PM: Wieder weniger Legida-AnhängerInnen – Kalkulierte Stimmungsmache von der Bühne – Dank an die, die Protest aufrecht erhalten

Über 2000 Menschen folgten am heutigen Montag den Aufrufen verschiedener Protestbündnisse für eine solidarische, offene Gesellschaft. Darunter schlossen sich etwa 500 der Demonstration „Refugees welcome“ an, zu der auch das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz mobilisiert hatte.
Bei Legida hat sich die Zahl der Teilnehmenden an diesem Montagabend etwa halbiert, 600 versammelten sich auf dem Augustusplatz, darunter an die 100 Hooligans und einzelne Nazis, wie beispielsweise der Leipziger NPD-Stadtrat Enrico Böhm.

„Legida minimiert sich weiterhin. Inzwischen kann von einem harten Kern gesprochen werden, der sich einen Unmut über politische und soziale Verhältnisse an den Schwächsten dieser Gesellschaft auslassen will.“ so Juliane Nagel vom Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz. „Legida macht bewusst eine Trennung zwischen Kriegsflüchtlingen, die aufzunehmen wären, und ‘schlechten’ Flüchtlingen, die die deutschen Sozialsysteme ausnutzen würden, auf. Dass es weit mehr Fluchtgründe gibt, zum Beispiel Folter, religiöse, rassistische und geschlechtsspezifische Verfolgung, Diskriminierung aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Minderheit oder auch soziale Gründe wird durch die eindimensionalen Einpeitscher von Legida gezielt ausgeblendet.“

2000 Menschen protestieren gegen Legida in Leipzig am 16. Februar 2015

In den Reden von der Legida-Bühne ging es am 16.2.2015 vor allem gegen MuslimInnen zur Sache. Ihnen wird – auch im so genannten Positionspapier, das Legida jüngst gemeinsam mit Pegida unter Lutz Bachmann publiziert hat – systematisch „Radikalisierung“ und Nähe zu Gewalt und Terror zugeschrieben. Zudem propagiert Legida einen Nationalismus, der die vermeintlich homogene und naturgewachsende „deutsche Kultur“ überhöht. Silvio Rösler machte während der nunmehr vierten Legida-Kundgebung ein „starkes Europa der Völker“ stark. Eine Formulierung, die ins Repertoire der extremen Rechten gehört.

„Wir danken all jenen, die sich weiterhin klar und deutlich gegen Legida positionieren. Borniertem Nationalismus und Ausgrenzungsdenken muss deutlich eine Absage erteilt werden. Auch wenn die Zahl der bekennenden Legida-AnhängerInnen sinkt: Wir haben es mit einer gefährlichen, reaktionären gesellschaftlichen Stimmung zu tun, nicht nur auf der Straße. Dem gilt es ein Verständnis einer offenen Gesellschaft entgegenzustellen, die Menschen anderer Herkunft nicht als Bedrohung wahrnimmt und die Schluss macht mit der Vorstellung einer homogenen Leitkultur. “ so Juliane Nagel weiter.

Legida will wiederkommen, „bis der Augustusplatz wieder gefüllt ist“. Der deutliche Widerspruch gegen die Stimmungsmache wird weiter präsent sein. Ob auf der Straße oder im Alltag. Ziviler Ungehorsam heißt dabei nicht allein sich Positionen entgegenzustellen, die mittels Aufmärschen zur Entsolidarisierung und Ausgrenzung von Menschen aufrufen, sondern sich auch gegen eine Politik zu stellen, die die Grundfesten dafür legt.

Ein Gedanke zu „PM: Wieder weniger Legida-AnhängerInnen – Kalkulierte Stimmungsmache von der Bühne – Dank an die, die Protest aufrecht erhalten“

  1. Wieso eigentlich kann der braune Mob, Woche für Woche die Innenstadt lahmlegen? Für die paar Verwirrten langt doch auch der Rückmarsdorfer Dorfplatz.

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