Gemeinsamer Aufruf nach Köthen am 16. September 2018

Unsere Freund*innen von Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage organisieren in Köthen Protest gegen den für Sonntag (16.09.) angekündigten Nazi-Aufmarsch.

Wir fahren von Leipzig über Halle nach Köthen! Die S-Bahn nach Halle fährt ab Hbf. Leipzig (tief) Gleis 2, um 14:23 Uhr. Wir treffen uns schon 14 Uhr auf dem Gleis.

Wenn nicht alle in die erste S-Bahn passen, werden wir uns auf mehrere Bahnen verteilen, so dass aber alle organisiert und nicht allein in Köthen ankommen.


Wir dokumentieren hier den gemeinsamen Aufruf:

AUFRUF

KLAR UND DEUTLICH:
DER EXTREMEN RECHTEN ENTGEGEN TRETEN!
FÜR EINE OFFENE UND PLURALE GESELLSCHAFT.

Für den kommenden Sonntag, den 16. September 2018, rufen erneut rechtsextreme Gruppierungen zu Aufmärschen in Köthen (Anhalt) auf. In den letzten Tagen war dort wie auch in Chemnitz zu sehen, wie sich die extreme Rechte in der Bundesrepublik weiter gemeinsam aufstellt und ihre Angriffe koordiniert. Mit der AfD hat sie ihre Vertretung in den Parlamenten, auf der Straße marschiert die Partei gemeinsam mit Neonazis, Hooligans, verschwörungsideologisch geprägten Rechten und bürgerlichen Rassistinnen und Rassisten. Reden von einem angeblichen “Rassenkrieg”, davon dass Linke und Journalistinnen und Journalisten “brennen” werden, und die unzähligen Bezüge zum Nationalsozialismus – auch ganz offen mit der Parole “Nationaler Sozialismus jetzt!” – waren in Köthen zu hören. Dass sich an den Aufmärschen auch Bürgerinnen und Bürger beteiligt haben, die sich selbst nicht der rechtsextremen Szene zugehörig fühlen, macht die Aufmärsche nicht weniger gefährlich, im Gegenteil. Dass Teile der bürgerlichen Gesellschaft vor Ort Hand in Hand mit Faschistinnen und Faschisten auf die Straße gehen, verleiht diesen Macht, Einfluss und Rückhalt für ihre Gewalt. Dabei ging es der extremen Rechten noch nie und auch in Köthen nicht um die Trauer über einen jung zu Tode gekommenen Menschen. Sie benutzt einen Todesfall, um Teile der Bevölkerung pauschal als angebliche Tätergruppe anzugreifen, gegen sie zu hetzen und damit ihre rassistischen Ziele zu verfolgen.

Für den Sonntag rufen nun Pegida (Dresden), die rechte “Kandel ist überall”-Gruppe, “Zukunft Heimat” (Cottbus), die extrem rechte Kampagnenplattform “Einprozent” und das rechte “Compact”-Magazin zusammen zu einem Aufmarsch in Köthen auf, vielfach geteilt und unterstützt durch die AfD. Daneben sind auch Thügida (Thüringen) und weitere neonazistische Gruppierungen und Hooligans zu erwarten. Wo bisher noch taktische Abgrenzungen innerhalb des Rechtsextremismus behauptet wurden, werden diese aufgegeben. In einer gesellschaftlichen und politischen Situation, in der die extreme Rechte erheblichen Einfluss auf das öffentliche Gespräch, die Berichterstattung und die Parlamente gewonnen hat, verstärkt sie, zunehmend vernetzt, ihren Kampf um Deutungshoheit und Macht in der Bundesrepublik und darüber hinaus.

Als Bündnisse und Gruppen gegen Rechts rufen wir dazu auf, die rechtsextreme Dynamik in Köthen ernst zu nehmen und Zivilcourage zu zeigen. Jede weitere Verharmlosung der Ereignisse eröffnet der extremen Rechten weitere Spielräume, jede weitere Relativierung verhindert zu verstehen, was sich hier gesellschaftlich und politisch entwickelt. Wir rufen dazu auf, gemeinsam zu streiten gegen die extreme Rechte, gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus! Wir rufen dazu auf, unmissverständlich, entschlossen und gewaltfrei der extremen Rechten entgegenzutreten, für eine offene, plurale Gesellschaft in der die Würde und die Rechte jeder und jedes Einzelnen zählen!

Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage
Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz
#blockMD Magdeburg
Bündnis Dessau Nazifrei
Bündnis “Querfurt für Weltoffenheit”

Anreise aus anderen Städten

Magdeburg fährt nach Köthen! Der extremen Rechten entgegentreten
14:15 Uhr, Magdeburg Hauptbahnhof / Konrad-Adenauer-Platz (Hinterausgang) unter dem Zelt
14:36 Uhr RE30 Richtung Halle (Saale) ab Gleis 9

Dessau: Wir planen die Anreise mit Autos. Wer also selber mit Auto fahren möchte und noch Plätze frei hat oder noch eine Mitfahrgelegenheit sucht, meldet sich bitte bis Samstagabend per PN bei Bündnis Dessau Nazifrei oder per Mail an dessau-nazifrei[a]riseup.net

Jena: Treffpunkt: 13:20 Eingangshalle, Bahnhof Jena Paradies
13:46 Uhr. RE18 Richtung Halle (Saale) ab Gleis 2

Halle: Da hoffentlich sehr viele nicht nur aus Halle sondern aus Jena, Leipzig mit uns nach Köhten wollen und der Zug ggf. überfüllt sein könnte, bieten wir 2 Zugtreffpunkte nach Köthen an.

Treffpunkt 1: 15:00 Uhr vor dem Haupteingang
15:13 uhr, RE30 Richtung Magdeburg ab Gleis 10

Treffpunkt 2: 16:00 Uhr vor dem Haupteingang
16:13 uhr, RE30 Richtung Magdeburg ab Gleis 10

Gemeinsam gegen TTIP und Rassismus! Solidarität geht nur international!

Mit Sorge nimmt das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ die Aufrufe rechter Gruppierungen aus Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt nach Leipzig zu den Protesten gegen CETA und TTIP am 17. September wahr. Ein Erfolg der sogenannten Freihandelsabkommen würde für Hunderte Millionen Menschen in den Mitgliedsländern der Europäischen Union die Stärkung wirtschaftlicher Interessen und eine technokratische Beschneidung der parlamentarischen Demokratie bewirken. Diese Themen sind auch anschlussfähig für Rechte, die mit einer nationalistischen Abgrenzung die europäische Idee aushöhlen wollen.

Die einzige ostdeutsche Demonstration gegen CETA/TTIP in Leipzig ist durch Pegida, Legida und deren weiteres Umfeld besonders belastet. Der bundesweite Trägerkreis bereitet sich mit geschulten Ordner_innen auf eine Teilnahme von Personengruppen aus dem Spektrum von NPD, *GIDA und AfD vor, um diese aus der Demonstration am 17. September 2016 fernzuhalten.

Das Aktionsnetzwerk ruft alle Teilnehmenden dazu auf, rassistischen, antiamerikanischen oder homophoben Positionen innerhalb der Demonstration energisch zu widersprechen und diese den Ordner_innen zu melden. In den sozialen Netzwerken kann dafür der Aktions-Hashtag #le1709 verwendet werden.

Aufruf: Solidarität mit allen von rechter Gewalt Betroffenen!

Am Montag, den 4. Juli 2016 versammelten sich knapp 800 Menschen, um gemeinsam gegen Hass und Gewalt für Toleranz und Demokratie zu demonstrieren. In der folgenden Nacht wurde in Großdeuben bei Böhlen ein Mensch verletzt. Das Geschehen selbst und die Hintergründe dieser Tat sind bislang unbekannt.

Wenige Stunden danach instrumentalisierten rechte und neonazistische Internet-Seiten diesen Vorfall, um mehr oder weniger unverhohlen zu Gewalt aufzurufen. Dabei wird gezielt der Eindruck vermittelt, dass ein Vertreter von „No Legida“ und „Leipzig nimmt Platz“ die Gewalttat in Großdeuben veranlasst hätte.

