Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz resümiert den Montag: Tausende gegen Le- und Pegida – Kritik am Vorgehen der Polizei

Pressemitteilung
Leipzig, 07.07.2015

Am 6. Juli veranstaltete die rassistische und völkische Initiative Legida ihren nunmehr 14. Aufmarsch. Unterstützung erhielt Legida dabei von ihrer Mutterorganisation Pegida aus Dresden. Insgesamt schlossen sich trotz der Mobilisierung aus Dresden und des Auftritts von Lutz Bachmann nur 800 Personen dem Marsch an. Nach Schätzungen des Aktionsnetzwerkes gingen bis zu 3000 Menschen gegen die rassistische Hetze auf die Straße. An der Hainspitze, an der Thomaskirche sowie bei der feministischen Demonstration wurde kreativ, laut und entschlossen Protest gezeigt. Juliane Nagel bekräftigt für das Netzwerk: „Legida muss in Leipzig auch weiterhin mit kraftvollem Widerspruch rechnen. Die Gegenbewegung ist vielfältig, eines aber eint sie: die Absage an jede Form von Rassismus.“

Das Aktionsnetzwerk hatte mit einer Kundgebung nahe des Richard-Wagner-Platzes Protest in Hör- und Sichtweite ermöglicht. An zahlreichen Orten sammelten sich zusätzlich spontan Menschen gegen Legida. So zum Beispiel am Goerdelerring. Dass die Polizei dort unverhältnismäßig hart gegen Protestierende durchgriff und an zahlreichen Orten ohne Anlass filmte, stößt auf Kritik des Netzwerkes. „Wir halten an unserer Position fest: Die Polizei muss endlich versammlungsfreundlich agieren. Das Tragen einer Uniform legitimiert nicht zu gewaltsamen Angriffen auf friedliche Personen. Wir fordern zudem, dass die Polizei kommunikativ für den Einsatz beim Versammlungslagen geschult wird. Es kann nicht sein, dass Beamt_innen keine Auskünfte über die rechtliche Legitimation ihres Handelns geben können oder wollen und Protestierenden beleidigend entgegentreten.“

Dem Legida-Aufmarsch schlossen sich am Montag wieder wahrnehmbar mehr Neonazis und Hooligans an. Neben dem Dresdner Pegida-Anführer Lutz Bachmann waren auch der Pegida-“Sicherheitsbeauftragte“ Siegrid Däbritz, NPD-Kader aus ganz Sachsen sowie Ex-Legida Sprecher Silvio Rösler dabei. Letzterer hatte den Leipziger *gida-Ableger vor kurzem verlassen, um sich dem Aufbau des bundesweiten Netzwerks „Widerstand Ost-West“ (WOW) zu widmen. WOW kann als noch stärker neonazistisch ausgerichtetes Konstrukt verstanden werden. In Leipzig will Rösler am 26.9. mit WOW einen Aufmarsch um den Ring führen.

Das Aktionsnetzwerk bereitet sich bereits auf die Organisation eines breiten und entschlossenen Protestes gegen WOW einerseits und weitere geplante Legida-Märsche andererseits vor.