NoLegida-Proteste am 23. November 2015: Nie wieder Mölln – Erinnern erkämpfen.

[update 20.11.2105]
Die Initiative NoLegida hat eine Veranstaltung auf Facebook erstellt:
#platznehmen 23. November 2015: Nie wieder Mölln! Erinnern erkämpfen!

Pressemitteilung: Leipzig, 19. November 2015

NoLegida-Proteste am 23. November 2015
Nie wieder Mölln – Erinnern erkämpfen.

Wenn am Montag den 23.11.2015 die rassistische Bewegung Legida zur wöchentlichen Hetze gegen Asylsuchende und Migrant_innen aufruft, jährt sich zum 23. Mal der Mordanschlag von Mölln. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft deshalb zum entschlossenen Gegenprotest unter dem Motto „Nie wieder Mölln – Erinnern erkämpfen.“ auf. Wie vor 23 Jahren sehen wir uns konfrontiert mit einer gesamtgesellschaftlichen Stimmungsmache gegen Zufluchtsuchende und Migrant_innen. Eine allgegenwärtige Rhetorik von Asylflut und Krise, rechte Hetze vor Unterkünften für Zufluchtsuchende, parteiübergreifend formulierte Forderungen nach mehr Abschiebung und Abschottungspolitik, die schließlich in der Asylrechtsverschärfung mündete, schaffen ein Klima für die Akzeptanz von Rassismus. Rassismus hat viele Gesichter. Rassismus muss immer widersprochen und entschlossen entgegentreten werden. Rassismus kann töten. Mordanschläge wie in Mölln dürfen sich nicht wiederholen. Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk: „Der Mordanschlag von Mölln und die gesamtgesellschaftliche Debatte damals und heute müssen uns mahnen. Jeglicher Form von Rassismus muss widersprochen werden. Deshalb rufen wir alle auf, am Montag sich der rassistischen Bewegung von Legida zu widersetzen. Nie wieder Mölln. Nie wieder Rassismus.“

In der Nacht auf den 23. November 1992 warfen Neonazis Molotowcocktails auf zwei Häuser, die von türkischstämmigen Menschen bewohnt waren. Dabei starben drei Menschen (darunter zwei Kinder), neun wurden zum Teil schwer verletzt. Vorangegangen waren viele Monate rechtsradikaler Stimmungsmache in ganz Deutschland bis hin zu pogromähnlichen Ausschreitungen, zum Beispiel in Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen. Damals waren in der sogenannten Asyldebatte parteiübergreifend häufig von „Asylantenschwemme“ die Rede, zu reglementieren nur durch eine Grundgesetzänderung und einer schärferen Abschottungspolitik. Diese unselige Debatte damals hat rechte Tabuzonen durchbrochen und die Hemmschwelle für rassistische Gewalttaten gesenkt. „Die Parallelen zu heute sind ernüchternd. Nahezu täglich gibt es Anschläge auf Unterkünfte für Zufluchtsuchende, rassistische Kundgebungen, rassistische Anfeindungen bis hin zu Anschlägen auf engagierte Anti-Rassist_innen. Der gesamtgesellschaftliche Diskurs ist nach rechts gerückt, alltäglicher Rassismus gehört zur Tagesordnung, mehr noch werden Ängste und Befindlichkeiten von Rassist_innen ernster genommen als die von Zufluchtsuchenden. Diese Gesamtsituation kann zu einem zweiten Mölln oder zu Pogromen wie in Hoyerswerda oder Rostock-Lichtenhagen führen. Rassismus dort bekämpfen, wo er auftritt! Deshalb rufen wir auf, am Montag zum Protest gegen Legida auf die Straße zu gehen.“ so Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ abschließend.

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ hat für Montag, den 23.11.2015 folgende Versammlungen angemeldet:

  • Demonstration ab 17 Uhr: Westplatz → Waldplatz → Jahnallee → Ranstädter Steinweg → Tröndlinring → Hallisches Tor → Hainspitze
  • Kundgebungen ab 19 Uhr: Hainspitze, Oberer Dittrichring und Goerdeler-Denkmal