PM: Wer über Rassismus spricht, darf über Gewalt nicht schweigen

Leipzig nimmt Platz ruft für den morgigen 28. September dazu auf, sich wieder friedlich und entschlossen gegen LEGIDA zu positionieren. Dazu sind Kundgebungen ab 18 Uhr an der Hainspitze, am Naturkundemuseum und dem Thomaskirchhof angemeldet. Wir rufen alle Leipziger_innen auf, sich zu beteiligen und morgen ein deutliches Zeichen gegen Gewalt und Rassismus zu setzen.

„Zu den Grundsätzen von LnP gehört, dass wir LEGIDA und andere rassistische Neonaziaufmärsche in Leipzig verhindern wollen in gemeinsamen, gewaltfreien Aktionen. Dies ist und bleibt der Grundkonsens unseres Handelns. Wir appellieren, sich durch die gestrigen Vorfälle nicht entmutigen zu lassen und Rassist_innen weiter entschlossen entgegenzutreten“, so Juliane Nagel.

Protest gegen Offensive für Deutschland am 26.09.2015

Gestern fand der dritte Aufmarsch aus dem GIDA-Umfeld unter dem Namen „Offensive für Deutschland“ in Leipzig innerhalb einer Woche statt. Insgesamt nahmen daran 250 Personen teil, die zum Großteil dem extrem rechten Spektrum zuzurechnen sind, wie der Brigade Halle und Bitterfeld, sowie der Partei DIE RECHTE. Diese waren eindeutig an Fahnen und Redebeiträgen zu erkennen. So sprach auch der mehrfach einschlägig vorbestrafte Ex-NPD-Mann, nunmehr DIE RECHTE, Alexander Kurth. Viele der teilnehmenden Personen beteiligten sich bereits in der Vergangenheit an Aufmärschen von LEGIDA/PEGIDA.

„Der Zusammenhang zwischen der Offensive für Deutschland und LEGIDA ist gestern deutlich geworden. Die Organisatoren von LEGIDA/PEGIDA mögen den Zusammenhang abstreiten, aber es ist offensichtlich, dass sich die Gruppierungen aus demselben Personenkreis mit denselben Themen speisen und dass die extreme Rechte eng mit der GIDA-Bewegung zusammenarbeitet“, so Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“.

Auf der Gegenseite beteiligten sich mehr als 3000 Menschen aus allen Schichten der Gesellschaft an Demonstrationen für Weltoffenheit, Toleranz und Demokratie. Bereits zu Beginn versuchten Teilnehmer der OfD-Veranstaltung auszubrechen und einzelne Gegendemonstranten anzugreifen. Mehrfach kam es zu Böllerwürfen aus dem Demozug heraus. Am Leuschnerplatz eskalierte die Situation kurzzeitig, und es kam zu Steinwürfen in Richtung OfD und Polizei, in deren Folge auch die Polizei eskalierte und mehrere Unbeteiligte verletzte. Auch ein Organisationsmitglied von Leipzig nimmt Platz musste danach im Krankenhaus medizinisch versorgt werden. In der Nacht wurde aus einem fahrenden Auto heraus mutmaßlich von Personen des neonazistischen LEGIDA/OfD-Spektrums ein alternatives Wohnprojekt in Leipzig-Connewitz mit Böllern und Rauchbomben attackiert.
„Wer über Rassismus spricht, darf über Gewalt nicht schweigen. Gestern kam es zu Gewalt, an der es nichts zu rechtfertigen gibt. Die Situation am Leuschnerplatz hat vor allen Dingen die Demonstrant_innen in Gefahr gebracht, die friedlich gegen Rassismus protestiert haben und der Polizei den Grund für die folgende Eskalation gegeben. Eine Reihe von Steinen flog auch in Richtung der LnP Kundgebung am Neuen Rathaus. Gewalt ist Teil des Problems und nicht der Lösung“, so Jürgen Kasek.

Bemerkenswert ist, dass trotz umfangreicher Dokumentation die Presseinformation der Polizei Leipzig keinen Bezug auf Straftaten bei den Teilnehmenden des OfD-Aufmarsches nimmt. Die absolute Mehrzahl der Gegendemonstranten war friedlich. Die Fixierung auf die Gewalt einiger Weniger verzerrt das Bild.