„Und Max Mustermann zündet ein Flüchtlingsheim an…*“

Pegida und Schwestern haben die gesellschaftliche Stimmung verändert – Protest reißt nicht ab

Am Montag, 9.3.2015 will Legida den nunmehr siebten „Abendspaziergang“ durchführen. Zeitgleich will Pegida in Dresden zum bereits 18. Mal marschieren.

Auch an diesem Montag sind wieder Proteste geplant: Auf dem Nikolaikirchhof wird die 5. Auflage von „Legida redet über uns. Jetzt reden wir!“ stattfinden. Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ruft zudem zur Demonstration des Bündnisses „Refugees welcome“ 17:30 Uhr ab Südplatz in Richtung Innenstadt auf.

Seit Beginn des Jahres prägt das allwöchentliche Schaulaufen der *gida-Bewegungen nicht nur den öffentlichen Raum, sondern auch das gesellschaftliche Klima. Mal mehr und mal weniger subtil wird auch von der Bühne vor der Leipziger Oper Woche für Woche Stimmung gegen Geflüchtete und gegen Muslime gemacht.
„Mit dem permanenten Gerede über Asylmissbrauch, Überfremdung und einen angeblich gewalttätigen Islam wird von Legida gezielt rassistische Hetze betrieben. Genau dieses Szenario schafft eine Bedrohung, durch rassistische Diskriminierung im Alltag bis hin zu realer Gewalt.“ so Juliane Nagel für das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz. „Die gesellschaftliche Stimmung insbesondere in Sachsen ist erheblich angespannt und wird von der CDU durch scharfe asylpolitische Töne angeheizt.“

In Dresden wurde am vergangenen Montag vorgeführt, was diese Stimmungsmache zur Folge hat: 300 Pegida-AnhängerInnen, unter ihnen bekennende Neonazis, griffen das Refugee-Camp auf dem Theaterplatz gewaltsam an. Schon am Tag hatte es Beschimpfungen gegen die Refugees gegeben, die mit der Aktion mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben einforderten. Legida schließt sich der Denunziation dieser legitimen Forderung an, in dem sie das inzwischen abgebrochene Camp auf ihrer Facebook-Seite als „Asylanten-Wanderzirkus“ bezeichnen.
„Wir freuen uns, dass wir am kommenden Montag, 9.3.2015 VertreterInnen der Protestgruppe auf der Kundgebung „Legida redet über uns. Jetzt reden wir!“ begrüßen können.“ Die Kundgebung, ausgerichtet vom Erich-Zeigner-Haus e.V., beginnt 16 Uhr auf dem Nikolaikirchhof.

Erst in der vorletzten Woche hat die RAA Sachsen mit ihrer Jahresstatistik 2013 den Anstieg rassistischer Gewalt in Sachsen belegt. Mit 162 Angriffen stieg die Zahl massiv um 90 Prozent im Vergleich zu 2013. Schwerpunkt war die Stadt Dresden, wo Pegida bereits seit Oktober 2013 wöchentlich marschiert. Nagel kommentiert: „Diese Zahlen zeigen sehr deutlich, welche Wirkungsmacht die *gida-Bewegungen haben. Wir müssen uns klar sein, dass sie keine Eintagsfliege sind und dass sie dazu beitragen Hemmungen abzubauen, Hass gegen Menschen anderer Herkunft und Religion zu äußern, verbal und tätlich.“

Das Aktionsnetzwerk unterstützt die am Montag, 9.3.2015 stattfindende Demonstration des Bündnisses „Refugees welcome“, die um 17:30 Uhr ab Südplatz in Richtung Innenstadt führen soll. Auch für die darauf folgenden Montage sind bereits Protestaktionen in Planung. „Wir werden keine Ruhe geben, solange Legida laufen will!“

(* Antilopen Gang: Beate Zschäpe hört U2)


PM, 6.3.2015