Dieser Mensch, Jürgen Kasek, ist schon länger eine Zielscheibe rechten Hasses. Der junge Grünenpolitiker und Rechtsanwalt setzt sich zusammen mit vielen anderen dafür ein, dass Sachsen ein lebenswerter Ort für alle bleibt. Sein Auftreten ist klug und unerschrocken, mitunter impulsiv und polarisierend. Gegen ihn ist nun etwas im Gange, das sich nur als Hetzjagd beschreiben lässt. Rechte verbreiten im Internet seine Adresse und die von Familienangehörigen und rufen zu Gewalt auf.

In beängstigender Weise versuchen rechte Seiten vom Geschehen zu profitieren und entlarven sich und ihre Anhänger dabei selbst: als von Hass getriebene Menschen, die vor Gewalt nicht zurückschrecken. Ihre Botschaft ist Hass und ihr Ziel ist, Angst zu säen.

Diese Botschaft des immanenten Gewaltanspruches wird von Legida, OfD, Pegida, Die Rechte, Thügida usw. immer wieder verbreitet und realisiert: Die Messerattacke gegen Mitglieder von „Leipzig nimmt Platz“ im Hauptbahnhof war nur ein medialer Höhepunkt. Seit den ersten Demonstrationen werden Journalist_innen tätlich angegriffen. Der Mob aus Hools und Neonazis hatte es ein Mal fast geschafft, sich gegen die Polizei durchzusetzen, die folgende Auflösung der Versammlung konnte nur mit massiver Gewalteinsatz durchgesetzt werden. Die Gewalt richtete vor allem aber immer gegen die Protestierenden, die aus der Demo heraus oder vielfach auf dem Nachhauseweg angegriffen und zum Teil schwer verletzt wurden. Andere wurden in der Bahn oder auf Parkplätzen angegriffen. Diese Liste lässt sich lange weiterführen.

Genauso werden weitere Personen, die sich öffentlich gegen Legida engagieren, bedroht. In gefährlicher Verdrehung werden im betreffenden Facebook-Beitrag von Legida auch Monika Lazar (MdB B90/Grüne), Jule Nagel (MdL Linke), Burkhard Jung (OBM in Leipzig, SPD), Christian Wolff (Pfarrer i. R., Willkommen in Leipzig), Marcel Nowicki (No Legida) als „die geistigen Brandstifter“ benannt. Das aktuelle Geschehen steht exemplarisch dafür, in welche Richtung sich unsere Gesellschaft bewegt, wenn nicht alle konstruktiven Kräfte an einem Strang ziehen. Gewalt ist dabei kein Teil der Lösung sondern Teil des Problems.

Die Unterzeichnenden erklären sich solidarisch mit Jürgen Kasek und seiner Familie wie auch mit allen von rechter Gewalt und Drohungen betroffenen Menschen. Die Unterzeichnenden rufen dazu auf, Gewalt und Hass zurückzuweisen und sich für ein friedliches und solidarisches Miteinander, eine demokratische und weltoffene Gesellschaft einzusetzen.

