Vollversammlung am 14. Dezember 2016 im interim

Strategisches Plenum – Wie weiter mit LEGIDA und anderen Nazi-Aufmärschen?

Seit fast zwei Jahren kippt LEGIDA sozialdarwinistischen Hass und rassistische Hetze in Leipzig aus – und genauso lange finden sich in Leipzig engagierte Menschen zusammen, die sich all dem entgegen stellen. In fast zwei Jahren gelang es nicht, LEGIDA endgültig zu stoppen. Was jedoch gelang, war, dem demokratiefeindlichen Bündnis die Anziehungskraft zu nehmen. Es ist absehbar, dass LEGIDA in ihrer aktuellen Gestalt die Puste ausgeht und der Verein sich noch vor dem Erreichen seines zweijährigen Bestehens von der Straße zurückzieht.

Die fast zwei Jahre des Protests waren für viele Menschen jedoch auch ermüdend und ernüchternd, denn trotz aller Erfolge ist eines klar: Auch wenn LEGIDA bald Geschichte ist, verschwindet damit nicht die Menschenfeindlichkeit aus den Köpfen, von den Stammtischen und aus den Straßen. Das gesellschaftliche Klima in Deutschland erlebt derzeit einen Rechtsruck. Feindlichkeit und Gewalt gegen alles, was einer sogenannten „Leitkultur“ nicht entspricht, sind an der Tagesordnung.

„Leipzig nimmt Platz“ ist entschlossen, sich dem weiterhin entgegenzustellen und als Netzwerk aus Bündnissen, Initiativen, Gruppen, Parteien, Gewerkschaften und Kirchen breiten Protest gegen Nazi-Aufmärsche zu organisieren. Wir sind der festen Überzeugung, dass das gewaltfreie Verhindern von neurechten Aufmärschen Teil der öffentlichen Meinungsäußerung ist und nach demokratischen Grundwerten keine Straftat darstellen kann.

Dafür brauchen wir vor allem: euch! Wenn ihr die strategische Ausrichtung des Aktionsnetzwerks mitbestimmen oder uns bei der Organisation unterstützen wollt, laden wir euch herzlich ein, auch bei der Diskussion am 14. Dezember 2016 Platz zu nehmen.

Wir treffen uns um 19 Uhr im Interim (Demmeringstraße 32, 04177 Leipzig) und wollen vorrangig den 09.01.2017 – den letzten angemeldeten LEGIDA-Aufmarsch – planen, aber auch darüber reden, wie wir mit weiteren Naziaufmärschen und AfD-Aktionen umgehen wollen.

Wie immer gilt:
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsradikalen Parteien oder Organisationen angehören, der rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit oder vor Ort durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind oder treten, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen. Hierzu gehören insbesondere aktuelle und ehemalige Vertreter_innen, Redner_innen, Organisator_innen und regelmäßige Besucher_innen von Pegida, Legida, Offensive für Deutschland und aller Ableger und Organisationen, die in Verbindungen mit ihnen stehen. Das gilt auch für alle Personen aus dem Umkreis der Freien Kameradschaften und rechten Hooliganszene. Weiterhin sind Personen ausgeschlossen, deren Erscheinungsbild, z. B. durch szenetypische Kleidung, auf rassistische, nationalistische, antisemitische Einstellungen hindeutet.