Auch am 16. November dem Rassismus den Platz nehmen

»Die brutalen Ereignisse vom 13. November 2015 in Paris haben auch die Beteiligten im Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ tief getroffen. Unser ehrliches Mitgefühl gilt allen Angehörigen der Getöteten und Verletzten. Dennoch wäre es verfehlt, mit dem Anlass dieser barbarischen Attacke in einer europäischen Hauptstadt politische oder gar militärische Konsequenzen zu fordern. Am selben Tag starben in Bagdad (Irak) 19 und am Tag zuvor in Beirut (Libanon) mindestens 43 Menschen bei Terroranschlägen dschihadistischer Gruppen. Auch diese Menschen verdienen unsere Aufmerksamkeit und unser Mitgefühl. Im Schatten des „schwarzen Freitags“ von Paris darf nicht in den Hintergrund treten, dass in absoluter Mehrzahl Muslim_innen Opfer des islamistischen Terrors sind«, so Carolin Franzke für das Aktionsnetzwerk.

In gefährlicher Hetze schwingen sich jetzt einige Politiker_innen auf und wiederholen Forderungen nach Grenzschließungen oder Begrenzungen des Zuzuges. Diese Vermengung von Terror und Flucht vertauscht gezielt Ursache und Wirkung: Die neu zu uns kommenden Menschen fliehen eben vor dem Terror in ihren Herkunftsländern. Ausgrenzendes Verhalten und nationalistische Parolen sind dabei keine Folge der Einwanderung, sondern der Auslöser für gesellschaftliche Konflikte.

Es ist aber nicht anders zu erwarten, als dass sich die selbsternannten Abendländer bei Legida islamfeindlicher Hetze bedienen. Die Forderung „Refugees Welcome“ (deutsch: Geflüchtete sind Willkommen) wird in direkten Zusammenhang mit dem Attentat in Paris gebracht, so als wären fliehende oder hilfsbereite Menschen die Ursache des Terrors. Wie sich in Leipzig immer wieder montags auf der Straße zeigt, ist dieser kruden Verschwörungslogik mit Argumenten nicht beizukommen. Alleine die immer wieder ihre Ablehnung klar zeigenden Menschen haben bewirkt, dass die Beteiligung der immer selben Mischung aus hartgesottenen Neonazis und Wutbürger_innen bei Legida geringer geworden ist.

Auch am 16. November ist bei Legida ein Potpourri aus zumindest rechtspopulistischen Reden zu erwarten. Dagegen ruft das Aktionsnetzwerk auf, sich wieder mit lautem Protest entgegenzustellen und hat Kundgebungen angemeldet:

  • ab 18 Uhr an der Hainspitze/gegenüber „Refugees-Welcome-Platz“
  • ab 19 Uhr am Oberen Dittrichring/Thomaskirchhof
  • ab 19 Uhr am Goerdelerdenkmal/Neues Rathaus

Darüber hinaus lädt die studentische Initiative „Legida? Läuft nicht.“ zum Laternenumzug ab 18 Uhr von der Moritzbastei über den Markt zum Thomaskirchhof auf. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ weist explizit auf diese Gelegenheit zum gemeinsamen fröhlichen Singen hin: „Wir halten das Licht, Legida läuft nicht.“

Die kommende Woche hält für Leipzig wieder mehr als eine rechte Versammlung bereit. Für Mittwoch, den 18. November um 10:30 Uhr hat das Aktionsnetzwerk bereits eine Demo gegen die „Alternative für Deutschland“ am Simsonplatz angemeldet. In Bezugnahme auf die aktuellen Entgleisungen dieser Partei lautet deren Motto: „AfD abschieben!“

Pressemitteilung: Leipzig, 15. November 2015