halle auf. 12.00 Uhr wollen sie am Hauptbahnhof starten. Zivilgesellschaftliche und antifaschistische Gruppen aus Halle mobilisieren inzwischen zu Gegenaktionen.
Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz unterstützt die Mobilisierung und lädt für Dienstag, 26. April 11 19:00 Uhr in den Ziegenledersaal der Uni Leipzig (StudentInnenrat, Universitätsstraße 1) zu einer Infoveranstaltung ein. VertreterInnen aus den Vorbereitungsgruppen in Halle werden über den Stand der Vorbereitungen sowie Strukturen und Inhalte der aufrufenden Neonazistrukturen informieren, dazu gibt´s rechtliche Hinweise zum Verhalten bei Aktionen und Blockaden sowie Infos über die gemeinsame An- » weiterlesen…

Am 1. Mai nach Halle – Naziaufmarsch verhindern!

Aktionsnetzwerk unterstützt Aufruf “Halle blockt” und mobilisiert am 1. Mai gegen den Aufmarsch der “Freien Kräfte” nach Halle. Mobilisierungsveranstaltung in Leipzig geplant

Das zivilgesellschaftliche Bündnis “Halle blockt!” und die Antifaschistischen Gruppen Halle mobilisieren gegen den geplanten Aufmarsch von Neonazis in Halle. Infos zu den Gegebenheiten vor Ort finden sich auf den jeweiligen Seiten. Mobiaktivitäten in Leipzig auf diesem Blog, Infomaterial gibt´s ab 14.4.2011 im linXXnet, Bornaische Str. 3d, Leipzig-Connewitz

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Aufruf “Halle blockt”. Naziaufmarsch am 1.Mai verhindern!

Naziaufmarsch? – Nicht mit uns!
Neonazis der so genannten Freien

Aktionsnetzwerk unterstützt Erklärung gegen die Extremismusklausel

Am 22.03.2011 trafen sich verschiedene Vereine, Initiativen und Akteur_innen der Leipziger Zivilgesellschaft, um einen gemeinsamen Umgang mit der sogenannten „Demokratiebestätigung“ bzw. „Extremismusklausel“ auf lokaler Ebene zu diskutieren. Ergebnis des Treffens ist eine Aufforderung an den Begleitausschuss des Lokalen Aktionsplans „Leipzig. Ort der Vielfalt“ (LAP) und an die Stadt Leipzig sich offensiv gegen die Extremismusklausel einzusetzen, und damit für eine lebendige demokratische Kultur, in der Kritik nicht mit autoritären Methoden unterdrückt wird.

Aufforderung an den Begleitausschuss des Lokalen Aktionsplans „Leipzig. Ort der Vielfalt“ (LAP) und an die Stadt Leipzig

Am 22.03.2011 trafen sich verschiedene Vereine, Initiativen und Akteur_innen der Leipziger Zivilgesellschaft, » weiterlesen…

Einladung zu einem Initiativtreffen gegen die »Extremismus- oder Demokratieklausel«

… am 22. März 2011, 18 Uhr im Erich-Zeigner-Haus, Zschochersche Str. 21, 04229 Leipzig …

In diesen Wochen erreichen die ersten Bescheide verschiedener Landes- und Bundesprogramme gegen Rassismus, Antisemitismus und Naziideologien mit der sogenannten »Extremismus- oder Demokratieklausel« ihre ZuwendungsempfängerInnen.
Sprachlich leicht variierend wird ein Bestandteil der Bescheide das Bekenntnis zur »Freiheitlichen demokratischen Grundordnung« sowie eine Verpflichtungserklärung über die demokratische und antiextremistische Einstellung möglicher KooperationspartnerInnen beinhalten. Wer diese nicht unterschreibt, bekommt keine Mittel, so die verantwortlichen Stellen und Ministerien.
Seit Wochen und Monaten tobt diesbezüglich eine breite, öffentliche Debatte. » weiterlesen…

Dresden 13. & 19.2.2011 – Bericht des Polizeibeobachtungsteams

Gesamteinschätzung: Am 13. Februar 2011 wurden den Polizeibeobachtungsteams bis auf zwei Einzelfälle keine Regelverstöße durch die Polizei bekannt. Wie bereits 2010 ist auch in diesem Jahr der Einsatz der Polizei am 13. Februar als insgesamt angemessen und verhältnismäßig zu bezeichnen. Im Gegensatz dazu steht der 19. Februar 2011.

