PM: Antirassismus ist (k)eine Selbstverständlichkeit

Ankündigung der Proteste am 14. und am 26. September

Das Netzwerk Leipzig Nimmt Platz ruft auch für den kommenden Montag zum Protest gegen die LEGIDA-Initiative auf. Dazu wird es erneut am Hotel Astoria und am Wintergartenhochhaus Kundgebungen für eine weltoffene, tolerante Stadt geben. Diese beginnen ab 18 Uhr. Parallel dazu findet die Demonstration „Willkommen in Leipzig“ statt, die nach dem Friedensgebet ab Nikolaikirchhof über den Augustusplatz zum Wintergartenhochhaus ziehen wird.

„Der Erfolg von LEGIDA besteht nach unzähligen Demonstrationen darin, dass hunderte Polizeibeamt_innen zur Absicherung der Aufmärsche gebunden werden und damit für eine effektive Verfolgung von Straftaten ausfallen. Hinzu kommt die Zunahme von fremdenfeindlichen Delikten. In keinem Bundesland kommt es zu mehr Übergriffen als in Sachsen. Leider ist dabei Leipzig keine Ausnahme, wie der Brandanschlag in Stötteritz gezeigt hat“, so Jürgen Kasek vom Aktionsnetzwerk.

Auch wenn LEGIDA am kommenden Montag wiederum mit den üblichen drei- bis vierhundert Getreuen auflaufen wird, gibt es in Leipzig eine drängendere Ankündigung: ursprünglich aus Hooligan-Kreisen (Widerstand Ost-West) angekündigt, soll am 26. September eine bundesweite Nazi-Demo in Leipzig stattfinden, zu der im Netzwerk der diversen *gida-Konstrukte unter Namen wie Dach- oder Bundesverband aufgerufen wird.

LEGIDA verbreitet neben rassistischer Hetze inzwischen reine Verschwörungstheorien. Die große Anzahl an Zufluchtsuchenden wird als von der CIA gelenkte Aktion dargestellt und der Krieg in der Ukraine als Nato-Manöver. Der Anmelder Johnke teilt immer wieder Posts der verfassungsfeindlichen „Identitären Bewegung“, welche einen „großen Austausch“ herbeifantasiert. Auch folgen stetig auf rassistische Beiträge klar antisemitische Wortmeldungen.

Die von LEGIDA reklamierte Friedlichkeit erweist sich darin, dass auch am vergangenen Montag wieder abreisende Nazihools in der Nähe des Zoos versuchten, gezielt Gegendemonstrant_innen anzugreifen. „Die Versuche von LEGIDA, unsere Versammlungen durch Pöbeleien zu stören, zeugen nicht von einer demokratischen Überzeugung.“ ergänzt Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk.

Neben dem direkten Protest ist es wichtig, als Zivilgesellschaft ein deutliches Zeichen für Toleranz und Weltoffenheit zu setzen. Das Aktionsnetzwerk veranstaltet zusammen mit vielen gesellschaftlichen Akteuren am 19. September ab 12 Uhr ein „Brückenfest“, um die Willkommenskultur in unserer Stadtgesellschaft zu stärken und für den Protest gegen rassistische Aufmärsche zu sensibilisieren.

Jürgen Kasek schließt ab: „Eine klare Haltung gegen Rassismus und Gewalt bleibt auch in Leipzig weiterhin bitter nötig. Wir rufen daher alle Menschen auf, sich Hass und Vorurteilen in den Weg zu stellen und den zahlreichen Protestmöglichkeiten anzuschließen.“