Leipzig, den 8. Juli 2016

Aufruf als PDF (143kB): download

286 Unterzeichnende des Aufrufes

  1. Jadranka Cesljarevic aus Leipzig
  2. Babett R. aus Leipzig
  3. Ineke Borchert aus Leipzig
  4. Dominique aus Leipzig
  5. Johannes aus Leipzig
  6. Linda F. aus Leipzig
  7. Dirk Fischer aus Leipzig
  8. Anna aus Leipzig
  9. Nadine aus Leipzig
  10. Gabi aus Leipzig
  11. Insa aus Leipzig
  12. Anne H. aus Leipzig
  13. Jan Jonaczyk aus Chemnitz
  14. Jayne-Ann Igel aus Dresden
  15. Christin Melcher aus Leipzig, Vorstandssprecherin Bündnis 90/Die Grünen Leipzig
  16. Joseph aus Leipzig
  17. Ida aus Leipzig
  18. Martin aus Leipzig
  19. Franziska aus Leipzig
  20. Sebastian Gomon aus Leipzig
  21. NoHalgida aus Halle (Saale)
  22. Frank Martin aus Leipzig
  23. Juliane aus Leipzig
  24. Christoph S. aus Leipzig
  25. Maren aus Leipzig
  26. Angela S. aus Leipzig
  27. Dave aus Leipzig
  28. Frank Beier aus Dresden
  29. Jan Zimmermann aus Leipzig
  30. Kai Naumann aus Leipzig
  31. Michael aus Berlin
  32. Thomas aus Leipzig
  33. Sabine Engel aus Stahnsdorf
  34. Army of Gutmenschen Trollkommando aus Leipzig
  35. Global Space Odyssey e.V. aus Leipzig
  36. Maja Das Gupta aus Berlin
  37. Frederic aus Leipzig
  38. Florian aus Leipzig
  39. Thilo aus Hirschberg
  40. Katrin Zabel aus Zwickau
  41. Sandra Kamphake aus Leipzig
  42. Dietmar Detert aus Leipzig
  43. cptnludiebarrie aus Leipzig
  44. Simon S. aus Dresden
  45. Jo Ackermann aus Ahlen
  46. Michael Wagner aus Leipzig
  47. Dominik aus Würzburg
  48. solidarisch für Jürgen Kasek aus Leipzig
  49. Sebastian Feltel aus Leipzig
  50. Matthias Meisner aus Berlin
  51. Stefanie Golombek aus Leipzig
  52. Robert Seeger aus Leipzig
  53. A. Jahn aus Leipzig
  54. Andreas Steffen aus CuxLand
  55. Sebastian Borchmann aus Quedlinburg
  56. Elisabeth aus Leipzig
  57. Sina Schlechtiger aus Leipzig
  58. Markus Müller aus Leipzig
  59. Uta Sch. aus Leipzig
  60. Benno Bartlakowski aus Leipzig
  61. Marius Schmidt aus Leipzig
  62. Francesca Weil aus Leipzig
  63. Johann DUlig aus Moritzburg
  64. Irena Rudolph-Kokot aus Leipzig
  65. Stefanie Golombek aus Leipzig
  66. Conny aus Tübingen
  67. Simon aus Leipzig
  68. Christine Koschmieder aus Leipzig
  69. Nikolaus Krause aus Selent
  70. Claudia Behzad aus Leipzig
  71. Anne Schmidt aus Leipzig
  72. Oliver aus Dresden
  73. Gerd Lehmann aus Radebeul
  74. Thomas Leine aus Borsdorf
  75. Saskia Seidel aus Leipzig
  76. Johannes K. aus Frankfurt
  77. Bernd Krüger aus Leipzig
  78. Ingrid aus Leipzig
  79. Joachim H. aus Berlin
  80. Brigitte aus Leipzig
  81. georg aus Leipzig
  82. Daniel Weißbrodt aus Leipzig
  83. Marc R. aus Leipzig
  84. Sarah aus Leipzig
  85. Mia aus Leipzig
  86. Claus aus Leipzig
  87. Juri aus Leipzig
  88. Andreas aus Jena
  89. Antifaschistische Sport 161 Crew Action aus Leipzig-Süd
  90. Daniel aus Leipzig
  91. Linda S. aus Leipzig
  92. Eochaid aus Leipzig
  93. Franzy aus Halle
  94. Stefan aus Leipzig
  95. Gerhard Hacker aus Leipzig
  96. Simone H. aus Leipzig
  97. Lars Feller aus Leipzig
  98. max aus Leipzig
  99. Lars Klaus Aßhauer aus Leipzig
  100. Kathrin W. aus Leipzig
  101. Anne Kämmerer aus Leipzig
  102. Martin Schöler aus Leipzig
