¡No pasarán! Rassismus und totalitären Weltbildern keinen Raum lassen

Für den 19. Oktober 2015 hat die demokratiefeindliche Gruppierung LEGIDA angekündigt, in Dresden gemeinsam mit ihren Gesinnungsgenoss_innen von PEGIDA marschieren zu wollen. Sie versucht somit, von der rassistischen Stimmungsmache zu profitieren, das anlässlich eines Jahres völkischer Erweckungsbewegung zu erwarten ist.

Aus Sicht des Aktionsnetzwerkes „Leipzig nimmt Platz“ kann es in Dresden nur darum gehen, PEGIDA wieder konsequent entgegenzutreten und kontinuierlichen Gegenprotest gegen die rechten Umtriebe zu entfalten. Das Aktionsnetzwerk erklärt sich mit den vielen Menschen solidarisch, die sich in Dresden engagieren und nicht mehr länger ertragen wollen, dass jeden Montag ein braunes Volksfest stattfindet. „Wir rufen daher für den 19. Oktober nach Dresden auf, um dort die vielen Menschen zu unterstützen, die dem Rechtsruck in Sachsen und in Europa öffentlich entgegentreten wollen“, bekräftigt Irena Rudolph-Kokot für „Leipzig nimmt Platz“

Aktionskarte Dresden #dd1910 #herzstatthetze #partycrashen

Für die gemeinsame Anreise aus Leipzig zu den Demonstrationen gegen PEGIDA unter dem Motto „Herz statt Hetze“ hat „Leipzig nimmt Platz“ Reisebusse organisiert. Diese fahren am 19. Oktober zwischen 16 Uhr und 17 Uhr ab Hauptbahnhof Ostseite ab.

Seit nunmehr einem Jahr finden antidemokratische Meinungen und menschenfeindliche Einstellungen in PEGIDA ihren Widerhall. Der zweifelhafte Erfolg von PEGIDA liegt darin, dass Rassismus und Hass sichtbar geworden sind und sich seitdem immer weiter öffentlich verbreiten. PEGIDA bereitet den Boden für den um sich schlagenden Hass in Sachsen, der sich in den Pogromen von Heidenau und dem marodierenden Mob in Dresden, Leipzig, Niederau, Bischofswerda, Einsiedel, Markersdorf und andernorts niederschlägt.

Seit Januar 2015 versucht mit LEGIDA ein Ableger der selbst ernannten „Abendländer“ in Leipzig Fuß zu fassen. Obwohl LEGIDA mehrfach die Wochentage änderte und bis zu drei Aufmärsche in einer Woche anmeldete, ist es LEGIDA nicht gelungen, Anschlussfähigkeit an die Stadtgesellschaft herzustellen. Seit Februar schwanken die Teilnehmerzahlen von LEGIDA, trotz der Unterstützung aus Dresden und der Beteiligung von Neonaziorganisationen, um weniger als 1000 Personen. Dies ist auch der Erfolg des kontinuierlichen Gegenprotestes und eines breiten zivilgesellschaftlichen Netzwerkes, das deutlich macht, dass Rassismus und Vorurteile nie unwidersprochen bleiben dürfen.

Kein Ort sollte mit dem von Neonazis und rechtsradikalen Hooligans dominierten Mob alleine gelassen werden. Das Aktionsnetzwerk unterstützt deshalb das Anliegen, PEGIDA am 19. Oktober gemeinsam mit tausenden Antirassist_innen aus ganz Sachsen entgegenzutreten. „Leipzig nimmt Platz“ bewertet dabei positiv, dass sich in jüngster Zeit neue Strukturen herausbilden, die den Widerstand gegen organisierte Neofaschist_innen und Rassist_innen zurück auf die Dresdner Straßen bringen. Dabei musste wie am letzten Montag beobachtet werden, wie der aggressive Mob auf friedlichen Protest reagiert und die Polizei mit der Sicherung der Gegendemonstration überfordert ist.

Überall dort, wo es kontinuierlichen Gegenprotest gegeben hat, ist es gelungen, den öffentlich verbreiteten Rassismus zumindest einzudämmen. Aus Sicht des Aktionsnetzwerkes „Leipzig nimmt Platz“ bleibt es daher weiterhin notwendig, immer wieder entschlossen und gewaltfrei dort auf die Straße zu gehen, wo Rassist_innen und Nazis ihre Vorurteile und Hass verbreiten wollen.

Erst vor wenigen Stunden hat die von Ex-Legida Silvio Rösler angeführte „Offensive für Deutschland“ angekündigt, den „Refugees-Welcome-Platz“ am 19. Oktober zu besetzen. Das Aktionsnetzwerk wird trotz des Aufrufes nach Dresden auch in Leipzig den Protest organisieren.

Pressemitteilung: Leipzig, den 13. Oktober 2015