Was ist ziviler Ungehorsam
Ziviler Ungehorsam – Häufige Fragen und Entgegnungen – Text des Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz, Dezember 2010
Das sagt Wikipedia:
“Ziviler Ungehorsam (…) ist eine Form politischer Partizipation, deren Wurzeln bis in die Antike zurückreichen.
Durch einen symbolischen, aus Gewissensgründen vollzogenen, bewussten Verstoß gegen rechtliche Normen zielt der handelnde Staatsbürger mit einem Akt zivilen Ungehorsams auf die Beseitigung einer Unrechtssituation und betont damit sein moralisches Recht auf Partizipation. Die Normen können sich durch Gesetze, Pflichten oder auch Befehle eines Staates oder einer Einheit in einem staatlichen Gefüge manifestieren. Durch den symbolischen Verstoß soll zur Beseitigung des Unrechts Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung genommen werden. Der Ungehorsame nimmt bewusst in Kauf, auf Basis der geltenden Gesetze für seine Handlungen bestraft zu werden. In der Regel beansprucht er ein Recht auf Widerstand für sich, das sich jedoch von einem verfassungsgemäß gegebenen Widerstandsrecht unterscheidet. Demjenigen, der zivilen Ungehorsam übt, geht es damit um die Durchsetzung von Bürger- und Menschenrechten innerhalb der bestehenden Ordnung, nicht um Widerstand, der auf die Ablösung einer bestehenden Herrschaftsstuktur gerichtet ist.”
Was bedeutet das im Zusammenhang mit Demonstrationen?
Zu der Verbindung von zivilem Ungehorsam und dem legitimen Protest entwickelte sich in den vergangenen Jahren eine weitreichende Debatte in der thüringischen Stadt Jena. Dort organisierten seit 2005 NPD-Kader mit Bands aus dem Umfeld der in der Bundesrepublik verbotenen Organisation “Blood and Honour” eine Veranstaltung von und für Neonazis unter dem Titel “Fest der Völker”.
Die Jenaer Stadtbevölkerung war zunächst ratlos, wie sie mit der europaweit beworbenen Veranstaltung umgehen sollte. In der folgenden Debatte entschlossen sie sich, nicht wegzuschauen, sondern aktiv zu werden. Sie organisierten dutzende Veranstaltungen und erzwangen bereits im ersten Jahr durch eine Sitzblockade die Verlegung der Veranstaltung an den Stadtrand.
Auch im Folgejahr 2006 waren Jenaer aktiv und widersetzten sich immer wieder dem Aufmarschieren von Nazis in der Stadt. Diesmal organisierten sie eine großangelegte Sitzblockade, an der mehr als 3.000 Menschen teilnahmen und ließen die anreisenden Neonazis stundenlang warten, bevor ihnen Polizeikräfte den Weg bahnten.
Nachdem die Veranstaltung 2007 aufgrund des G8-Gipfels in Heiligendamm und dem Mangel an Polizeibeamten verboten wurde, verzichteten die Organisatoren auf eine erneute Anmeldung in Jena und zogen in die thüringische Provinz nach Altenburg. Die Jenaer Bevölkerung ließ es sich jedoch nicht nehmen, und reiste mit 700 Menschen von Jena zu den Protesten nach Altenburg. Sie wollten nicht mehr wegsehen, weder in Jena noch anderswo.
Der OBM der Stadt Jena, Albrecht Schröter (SPD), gab ein Interview zur strafrechtlichen Bedeutung von Sitzblockaden (pdf).
Außerdem entstanden im Zuge der Debatte um die Aktionsformen, die gewählt werden würden, die folgenden beiden Texte: