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Leipziger Erklärung 2015 – LEGIDA den Platz nehmen!

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ruft auch für Mittwoch, 21.1.2015 zu breitem, gewaltfreien und solidarischem Protest auf. 35 Personen des öffentlichen Lebens und Organisationen unterstützen die “Leipziger Erklärung 2015” – auch ihr könnt hier unterschreiben!

Leipziger Erklärung 2015 – LEGIDA den Platz nehmen!

Für die kommenden Wochen hat der Leipziger Ableger von PEGIDA unter dem Namen „Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes“ Demonstrationen angemeldet. Obwohl ca. 35.000 Menschen am 12. Januar 2015 gegen den islamfeindlich und rassistisch motivierten Aufmarsch im Waldstraßenviertel protestierten, will LEGIDA weitere Aufmärsche auf dem Innenstadtring durchsetzen. Dies werden wir nicht tolerieren.

WIR WERDEN UNS WIDERSETZEN.

In den vergangenen Jahren sind neonazistische und andere antidemokratische Aufmarschversuche in Leipzig immer wieder gescheitert. Die Versammlungen wurden durch entschlossenen und kreativen zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Protest für Neonazis und ihre Gefolgschaft zu schwarzen Tagen. Gemeinsam gelang es uns, die neonazistischen und rassistischen Veranstaltungen empfindlich zu stören und auch zu verhindern.

WIR WERDEN UNS WIEDER SETZEN.

Wir werden LEGIDA den Weg versperren. Wir sind überzeugt, dass Menschen auch 2015 bereit sind, die rassistischen, nationalistischen und antidemokratischen Aufmärsche mit gleichermaßen gewaltfreien wie entschiedenen Widersetz-Aktionen zu verhindern. Denn wir selbst sind verantwortlich für die Stadt und die Gesellschaft, in der wir leben. Uns verbindet die Entschlossenheit, erstarkenden rassistischen und neonazistischen Strukturen unsere Überzeugung, unseren Mut und Verstand, unsere Gemeinsamkeit und Vielfalt entgegenzusetzen.

WIR ERKLÄREN:

  1. Wir sind entschlossen, LEGIDA-Proteste und andere rassistische und Neonaziaufmärsche in Leipzig zu verhindern.
  2. Neonazistische Einstellungen, Rassismus, Islamfeindlichkeit und andere Ideologien der Ungleichwertigkeit haben in Leipzig keinen Platz.
  3. Wir sind solidarisch mit allen, die diese Ziele mit uns teilen.
  4. Wir wollen das in gemeinsamen und gewaltfreien Aktionen erreichen.
  5. Wir werden Rassist_innen, Neonazis und andere LEGIDAs mit Widersetz-Aktionen zeigen, dass wir sie weder in Leipzig noch anderswo dulden.

Kurzum: LEGIDA läuft nicht!

Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz, Januar 2015

Organisationen, Vereine und Initiativen können sich unter platznehmen /at/ systemli.org melden

ErstunterzeichnerInnen in alphabetischer Reihenfolge (16.1.2015)

Personen:

  • Jörg Augsburg, Autor
  • Audite, DJ
  • Marco Böhme, MdL, DIE LINKE
  • Lorenz Bücklein, Vorstandssprecher, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN KV Leipzig
  • Jan Estelmann, Sprecher der Grünen Jugend Sachsen
  • Michael Fischer-Art, Künstler
  • André Herrmann, Slam-Poet und Autor
  • Gisela Kallenbach, MdEP a.D., MdL a.D., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • Susanna Karawanskij MdB, DIE LINKE
  • Jürgen Kasek, Rechtsanwalt, Landesvorstandssprecher BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Sachsen
  • Frank Kimmerle, Erich-Zeigner-Hause.V./Bündnis 8. Mai.
  • Daniela Kolbe, MdB, SPD
  • Constanze Krehl, MdEP, SPD
  • Sebastian Krumbiegel, Sänger
  • Bernd Kruppa, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Leipzig und Vorsitzender des Courage Vereins
  • Ines Kuche, Geschäftsführerin ver.di-Bezirk Leipzig/Nordsachsen
  • Dr. Volker Külow, Vorsitzender DIE LINKE Leipzig
  • Monika Lazar, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • Dr. Claudia Maicher, MdL, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen
  • Holger Mann, MdL, SPD
  • Eric Marquardt, Bundessprecher der Grünen Jugend
  • Christin Melcher, Vorstandssprecherin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Leipzig
  • Juliane Nagel, MdL und Stadträtin, DIE LINKE
  • Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
  • Sören Pellmann, Vorsitzender der Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig
  • Katharina Schenk, Stadträtin, SPD, Landesvorsitzende der Jusos Sachsen
  • Frank Schott, Geschäftsführer ARBEIT UND LEBEN Sachsen e.V.
  • Dr. Axel Troost, MdB, DIE LINKE
  • [Name gelöscht], Sprecherin der Grünen Jugend Sachsen