  103. Johannes Brinksmeier aus leipzig
  104. Saskia S. aus Leipzig
  105. Karl Valentin aus Leipzig
  106. Sandra aus Dresden
  107. Alexandra aus Leipzig
  108. NoLegida aus Leipzig
  109. armin schaue aus Leipzig
  110. Daniel D. aus Grimma
  111. Sebastian aus Jena
  112. Jan Pallmer aus Leipzig
  113. Elena Rother aus Leipzig
  114. andreas aus Leipzig
  115. Eva Wöckener-Gade aus Leipzig
  116. AG Antifaschistische Modelleisenbahner 1zu160 aus Leipzig
  117. Initiative Kaltland-Reisen aus Sachsen
  118. Mathias Gliesche aus Leipzig
  119. Ursula aus Leipzig
  120. Love, Beats & HappyBass aus München
  121. Maria aus Zwickau
  122. Maurice aus Leipzig
  123. Moritz Pauli aus Leipzig
  124. Daniel aus Jena
  125. Barbara Schulz aus Darmstadt
  126. Siegmar Daume aus Schõnwölkau
  127. Christiane Pauli aus Eisenberg
  128. Uta aus Leipzig
  129. Ernst aus Leipzig
  130. Fabian Wolff aus Leipzig, GEW BV Leipzig
  131. Löhn Anette aus Zwickau
  132. Monika Belz aus Berlin
  133. Thomas Grasmück aus Worfelden
  134. Tatjana Nießen aus Sinn
  135. Ute Krämer aus Leipzig
  136. Dieter Adam aus Leipzig
  137. Claudia aus Leipzig
  138. Robert P. Mau
  139. Claudia Volkmann aus Leipzig
  140. Janne Spieker aus Leipzig
  141. Celina Wehrmann aus Leipzig
  142. Rudolf L. aus Leipzig
  143. Stefan Zimmermann aus Chemnitz
  144. A. Hartmann aus Magdeburg
  145. Philipp Halver aus Leipzig
  146. Paul aus Leipzig
  147. volksfahrräder aus Leipzig
  148. Georg aus Leipzig
  149. Ralf Günther aus Hamburg, Autor
  150. Michael Männel aus Leipzig
  151. Georg aus Leipzig
  152. GRÜNE JUGEND Leipzig aus Leipzig
  153. Barbara Schmidt aus Dresden
  154. Willie Wildgrube aus Leipzig
  155. Karsten Müller aus Leipzig
  156. Grüne Jugend Thüringen
  157. Lutz Metzger aus Leipzig
  158. volker aus Leipzig
  159. Danny Adelhöfer aus Leipzig
  160. Lisa Anke aus Jena, Grüne Jugend Jena
  161. Janine heidrich aus Leipzig
  162. André Benndorf aus Leipzig
  163. Harald Zeil aus Jena, Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen rechts
  164. Daniel Buchholz aus Leipzig
  165. uschi aus Leipzig
  166. alexandra aus Leipzig
  167. Georg P. aus Leipzig
  168. Friedrich aus Leipzig
  169. Thomas Ludewig aus Leipzig
  170. Steven Hummel aus Leipzig
  171. Dirk Stegemann aus Berlin
  172. Klaus F. aus Berlin
  173. Thomas Trueten aus Esslingen
  174. Angelika Anderle aus Bochum
  175. Kahl-Schröter aus Leipzig
  176. Gerd Klenk aus Leipzig, Netzwerk Integration-Migrant/-innen in Leipzig; 1. Vorsitzender
  177. Constantin aus Leipzig
  178. Alix Frank aus Schwäbisch Hall
  179. Henning aus Leipzig
  180. Jule Nagel aus Leipzig
  181. Frieder Weißbach aus Leipzig
  182. Florian Berger aus Berlin, verzogener Leipziger
  183. Thomas Thiel aus Leipzig
  184. Klaus L aus Leipzig
  185. AKuBiZ e.V. aus Pirna
  186. Kim aus Leipzig
  187. Detlef aus Leipzig
  188. Alex aus Leipzig
  189. Ole Dankert aus Leipzig
  190. Marie Antoinelle aus Leipzig
  191. Freya aus Leipzig
  192. Marc Fröhlich aus Leipzig
  193. Hendrik T. aus Leipzig
  194. Jörg Schmidt aus Striegistal, Bündnis “ Willkommen in Roßwein“
  195. Christian Moser aus Halle, Leiter Neue Medien, Hallescher FC e.V.
  196. björn aus Leipzig
  197. Immo A. aus Dresden
