PM: Den Rassist_innen die Deutungshoheit in der Stadtgesellschaft nicht überlassen

„Leipzig nimmt Platz“ ruft zum Protest auf

Auch für den 12. Oktober 2015 ruft das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ zu friedlichen Aktionen gegen Rassismus und Vorurteile, für Vielfalt und Offenheit auf. Dazu sind ab 18 Uhr Kundgebungen an der Hainspitze, am Naturkundemuseum, am oberen Dittrichring sowie am kleinen Willy-Brandt-Platz angemeldet.

Nachdem „Legida“ am vergangenen Montag das Andenken von Opfern des Nationalsozialismus verunglimpfte, reagierte das Aktionsnetzwerk mit der Übernahme der Schirmherrschaft über die Stolpersteine. „Es war uns ein dringendes Bedürfnis, das Andenken an die Familie Rosenzweig zu bewahren“ so Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk. „Ich hoffe, dass sich viele Leipziger_innen an dieser Aktion mit ihren Spenden beteiligen und so zeigen, dass diese Herabwürdigung von Menschen in unserer Stadt indiskutabel ist.“

platznehmen am 12. Oktober 2015 - nolegida

Nun beschäftigen sich die Hetzer_innen von „Legida“ auf ihren Facebookseiten wieder verstärkt mit der Hetze gegen Zufluchtsuchende und die Politik. Mit einem Text von Lutz Bachmann verbreiten Sie vermeintlich gesicherte Zahlen zum angeblichen Zuwachs von Hartz-IV-Empfänger_innen und stellen die unhaltbare These auf, dass im kommenden Jahr mehrere Millionen nicht integrierbare ungebildete Menschen nach Deutschland geholt werden sollen. Sie schwadronieren vom Zusammenbruch des Sozialsystems und beklagen, dass die Unternehmen Geflüchtete zu Billiglohn beschäftigen wollen. Dies klingt besonders abstrus angesichts der Aufrufe gegen Gewerkschaften, die bei „Legida“ regelmäßig erfolgten. Vielleicht benötigen die Damen und Herren neben einer fundierten Demokratiebildung auch noch eine Einführung in das System der Tarifpartnerschaft und die Funktion von Gewerkschaften.

Im Ergebnis der stetigen Falschinformationen und der permanenten Hetze der *gidas werden in Sachsen täglich Anschläge auf Unterkünfte von Zufluchtsuchenden oder Abgeordnetenbüros verübt und andere fremdenfeindliche Gewalttaten begangen. So wurde erst am vergangenen Freitag von Nazis eine Veranstaltung des Netzwerks „Prohlis ist bunt“ gesprengt und deren Teilnehmer_innen angegriffen. In Chemnitz wurde in der gleichen Nacht ein Mensch von Rassist_innen krankenhausreif geprügelt. Die Zunahme von Gewalt erleben auch wir jeden Montag bei „Legida“ in Leipzig. Vor allem rund um das Aufmarschgebiet des braunen Mobs geraten Gegendemonstrant_innen, Journalist_innen als auch Unbeteiligte immer wieder in sehr unsichere Situationen.

„Leipzig nimmt Platz“ ruft alle Leipziger_innen auf, am kommenden Montag ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Hetze zu setzen und sich zahlreich an den vielfältigen Protestaktionen zu beteiligen, um den Antidemokrat_innen die Deutungshoheit in der Stadtgesellschaft nicht zu überlassen.

Pressemitteilung: Leipzig, den 11. Oktober 2015