PM, 2.8.2011: Volksverhetzung vor dem Völkerschlachtdenkmal

Die Mobilisierung gegen die Neonazi-Kundgebung am 20.8.2011 vor dem Völkerschlachtdenkmal in Leipzig läuft auf Hochtouren. Zahlreiche UnterstützerInnen, darunter PolitikerInnen, GewerkschaftsvertreterInnen, Initiativen und Einzelpersonen, haben den Aufruf des Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz online unterschrieben. Plakate und Flyer liegen unter anderem im Büro des Netzwerkes für Demokratie und Courage in der Riemannstraße und im linXXnet, Bornaische Str. 3d bereit.

Für den 20.8.2011 selbst bereitet das Aktionsnetzwerk ein Konzert unter dem Motto „Kein Platz für Nazis“ vor. Dieses soll im Park direkt gegenüber des Völkerschlachtdenkmals stattfinden. Sowohl Musikbeiträge von Bands und einem Gospelchor als auch Redebeiträge werden hier ihren Platz finden. Darüber hinaus haben Organisationen wie die Jusos, die Linksjugend und Bündnis 90/ Die Grünen Kundgebungen in unmittelbarer Nähe zur geplanten Naziveranstaltung angemeldet. All diese Plätze sollen am 20.8.2011 ab 9 Uhr als Anlaufpunkte für entschlossenen und gewaltfreien Protest dienen. Derzeit laufen Kooperationsgespräche mit dem Ordnungsamt über die genauen Örtlichkeiten der Veranstaltungen.

Es bleibt immer notwendig sich den Ideologien der Ungleichwertigkeit und Neonazismus entgegenzustellen, besonders wenn diese an so prominenter Stelle im öffentlichen Raum demonstriert werden sollen. Das Programm, das die NPD Sachsen am 20.8. vor dem Völkerschlachtdenkmal darbieten will, hat es in sich. Sowohl Protagonisten der sich bürgernah gebenden parlamentarisch verankerten NPD als auch Vertreter der neonationalsozialistischen „Freien Kräfte“ sollen in diesem Rahmen zu Wort kommen. Mit den musikalischen Beiträgen von drei Rechtsrockbands soll vor allem jugendliches, nicht-NPD-gebundenes Publikum angezogen werden. Nachdem der bereits mehrfach vorbestrafte „Landesorganisationsleiter“ und stellvertretende Vorsitzende der sächsischen NPD, Maik Scheffler, wegen Unzuverlässigkeit als Versammlungsleiter abgelehnt wurde, sollte insbesondere die Band „Marci und Kapelle“ die Aufmerksamkeit der zuständigen Behörden auf sich ziehen. Die Band trat vormals unter den Namen „Tätervolk“ und „Totalverlust“ auf. Der einzige Tonträger, der unter dem Bandnamen „Tätervolk“ veröffentlicht wurde, ist seinerzeit indiziiert worden. Laut Informationen der ZEIT wird gegen „Marci und Kappelle“ derzeit wegen Volksverhetzung ermittelt.(1)

Für den 4. August lädt das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz zu einer Informationsveranstaltung ins Geisteswissenschafliche Zentrum der Uni Leipzig, Beethovenstr. 15, Raum 2.0.10 ein. Ab 19:00 Uhr wird es in diesem Rahmen um Hintergründe und Protagonisten der Naziveranstaltung, um nationalistische, völkische Bezüge zum Völkerschlachtdenkmal sowie um Positionen und Pläne des Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz gehen.

(1) hhttp://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2011/07/28/neonazis-bitten-zur-autogrammstunde_6743