Bereits ab den frühen Morgenstunden agierte die Polizei an vielen Stellen im gesamten Stadtgebiet ungewohnt aggressiv gegenüber Personen, die die Aufmarschstrecken der Neonazis an diesem Tag blockieren wollten. Eine Differenzierung zwischen friedlichen Demonstrant/-innen, die Zivilen Ungehorsam üben wollten und Gewalttäter/-innen fand in der Regel durch die Polizei nicht statt. An zahlreichen Stellen konnten ein unverhältnismäßiges Vorgehen oder » weiterlesen…

Positive Bilanz aus Protesten gegen Naziaufmarsch in Dresden. Scharfe Kritik an Stadt und Polizei

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz, das die Proteste gegen die Demonstrationen von Neonazis am 19.2. in Dresden gemeinsam mit Parteien, Initiativen und Gewerkschaften tatkräftig unterstützt hat, zieht eine erste Bilanz des Tages

„Weit über 350 Menschen aus Leipzig sind unserem Aufruf gefolgt, die Neonazis-Demonstration am 19.2. in Dresden verhindern zu helfen. Und wir waren gemeinsam mit zahlreichen Tausend Menschen erfolgreich! Der schlussendlich vom Verwaltungsgericht genehmigte Aufzug konnte keinen Meter laufen. Dies ist ein starkes Zeichen gegen die Zurschaustellung menschenverachtender und geschichtsrevisionistischer Ideologien.“

Das Aktionsnetzwerk kritisiert allerdings den Umgang der Stadt Dresden mit dem Neonaziaufmarsch und das Vorgehen der Polizei hart. Bis zur » weiterlesen…

19.2. – Leipzig goes Dresden II

UPDATE 18.2.2011. 23:00

Die Informationen überschlagen sich. Das Verwaltungsgericht Dresden hat die Auflage der Stadt Dresden drei Nazi-Versammlungen zu einer zusammenzulegen zurückgewiesen.
Die Stadt hat verzichtet gegen diesen Richterspruch beim Oberverwaltungsgericht vorzugehen und stattdessen neue Auflagen erlassen: demnach dürften die Nazis (JLO und zwei Einzelpersonen) lediglich stationäre Kundgebungen in der Nähe (südlich) des Hauptbahnhofes durchführen. Zwei der drei rechten Anmelder kündigten am Freitagabend den Gang zum Oberverwaltungsgericht an, unter anderem mit dem Ziel, einen Marsch durch die Dresdener Altstadt zu erreichen. Eine Entscheidung wird erst für den Morgen des 19.2. erwartet.
Fest steht: wir werden versuchen auf die nördliche Seite der Elbe zu » weiterlesen…

PM 17.2.2011

Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz beteiligt sich mit mehr als 300 Menschen an den Protesten gegen die Neonazi-Großveranstaltung am 19.2.2011 in Dresden. Egal ob Kundgebung oder Aufzug – wir werden die Demonstration geschichtsrevisionistischer und menschenverachtender Ideologie verhindern!

Nachdem der Fackelmarsch von an die 1.300 Neonazis in Dresden trotz des Protestes mehrerer Tausend Menschen, mit leicht eingekürzter Route verlaufen konnte, steht am kommenden Samstag, 19.2.2011 der alljährliche große Neonazi-Trauermarsch an. Erwartet werden hier an die 6000 alte und neue Nazis aus ganz Europa. Anlass für den Aufmarsch ist die Erinnerung an den Bombenangriff auf Dresden im Februar 1945 durch die Alliierten, die den Nazis als Projektionsfläche für das Leugnen der deutschen Schuld » weiterlesen…

Update 12.2.: Überblick über Veranstaltungen am 13.2.2011 in Dresden

Für den 13.2.2011 hat einerseits die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO), andererseits die NPD-Jugendorganisation JN Sachsen Aufmärsche in Dresden angemeldet. Darüber gibt eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Sächsischen Landtag Aufschluss. Diese beiden Aufmärsche sind zu einem zusammengelegt worden. Eine für den 12.2. angemeldete Versammlung der JLO dagegen ist wieder abgesagt worden. Mittlerweile steht die Route für die Nazidemo fest (15 Uhr ab Hauptbahnhof über Strehlener Straße, Ackermannstraße, Zellescher Weg, Fritz-Löffler-Straße zurück zum Hauptbahnhof siehe Karte) .

Ordnungsamt und Polizei verfolgen am 13.2. das Gebot der “Trennung der politischen Lager”. Veranstaltungen von Nazis sollen nur auf der Altstadtseite und Kundgebungen von AntifaschistInnen » weiterlesen…