Organisationen:
ARBEIT UND LEBEN Sachsen e.V.
Grüne Jugend Sachsen
Grüne Jugend Leipzig
Jusos Leipzig
linksjugend [‘solid] Sachsen
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes- Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Leipzig (VVN-BdA)

>>> Leipziger Erklärung 2015 zum download als pdf

Mitzeichnende Organisationen:
Leipziger Netzwerk Stadt für alle
Prisma // Interventionistische Linke Leipzig
Roter Stern Leipzig e. V.
Netzwerk gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus Leipzig
Radio Blau
Forum für kritische Rechtsextremismusforschung (FKR)
Frauen für Frauen e. V.
Antidiskriminierungsbüro Sachsen e. V.
BUNDjugend Sachsen
schwarzwurzel OHG

PM: Leipziger Erklärung 2015 – LEGIDA den Platz nehmen!

Für Mittwoch, 21. Januar 2015 hat die Initiative „Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Legida) hat ihren nächsten Aufmarsch in Leipzig geplant. Vom Augustusplatz soll der Marsch über den Ring führen. Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ruft dazu auf Legida den Platz zu nehmen

Bereits am 12.1.2015 hatten über 4000 AnhängerInnen der Gruppierung im Waldstraßenviertel demonstriert. Dem hatten sich über 35.000 Menschen entgegengestellt.
Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ruft auch für Mittwoch, 21.1.2015 zu breitem, gewaltfreien und solidarischem Protest auf.

„Legida schürt Stimmung gegen eine offene und solidarische Gesellschaft. Verschärfte Einwanderungskriterien, ein bornierter Nationalismus, autoritäre Vorstellungen und die Absage an eine multikulturelle Gesellschaft sind die Kernpunkte ihrer Propaganda. Anstatt den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch einen demokratischen Meinungsstreit zu stärken, dividiert Legida diese Gesellschaft auseinander und verschärft das gesellschaftliche Klima. Dies geht vor allem auf Kosten einer der schwächsten Gruppen dieser Gesellschaft, auf Kosten von Flüchtlingen.“ so Juliane Nagel für das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz.

Der erste Legida-Aufmarsch am 12.1.2015 hat zudem gezeigt, dass sich dem Leipziger Pendant der Dresdner Pegida-Bewegung vor allem auch organisierte Nazis und gewaltbereite Hooligans einreihen.

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft für Mittwoch, 21.1.2015 zu gewaltfreien Widersetz-Aktionen auf. Hinter dem Aufruf versammeln sich zahlreiche prominente UnterstützerInnen, unter anderem die Künstler Sebastian Krumbiegel, Michael Fischer-Art und André Herrmann, Bundestags- und Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen, DIE LINKE und SPD sowie VertreterInnen von Gewerkschaften.

Im Aufruf heißt es: „ Wir werden LEGIDA den Weg versperren. Wir sind überzeugt, dass Menschen auch 2015 bereit sind, die rassistischen, nationalistischen und antidemokratischen Aufmärsche mit gleichermaßen gewaltfreien wie entschiedenen Widersetz-Aktionen zu verhindern. Denn wir selbst sind verantwortlich für die Stadt und die Gesellschaft, in der wir leben.“

>>> zum Aufruf mit ErstunterzeichnerInnen

PM: Proteste gegen LEGIDA-Marsch in Leipzig

NoLegida1
Klares Kräfteverhältnis – RassistInnen können fast ungehindert demonstrieren

Um die 35.000 Menschen gingen am heutigen Montag, 12.1.2015 gegen den ersten „Spaziergang“ des Leipziger Ablegers von Pegida auf die Straße. Mit mehreren Demonstrationen verschiedener gesellschaftlicher Spektren nahmen sie ihren Weg in das Waldstraßenviertel, dem Aufmarschort der rassistischen Gruppierung Legida.

Dort gelang es bis zu 3.000 AnhängerInnen von Legida – darunter eine beträchtliche Zahl von Hooligans und Neonazis – fast ungehindert, ihre Demonstrationsroute zu laufen. Eine Sitzblockade im Bereich der Jahnallee trug dazu bei, die Route zu verkürzen.

„Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Viele Menschen haben heute aktiv gezeigt, dass Rassismus und Islamfeindlichkeit in Leipzig keinen Platz haben. Legida wartete nur mit zirka einem Zehntel auf.“ so Juliane Nagel für das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz.
„Nichts desto trotz muss die Zahl der Legida-MitläuferInnen zu denken geben. Leipzig ist eben doch nicht so weltoffen, wie es sich gern zeigt.
So begrüßenswert der massive Protest gegen Legida ist, so enttäuschend ist es, dass Aktionen des zivilen Ungehorsam nicht dazu beitragen konnten, Legida den Weg gänzlich zu versperren. Dies wäre ein wirksames und wichtiges Zeichen.“

Ernüchtert zeigt sich das Aktionsnetzwerk über die wiederum gestiegene Zahl der Pegida-AnhängerInnen in Dresden. Seit Mitte Oktober marschieren die so genannten „Patriotischen Europäer“ dort jeden Montag auf. Auch Legida will seine Märsche fortsetzen. Für die kommenden vier Montage seien entsprechende Versammlungen angemeldet, die vom Bundesverwaltungsgericht durch das Musikviertel führen.

„Wir dürfen nicht dulden, dass rassistische Stimmungsmache auf den Leipziger Straßen zum selbstverständlichen Ritual wird. Darum wird das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz in dieser Woche über weitere Mobilisierungen gegen Legida beraten.“

12.1.2015

PM: No Legida – „Gemeinsam, solidarisch und gewaltfrei“

Leipzig nimmt Platz bündelt Proteste gegen Legida und formuliert Aktionskonsens

Im Rahmen eines Koordinationstreffens des Aktionsnetzwerkes „Leipzig nimmt Platz“ kamen am 6.1.2015 die Organisator_innen von Protestaktionen gegen den „Spaziergang“ des Leipziger Pegida-Ablegers Legida zusammen. Etwa 40 Vertreter_innen zivilgesellschaftlicher Initiativen und Vereine, von Gewerkschaften und Parteien, deren Jugendverbände und der Kirche bekundeten das gemeinsame Interesse, am 12.1.2015 gemeinsam und solidarisch gegen rassistische Stimmungsmache auf die Straße zu gehen.

In einem Anfang des neuen Jahres veröffentlichten Positionspapier bezieht Legida klar Stellung gegen eine multikulturelle Gesellschaft und gegen Geschlechtergleichstellung. Die Forderung nach einem „Ende des Kriegsschuldkults“ ist nichts anderes als die Verharmlosung des millionenfachen Mordes an Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma und politisch Anders Denkenden.

„Legida bedroht ein friedliches und solidarisches Zusammenleben. Wir stellen uns eindeutig gegen das kalkulierte Schüren von Ängsten, das zu Diskriminierung und Gewalt gegen Menschen führt. Wir engagieren uns für eine emanzipatorische und demokratische Gesellschaft, die Geflüchteten Schutz und Perspektive für eine neues Leben bietet. Wir stehen für Religionsfreiheit.“ so Juliane Nagel für das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz.

Verschiedenste gesellschaftliche Spektren mobilisieren für die Proteste am 12.1.2015. Die Demonstrationen „Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt“ 17.45 Uhr ab Nikolaikirche und des Bündnisses 8. Mai 17.45 Uhr ab Lindenauer Markt münden in der Kundgebung von „Leipzig Courage zeigen“ auf dem Waldplatz.
Eine der Demonstrationen des Bündnisses „Refugees welcome“ 16 Uhr ab Markt führt direkt in Hör- und Sichtweite des Auftaktortes von „Legida“ am Eingang der Red Bull Arena, die zweite 16:30 Uhr ab Westplatz in das Waldstraßenviertel.
Zudem gibt es Aufrufe zu zivilem Ungehorsam, u. a. unter dem Motto „Legida? Läuft nicht.“

„Wir freuen uns über die Vielfalt und Pluralität des Protestes gegen Legida. Genau diese Vielfalt der Protestformen macht uns stark.
Am 12.1.2015 wollen wir uns Legida mit angemeldeten Demonstrationen und Kundgebungen, aber auch mit Widersetz-Aktionen entgegenstellen. Die unterschiedlichen Aktionen werden solidarisch und gewaltfrei ablaufen. Wir appellieren an alle Teilnehmer_innen der Proteste, sich diesem Konsens von Leipzig nimmt Platz anzuschließen.“ so Nagel abschließend.

