PM: Friedlicher Protest gegen Rassismus ist weiterhin notwendig

Leipzig nimmt Platz zum Demonstrationsgeschehen am 31. August 2015

Am 31. August 2015 konnte Legida trotz massiver überregionaler Mobilisierung keine neuen Zugewinne erzielen. Dennoch sind knapp 600 Beteiligte bei Legida immer noch knapp 600 zu viele. Wenn dieser Mob gröhlend der Aussage „Wir sind rechts und stolz drauf!“ von der Legida-Bühne zustimmt, zeigt das einmal mehr, wie wichtig der Protest ist. “Falls Legida die Ankündigung wahr macht und in drei Wochen wieder in Leipzig aufmarschieren will, rufen wir alle Leipzigerinnen und Leipziger auf, sich in den Weg zu stellen und gemeinsam Platz zu nehmen.” betont Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk.

Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz freut sich über mehr als 3000 Menschen, die zum Protest gegen rassistische Stimmungsmache auf die Straße gegangen sind. Irena Rudolph-Kokot betont: “Durch zahlreiche friedliche Widersetzaktionen haben wir es geschafft, dass die Legida-Route verkürzt und eingeschränkt wurde. Das ist ein Erfolg und zeigt, nur wenn viele Menschen aufstehen und der menschenfeindlichen Hetze eine Abfuhr erteilen, schaffen wir es, Rassismus von der Straße zu fegen.”

Das Aktionsnetzwerk hatte zwei Kundgebungsorte angemeldet, um Protest in Hör- und Sichtweite zu ermöglichen. Irena Rudolph-Kokot stellt fest, “dass trotz der mengenmäßigen Überzahl der Protest gegen Rassismus immer noch nachrangig behandelt wird.” So war die Kundgebung am Naturkundemuseum massiv abgesperrt und zum Abschluss der Kundgebung kurzzeitig komplett gekesselt. Die Lautstärke der Legida-Versammlung überschritt das zulässige Maß und wurde trotz Beschwerden vor Ort nicht reguliert. Das Aktionsnetzwerk wird dagegen Beschwerde einreichen.
Das Aktionsnetzwerk kritisiert darüber hinaus mehrere unverhältnismäßige Polizeirepressionen. So kam es am Ende der Legida-Kundgebung zur Eskalation durch zwei Einheiten der Bundespolizei. Teilnehmer des Gegenprotestes wurden durch die Bundespolizei massiv daran gehindert zur Haltestelle Goerdelerring zu gelangen, unter Androhung von Schlagstöcken und verbalen Aggressionen seitens der Polizei. Auf dem Richard Wagner Platz kam zu einem unverhältnismäßigen Einsatz von Pfefferspray. Ein Ordner der zurückkehrenden Legida-Demonstration griff verbal aggressiv den Gegenprotest an und eskalierte. Um die Lage unter Kontrolle zu bringen wurde nicht der Ordner in seine Schranken verwiesen, sondern der Gegenprotest mit Pfefferspray zurückgedrängt.

Leipzig, den 2. September 2015