PM: Statement des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“ zum Treffen mit der Polizei

Einzelne Akteur*innen des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“ haben sich am Dienstagabend mit Vertretern der sächsischen Polizei getroffen, darunter dem Pressesprecher und dem Polizeipräsidenten. Hintergrund war eine Stellungnahme der Polizei, die auf Kritik im Aktionsnetzwerk und darüber hinaus gestoßen war.

In dem Gespräch konnte in einigen Punkten Übereinstimmungen erzielt werden. Insbesondere hat das Netzwerk an die Polizei appelliert deeskalierend aufzutreten. Außerdem wurde die Aufgabe betont, den – auch nach Aussagen der Polizei – berechtigten Protest gegen Menschenfeindlichkeit und Rassismus zu schützen. Dem Aktionsnetzwerk zufolge ist es nötig, dass am Samstag viele Menschen auf die Straße gehen.

Einigkeit besteht darin, dass alle Parteien die Verantwortung tragen es nicht zur Eskalation kommen zu lassen. Dafür wurde für Sonnabend auch eine direkte Kommunikation vereinbart, die den Leiter*innen der Gegendemonstrationen direkte Ansprechpartner*innen bei der Polizei zuweist um in Problemlagen schnell gemeinsam eine Lösung zu finden zu können.

Das Aktionsnetzwerk ruft für den kommenden Samstag zu gewaltfreien Aktionen gegen den Nazi-Aufmarsch auf. Dies wurde deutlich betont. „Leipzig nimmt Platz“ hat den Anspruch rassistische und neonazistische Aufmärsche – auch mit Mitteln des zivilen Ungehorsams – zu verhindern. Der Protest richtet sich gegen Menschenfeind*innen und nicht gegen eingesetzte Polizeibeamt*innen.

“Die Polizei hat auf unsere Kritik reagiert und sich offen dafür gezeigt. Wir hoffen, dass am Samstag für alle Antifaschist*innen ein deutlicher, aber auch sicherer Protest möglich sein wird“, erklärt Jürgen Kasek. „Wir zeigen uns solidarisch mit allen, die das Ziel, Nazi-Aufmärsche nicht zuzulassen, teilen und hoffen auf hohe Beteiligung an den verschiedenen Protestaktionen“, ergänzt  Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk.

Pressemitteilung Leipzig, 16.03.2017