Am 12.1.2015 kann das Geschehen per Twitter https://twitter.com/platznehmen #platznehmen und über die Kanäle von No Legida (https://www.facebook.com/nolegida) und Refugees welcome (http://refugeeswelcome.blogsport.eu/) verfolgt werden.

Update zur Route des Legida-Aufmarsches am 12.1. in Leipzig #NoLegida

Für den 12. Januar 2015 plant der Leipziger PEGIDA-Ableger LEGIDA einen so genannten „Spaziergang“ in Leipzig. Der rassistische Aufmarsch soll 19 Uhr (Sammlung ab 18:30 Uhr) am Sportforum (Eingang Red-Bull-Arena) starten.

Die Route ist noch in Verhandlung [update]: Auftaktkundgebung öffentlicher Parkplatz vor Red-Bull-Arena an der Friedrich-Ebert-Straße → Wettiner Straße → Waldstraße → Gustav-Adolf-Straße → Leibnitzstraße → Jahnallee (stadtauswärts) → Waldplatz → Waldstraße → Wettiner Straße → öffentlicher Parkplatz vor der Red Bull Arena an der Friedrich-Ebert-Straße (Abschlusskundgebung-Auflösung) Die Demonstration ist nur bis 20:30 Uhr angemeldet. Als Anmelder bzw. Versammlungsleiter fungieren Jörg Hoyer (Pressesprecher Legida und NS-„Historiker“) und Silvio Rösler (Kontakte zur AfD).

Hier findet ihr den aktuellen Überblick über die Gegenaktivitäten (Stand 6.1.2015). Nach dem letzten Arbeitstreffen hat die Leipziger Friedenswache (der von der „Wahnmache“ abgespaltete Teil) eine weitere Anmeldung angekündigt.

Informativ am 12.1.

Radio Blau wird am Montag, dem 12.01., live über die Gegenaktivitäten gegen Legida berichten. Abweichend zum normalen Programm wird es von 18 bis 20 Uhr eine Sondersendung mit aktuellen Informationen zu den Protesten geben. Sollte es danach noch Neuigkeiten zum Legida-Aufmarsch oder den Protesten dagegen geben, wird die Sondersendung natürlich verlängert. Für alle, die sich an den Protesten gegen Legida beteiligen möchten, könnte es sich also lohnen, am Montag ein mobiles UKW-Radio (z. B. im Smartphone) dabei zu haben und schon mal die UKW-Frequenz 99,2 MHz (alternativ 89,2 oder 94,4 MHz) abzuspeichern. Hier gibt es die Adressen für den Empfang per Internet.

#NoLegida – Stand der Vorbereitungen [update 11.1.15]

Am 12. Januar 2015 will ein Ableger der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) durch Leipzigs Straßen „spazieren“. Die Treffpunkt wird gegen 18:30 Uhr am Sportforum in der Jahnallee sein. Bis ca. 20:00 Uhr soll eine Demonstration unter dem Namen „Legida“ durch das Waldstraßenviertel ziehen. Die vielfältigen Gegenaktionen sind hier möglichst umfassend zusammengestellt.logo

ticker/news

Am 12. Januar ist ein Ticker von Refugees welcome geschaltet, der laufend informiert: https://www.aktionsticker.org. Ein Infotelefon (ebenfalls Refugees welcome) ist auch verfügbar: 0151 64572106. Radio Blau berichtet zwischen 18 und 20 Uhr life auf UKW 99,2 MHz (auch 89,2 MHz / 94,4 / 97,9 MHz) bzw. per Internetstream.