  198. Manal A. aus Leipzig
  199. Ann-Kathrin P. aus Leipzig
  200. Ronja aus Leipzig
  201. Kai Becker aus Leipzig
  202. Andy aus Leipzig
  203. Petra Voigt aus Leipzig
  204. Ella aus Leipzig, Ella Lila
  205. Achim Jooß aus Blaustein, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Alb-Donau
  206. Carsten Becker aus Hilden
  207. Lydia aus Leipzig
  208. Sören Pellmann aus Leipzig, Stadtrat Leipzig, DIE LINKE
  209. Ulrike aus Leipzig
  210. Werner Kujat aus Leipzig, Stadtrat DIE LINKE
  211. Corinna Mackscheidt aus Leipzig, Hortleiter*in
  212. Marco Rietzschel aus Leipzig
  213. Ingo Plänker aus Leipzig, Mitglied der Partei die Linke.
  214. Jusos Leipzig aus Leipzig
  215. René Streich aus Leipzig
  216. Christian Quednow aus Leipzig, ver.di Leipzig-Nordsachsen
  217. Andreas Nagel aus Leipzig
  218. Sarah Bernhardt aus Hamburg
  219. Dirk R. aus Leipzig/ Meusdorf
  220. Michael Wittig aus Leipzig
  221. Linksjugend Leipzig aus Leipzig
  222. Jette aus Leipzig
  223. Mike Schmidt aus Leipzig
  224. Sunshine aus Leipzig
  225. Christina März aus Leipzig
  226. bettina stopka aus Leipzig
  227. Norman Volger aus Leipzig
  228. Sunjo aus Leipzig
  229. Charlotte Stutzki aus Leipzig
  230. Michael Naber aus Leipzig
  231. Annett Pathe aus Erfurt
  232. Dietmar Pfennig aus Leipzig
  233. Franziska aus Dresden
  234. Dorith aus Witten, Frauengruppe Courage Witten
  235. Malte Brörmann aus Jena, Grüne Jugend Jena
  236. Matthias Rudolph aus Leipzig
  237. gbs leipzig aus Leipzig
  238. Basti aus Leipzig
  239. Alexandra aus Leipzig
  240. Monika Hasse aus Dresden
  241. Katharina Kerner aus Leipzig
  242. Katrin Hüsch aus Römerberg
  243. Tina Frebel
  244. Alexander Francini aus München
  245. sebastian van roehlek aus Leipzig
  246. Ursula Rauch aus Saarland
  247. Christof Winkler-Hetzner aus Nürnberg
  248. Max aus Leipzig
  249. Hartmut Simon aus Bern, CH
  250. Lena Peters aus Leipzig
  251. Schubél aus Leipzig
  252. Kutzner, Tobias aus Leipzig
  253. Aktionsbündnis Stendal aus Stendal
  254. Bernd aus Dresden
  255. Julia Rott aus Leipzig
  256. BÜNDNIS 90/ Die Grünen Kreisverband Leipzig aus Leipzig
  257. Evelyn B. aus Leipzig
  258. Saxana aus Leipzig, ichgehe-ichsehe-ichzeichne-ichmale.
  259. Franziska Schneider aus Leipzig
  260. Lena Unger aus Leipzig
  261. Felix Hansemann aus Berlin, Support
  262. kathleen jahn
  263. Doris Benner aus Leipzig
  264. Natalie Wilhelm aus Leipzig
  265. Lea aus Leipzig
  266. Gudrun Latz aus Gübs
  267. Rolf Winkler aus Gommern
  268. Thomas Keil aus Leipzig
  269. Sebastian aus Leipzig
  270. Andreas E. aus Leipzig
  271. warda,gundel aus leipzig
  272. Anka Lazarus aus Leipzig
  273. Ulrike Emtanes aus Leipzig
  274. Natalie Kestler aus Leipzig
  275. Ansgar Karnatz aus Leipzig
  276. Juso-Hochschulgruppen Sachsen aus Leipzig
  277. Ricarda Raths aus Chemnitz
  278. Felix Guevara aus Leipzig
  279. Peschu aus Leipzig
  280. Marion Marit Czech aus Chemnitz, Ich fände es gut wenn es sowas auch in Chemnitz gäbe
  281. Hans Arnold aus Leipzig
  282. Linda Heenemann aus Leipzig, Studentin Uni Leipzig
  283. Nagel Jens aus Leipzig, Taxichauffeur
  284. Heike aus Leipzig
  285. Helgard Franke aus Leipzig
  286. Jürgen Müller aus Leipzig

