„Leipzig nimmt Platz“ dankt mehr als 2000 Menschen im friedlichen Protest gegen „Die Rechte“

Das Aktionsnetzwerk bedankt sich für den entschlossenen Protest gegen den neofaschistischen Aufmarsch der Partei „Die Rechte“. Dieser konnte nicht verhindert werden, aber wie schon unzählige Male zuvor wurde deutlich gezeigt, dass rückwärtsgewandte Propaganda auf Leipzigs Straßen keinen Platz hat und das gemeinsame Dagegenhalten von tausenden Menschen aus allen Gesellschaftsschichten solidarisch organisiert werden kann.

Die Rechte-Demonstration am 18. März blieb trotz monatelanger bundesweiter Mobilisierung mit nur etwas mehr als 100 Beteiligten deutlich hinter den eigenen Erwartungen zurück. Dies kann aber keinesfalls zum Zurücklehnen einladen, sondern ist ein Indiz für einen Umbruch innerhalb der Nazi-Szene, die sich zwischen klassischen Stiefelnazis, hippen Identitären und einer so genannten ‚Neuen Rechten‘, wie sie beispielsweise mit der GIDA-Bewegung oder AfD in Erscheinung tritt, neu orientiert.

Das Aktionsnetz bedankt sich auch für die gute Kommunikation mit Ordnungsamt und Polizei, die Protest in Hör- und Sichtweite an mehreren Stellen ermöglicht hatten. Der Einsatz von besonders ausgebildeten Kommunikationsteams hatte sich als hilfreich erwiesen. Dennoch gibt es auch Kritik am Vorgehen einzelner Polizeieinheiten, wie am behelmten Einsatz mitten in der angemeldeten Kundgebung oder beim Verlassen derselben, insbesondere durch Einheiten aus Thüringen.

Jule Nagel für die Intiative „Für das Politische“: „Im Vergleich zum 12. Dezember 2015 zeigte sich vor allem das Ordnungsamt kooperativer. Ich bin sicher, dass durch das Zulassen von Protest in Hör- und Sichtweite auch Eskalationen vermieden werden konnten. Kritikwürdig ist der Kontrollwahn der Polizei, der sich pauschal gegen angemeldete Versammlungen richtete – es wurde von allen Kundgebungen Übersichtsaufnahmen in die Einsatzzentale der Polizei übertragen – und mittels der Einrichtung eines großflächigen Kontrollbereichs im gesamten Stadtgebiet Raum für verdachtsunabhängige Kontrollen öffnete.“

„Nicht zuletzt geht ein besonderer Dank an alle Aktivistinnen und Aktivisten, die trotz eines Großaufgebotes der Polizei an vielen Stellen versucht hatten, Absperrungen zu überwinden und den Aufmarsch zu verhindern“, erklärt Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk. „Zu diesem Ziel bekennt sich das Aktionsnetzwerk.“

Pressemitteilung: Leipzig, den 18. März 2017
Bildquelle: Volksfahrraeder