Antifaschistischer Neujahrsempfang

🗓 Montag, 06.02.23
🕡 ab 18:30 Uhr
📍 Augustusplatz

Seit nunmehr 2 Jahren erheben sich Montags in Leipzig rechte und rechtsoffene Demonstrationen, die die Deutungshoheit auf der Straße beanspruchen. Ursprünglich durchgeführt vom langjährigen NPD Mitglied Volker Beiser wurde versucht, dass durch die Coronademonstrationen zu Tage getretene Potential zu nutzen.

Die mutmasslich durch Beiser bespielte Telegramgruppe ist im Spektrum der rechten Coronademonstrationen auch die regional größte mit über 6 T Followern. Primär dominiert die Erzählung, dass Deutschland kein souveräner Staat sei sondern immer noch besetzt wäre. Man sehnt sich nach der Verfassung von 1871, die monarchistisch geprägt war und keine Grundrechte kannte.

Klassische narrative der Reichsbürger und Neonazisprech werden verbreitet. Entsprechend folgen der Gruppe um Beiser auf der Straße vor allen Dingen Rechtsextreme und Reichsbürger, jeweils zu erkennen an den Schwarz- Weiß Roten Fahnen.

Auch klassische Neonaziklientel wie der mehrfach wegen Körperverletzung verurteilte Enrico Böhm, finden dort Zuspruch.

Spätestens seit dem Frühjahr 2022 wurde das dominierende Thema der Ukrainekrieg. Die Gruppe um Beiser vertritt dabei die Linie der rechtsextremen Kleinstpartei Freie Sachsen, um den wegen Volksverhetzung verurteilten Chemnitzer Martin Kohlmann und dem ebenfalls langjährigen NPD Mitglied Stefan Hartung aus dem Erzgebirge. Russland gilt als Gegenbild des liberalen Westens und Putin als starker Mann und Erlöser.

Nach Streitigkeiten innerhalb der Gruppe brach die ursprüngliche sogenannte Bewegung Leipzig auseinander. Während Beiser sich mit der „Patriotischen Stimme Deutschlands/ Sachsen“ ein neues Spielfeld suchte, übernahm Annette Hoffmann und der ehemalige NVA Offizier Bernd Ringel, der auch als Anmelder bei den Corona Demos 2020 und 2021 bereits auftauchte das Zepter. Man wollte sich ein wenig von allzu rechtsextremen Tendenzen absetzen, um durch ein zu radikales Auftreten, nicht Teile des Bürgertums zu verlieren, dass man erreichen wollte.

Leitmotiv bei Annette Hoffmann ist das Thema Krieg, mit der Meinung, dass die Nato Schuld sei, Klimahysterie herrsche und Deutschland ein Vasallenstaat der USA sei. Hier fühlt sich die sogenannte Freie Linke wohl, eine Gruppe im Dunstfeld von Mike Nagler und Alexander Kalex, die ebenfalls eine klar russische Linie vertreten und Russland gegen jede Kritik in Schutz nehmen.

Während Hoffmann thematisch zuletzt ausschließlich auf den Ukrainekrieg fokussierte und versuchte auch Fahnen der Freien Sachsen und Reichsfahnen zu unterbinden, kam es zum Bruch mit der Gruppe um Bernd Ringel, die nunmehr als dritter Akteur auftreten.

In der Folge traten zuletzt 3 rechte und rechtsoffene Demonstrationen auf. Die vermeintlichen Friedensfreunde um Hoffmann, die Gruppe um Bernd Ringel und Beiser und Gefolge.

Für diejenigen den Beiser zu radikal ist und Hoffmann zu monothamtisch und weich bietet sich nunmehr Ringel, der sich selbst als linksgrüner Patriot sieht. In der Demo wehen Fahnen der Freien Linken, neben Fahnen der Freien Sachsen und Reichsfahnen einträchtig nebeneinander. Thematisch bleibt man bei der Erzählung, dass Corona ein Schwindel gewesen sei, der Krieg Deutschland schade und der Erzählung des tiefen Staates, verbunden mit dem Great Reset.

Einmal alles bitte. Antisemitische Verschwörungsfans, treffen auf esoterische Coronaleugner und Reichsbürger, die zusammen mit der 5. Kolonne Putins durch Leipzig laufen.

Im Zuge dieser unübersichtlichen Melange fühlen sich auch neonazistisch orientierte Hooligans wohl und versuchen seit einiger Zeit die Situation in ihrem Sinne zu nutzen, während die AfD treu ihre Unterstützung für die Montagsgänger bekundet und selbst mit AfD Stadtrat Marius Beyer auf der rechtsextremen Compactdemo stolz das Banner zusammen mit verurteilten Neonazis hochhält.

Seit einiger Zeit taucht regelmäßig der oben genannte Enrico Böhm bei den Demos auf. Öfter wurde auch Kai Mose gesehen, der wiederum mit als einer der Drahtzieher hinter dem Überfall auf Connewitz 2016 gilt.

Ausgehend aus dieser Gruppe kommt es seit einiger Zeit immer wieder zu versuchen den Gegenprotest anzugreifen.

Am 26.09. etwa griff eine Gruppe von ca. 10 Personen, die vorher auf der Demonstration waren, Gegendemonstranten gezielt an.

Noch nie konnten allerdings diese rechten und rechtsoffene Demonstrationen ungestört laufen. Jeden Montag werden sie gestoppt und zeitweise blockiert, durch den Gegenprotest, der immer wieder auf die Entwicklungen hinweist.

Mehrfach gelang es zudem durch zahlenmäßig deutlich überlegene Blockaden die rechten Demos zur Umkehr und Auflösung zu zwingen.

Die Polizei ist dabei Montags mit bis zu 400 Beamten im Einsatz und nicht selten entsteht der Eindruck einer einseitigen Parteinahme für die rechten Demos.

Für uns Grund genug, den Jahresanfang zu nutzen und die letzten Jahre des Protests zu feiern und immer wieder auch auf das Geschehen auf der Straße hinzuweisen.

Wir wollen und werden nicht zulassen, dass montäglich eine krude Mischung an Ressentiments und Putinpropaganda über Leipzigs Straßen trottet und dabei gewalttätige Neonazis versuchen Menschen anzugreifen.

Wir sind die Mauer, die sich diesem Treiben entschlossen entgegenstellt.

Kommt zu unserem Neujahrsempfang am

Und lasst uns auf den Protest anstoßen und mit neuer Energie den Widerstand gegen die rechten Aufmärsche organisieren.