PM zu den Vorbereitungen des Protestes gegen Legida am 04.07.16

„re/public – reclaim the streets“

In Leipzig mobilisiert am 4. Juli ein breites Netzwerk zu vielfältigen Aktionen gegen Aufmärsche von zwei rassistischen Gruppierungen: insgesamt acht Anmeldungen ab 18 Uhr.

Für Montag, den 4. Juli 2016 haben sich in Leipzig gleich zwei nationalistische, rassistische und gewaltbereite Gruppierungen angesagt – Legida und Wir lieben Sachsen/Thügida. Auch diesmal werden für diese Aufmärsche viele Straßen gesperrt, und es wird ein massives Polizeiaufgebot aufgefahren, um dem so genannten Volk das Verbreiten von Hass und Hetze zu ermöglichen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft auf, sich an den zahlreichen und vielfältigen Aktionen zur Rückgewinnung des öffentlichen Raumes für die demokratische Gesellschaft zu beteiligen.

„Auch nach 18 Monaten bleibt es wichtig, diesem menschenverachtenden Treiben zu widersprechen. Das Problem wird sich nicht von alleine lösen. Nur eine starke demokratische Zivilgesellschaft ist in der Lage, die Deutungshoheit zu behalten und das selbst ernannte Volk und deren nationalistischen Anhang ins Abseits zu stellen“, so Carolin Franzke für das Aktionsnetzwerk.

Auf dem Augustusplatz erwartet „Leipzig nimmt Platz“ als Redner_innen unter anderen Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, Vertreter_innen des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“, die Initiative „Druck! Machen.“ und Aktivist_innen der Besetzung am „Black Triangle“ in Connewitz/Marienbrunn.

Die LINKE Leipzig startet 16:45 Uhr einen Aufzug unter dem Motto „Refugees welcome. Kein Platz für Rassisten!“ nahe des Karl-Liebknecht-Hauses in der Shakespearestraße, welcher auf dem Augustusplatz endet. Am Rabet beginnt 17 Uhr eine Jugenddemo unter dem Motto „Was ist das für 1 Aufzug?“. Auch dieser Aufzug endet auf dem Augustusplatz, wo 18 Uhr die Auftaktkundgebung des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“ startet und anschließend in einem Aufzug über den Ring zum Richard-Wagner-Platz führt. Dieser Demonstration schließt sich die ab 18:15 Uhr am Hauptbahnhof/Westhalle* stattfindende Versammlung „Nationalismus raus aus dem Bahnhof und den Köpfen“ an. Ebenfalls 18 Uhr startet am Alexis-Schumann-Platz eine Fahrraddemo „Fahrrad fahren statt hetzen“, welche über Karl-Liebknecht-Straße, Martin-Luther-Ring, Westplatz und Waldplatz zum Naturkundemuseum führt. Die Gruppe „a monday without you“ trifft sich diesmal 18 Uhr an der Arno-Nitzsche-/Zwickauer Straße zum antifaschistischen Stadtteilrundgang. Eine öffentliche Vorlesung „Antidemagogie“ veranstaltet die Evangelische Studierendengemeinde ab 18:30 Uhr am Naturkundemuseum. Auf dem Richard-Wagner-Platz ist vom Erich-Zeigner-Haus e. V. ab 19 Uhr ein interrelligiöses Treffen unter dem Motto „Vielfalt leben – Einfalt die kalte Schulter zeigen“ geplant, welches zu später Stunde gemeinsam das Ende des Fastenmonats Ramadan begeht.

„Es ist die Aufgabe jeder und jedes Einzelnen, durch sein Handeln mit zu entscheiden, welches Gesicht die Stadt haben soll, in der wir leben. Denn diese Gesellschaft bilden wir alle und jede/-r Einzelne trägt dafür die Verantwortung. Leipzig soll für Vielfalt und Weltoffenheit einstehen. Wir laden euch ein, dies in aller Öffentlichkeit zu zeigen“, so Franzke abschließend.