Lifeinformationen erhaltet ihr auch auf twitter, bevorzugt von den accounts

Auf Facebook existieren mittlerweile mindestens vier Seiten, weitere Gruppen und Events (zusätzlich zu den unten genannten) zu den Legida-Protesten. Wir bündeln das in dem mit Abstand erfolgreichsten account: NO LEGIDA samt der Veranstaltung Leipzig- stellt sich quer., die zum Zeitpunkt des Lesens wahrscheinlich die 20.000-er 23.000-er Marke geknackt hat. 😀

Route von Legida

Der rassistische „Spaziergang“ soll ab 19 Uhr (Sammlung ab 18:30 Uhr) vom Parkplatz am Stadioneingang über Waldstraße und Jahnallee und Walplatz zurück zum Ausgangspunkt führen: Auftaktkundgebung vor Red-Bull-Arena an der Friedrich-Ebert-Straße → Wettiner Straße → Waldstraße → Gustav-Adolf-Straße → Leibnitzstraße → Jahnallee (stadtauswärts) → Waldplatz → Waldstraße → Wettiner Straße → öffentlicher Parkplatz vor der Red Bull Arena an der Friedrich-Ebert-Straße (Abschlusskundgebung-Auflösung). Die Demonstration ist nur bis 20:30 Uhr angemeldet.

Die beste Karte hat (leider) die BILD (Regionalausgabe 08.01.15) geliefert:
Demos und Kundgebungen gegen Legida
Weitere Karten gibt es von Refugees Welcome (PDF, 3MB) und NoLegida auf FB (Google Maps).

Gegenveranstaltungen als Sternmarsch

Vorbereitung

weitere Informationen und Aufrufe

Sehr informativ ist die aktuelle Zusammenstallung auf antifa.leipzig.de. (Für die beim Weiterklicken erscheinende Sicherheitswarnung könnt ihr eine Ausnahmeregel hinzufügen. Falls ihr euch unsicher seid, löscht in der Adresszeile einfach das „s“ bei “https://”!)

Das an Chauvinismus und kulturalistischem Rassismus nur so strotzdende »Positionspapier« von Legida (sichere Links zum Original hier und hier) wurde vom „Netzwerk gegen Islamophobie und Rassismus Leipzig“ analytisch und doch allgemeinverständlich aufgearbeitet. Die Analyse schließt mit einen Aufruf zur Beteiligung an den Protesten ab.

Die Leipziger Grünen und Die Linke haben zur Beteiligung an den Demonstrationen aufgerufen. Die Leipziger Stadrätin und Abgeordnete im Landtag Sachsen Juliane Nagel (Die Linke) ist naturgemäß zum Thema nicht schweigsam: z. B. hier, hier und hier.

Zu Aktionen des zivilen Ungehorsams rufen das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“, der Student_innenRat der Universität Leipzig und die Gruppe Prisma auf.

Die Linkspolitische Jugendgruppe À gauche Leipzig hat speziell Schüler_innen zum Protest aufgerufen.

Weiterhin ruft Bürgerverein Waldstraßenviertel zur Beteiligung an den Protesten auf.

Die Leipziger Blogger Michael Bittner und André Herrmann haben sich ebenfalls frühzeitig zu Wort gemeldet… usw. usf.

letzte Aktualsierung am 11. Januar 2015

Aktuelle Demo-Anmeldungen #NoLegida

Laut einer aktuellen Meldung der LVZ sind die Proteste am 12. Januar 2015 in Leipzig derzeit so angemeldet:

  • Initiative “NO Legida”: 17 bis 21 Uhr, Motto: “Leipzig stellt sich quer. Für Weltoffenheit und Toleranz, gegen Islamophobie und Rassismus”
  • Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt: 18 bis 20 Uhr, Unterstützung durch Nikolai- und Thomaskirche, DGB Leipzig und alle Einzelgewerkschaften sowie Verein “Courage zeigen”
  • Kundgebung des Vereins “Leipzig. Courage zeigen”: 17.30 bis 21 Uhr, Motto: “Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt”
  • Refugees welcome: 17 bis 20 Uhr, Motto: „NO LEGIDA”
  • Refugees welcome: 16 bis 19 Uhr, Motto: „Gegen jeden Rassismus“
  • Bündnis 8. Mai: 17 bis 19 Uhr, Motto: “Willkommen in Leipzig – für eine weltoffene Stadt der Vielfalt”

Entschuldigt bitte, dass wir derzeit auch nur die Presse als relativ sichere Quelle haben, aber die Abstimmung zwischen so vielen Gruppen verläuft – während zusätzlich viele frei haben – erwartungsgemäß nicht kontinuierlich. Nach Silvester wird alles konkreter…