Pressemitteilung: Leipzig, den 1. Juli 2016

*) Der Text der Pressemitteilung wurde wegen eines Rechtsstreits nach dessen Veröffentlichung abgeändert.

Aufruf zum 4. Juli 2016: re/public – reclaim the streets.

Seit anderthalb Jahren wird der Montag in Leipzig regelmäßig durch die „Spaziergänge“ von LEGIDA geprägt. LEGIDA hatte sich in Anlehnung an die Dresdner PEGIDA als „Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes“ gegründet. PEGIDA hatte 2014 einen Aufschwung unter dem Eindruck der Terrororganstation des damals neu entstandenen „Islamischen Staates“ (Daesh). Nachdem in ganz Europa von einer Islamisierung immer noch nichts vermeldet werden kann, ist Legida jedoch nicht verschwunden, sondern firmiert heute als „Gemeinsam für Deutschland“ – ganz nah an all den *GIDA-Splitterorganisationen, die in internen Machtkämpfen entstanden sind wie „Offensive für Deutschland“ (OfD) oder „GIDA regional“. Wenn LEGIDA in Leipzig aggressiv aufmarschiert, werden ganze Straßenzüge gesperrt. Ein martialisch anmutendes Polizeiaufgebot bestimmt das Gesicht der Stadt.

Diese Parallelgesellschaft aus Nazis, Hooligans und in euphemistischer Eigenbezeichnung „besorgten Bürgern“ hat sich aus unserer Gesellschaft und deren pluralistischem Grundverständnis verabschiedet. LEGIDA lehnt Demokratie, Meinungs- und Religionsfreiheit ab und geifert gegen alle, die sich für Schwächere engagieren. LEGIDA und dessen Gefolgschaft profitieren dabei von der europaweiten Welle eines autoritär geprägten Nationalismus. Menschenfeindliche Stimmungsmache scheint zur Normalität geworden zu sein.

Waren es am Anfang noch zehntausende Menschen, die sich gegen diesen aufziehenden Faschismus stellten, ist die Zahl derjenigen, die immer wieder Menschen- und Grundrechte verteidigen, zurückgegangen. Traumatisierende Bilder von Polizeieinsätzen, das Erleben von Gewalt und Hilflosigkeit haben dazu beigetragen. Viele Menschen haben angefangen, sich mit dem Zustand der Dauerbelagerung abzufinden. Aber Hass, Hetze und Ideologien der Ungleichwertigkeit sind nicht zu tolerieren. LEGIDA ist nicht zu akzeptieren. Niemand muss es hinnehmen, dass das Leben in der Stadt für eine reaktionäre Parallelgesellschaft zum Erliegen kommt.

Auch der Anschein von Sarkasmus, wenn ThüGIDA am Montag gegen LeGIDA zu Felde ziehen will, befreit nicht vom öffentlich wirksamen Protest gegen beide rassistischen Gruppen. Die Lösung des Problems liegt nicht darin, zu hoffen, dass sich all diese *GIDAs „totlaufen“ oder dass „die Politik“ oder „der Staat“ Lösungen findet. Es ist die Aufgabe jeder und jedes Einzelnen, durch unser Handeln mit zu entscheiden, welches Gesicht die Stadt haben soll, in der wir leben.

Mit vielfältigen Aktionen von Fahrraddemos über Platzbesetzungen, Friedensandachten bis zum gemeinsamen Fastenbrechen, von Demonstrationen über Mahnwachen bis hin zu Lesungen und Vorlesungen machen wir deutlich, dass in Leipzig für Hass und Hetze kein Platz ist.

Wir rufen daher alle Menschen auf, sich mit kreativen Aktionen an der Gestaltung unserer Stadt zu beteiligen und durch das gemeinschaftliche Handeln Widerspruch gegen Menschenfeindlichkeit zu leisten.

Denn diese Gesellschaft bilden wir alle und jede/-r Einzelne trägt dafür die Verantwortung. Leipzig soll für Vielfalt und Weltoffenheit einstehen. Wir laden euch ein, dies in aller Öffentlichkeit zu zeigen.