PM, 24.1.2011

Jetzt erst recht: am 13. und 19.2.2011 gegen die Naziaufmärsche in Dresden. Am Donnerstag vergangener Woche wurde das Urteil des Dresdner Verwaltungsgerichtes bekannt, nach dem die Blockade des Naziaufmarsches am 13.2.2010 in Dresden rechtswidrig war. Die Polizei hätte demnach den Aufzug der Klägerin Junge Landsmannschaft Ostdeutschland durchsetzen müssen.

„Gemeinsam mit verschiedenen Organisationen und Initiativen aus Leipzig rufen wir dazu auf sich den Neonazis in Dresden zu widersetzen. Das Urteil des Dresdner Verwaltungsgerichtes hält uns davon nicht ab. Vielmehr verweisen wir auf entsprechende gelungene Aktionen in Leipzig. Am 16.10.2010 und 17.10.2009 stellten sich hier mehrere Tausend Menschen den Aufmärschen der so genannten Nationalen Sozialisten entgegen. Tausende Menschen übten zivilen Ungehorsam, verletzten also bewusst Regeln, um menschenverachtenden und autoritären Einstellungen wirksam zu begegnen.
Blockaden stehen prinzipiell unter dem Schutz des Versammlungsrechtes. Die Erfahrungen aus Leipzig und auch Dresden zeigen, dass die Polizei entsprechende Situationen besonnen und verhältnismäßig angehen kann. Das erwarten wir auch von den Einsatzkräften in diesem Jahr in Dresden.“

2011 sind mehrere Aufmärsche in Dresden angekündigt: Am 13.2. selbst will das so genannte „Aktionsbündnis gegen das Vergessen“, das von den „Freien Kräften“ getragen wird, einen Fackelmarsch durch Neubauviertel Dresdens durchführen. Eine knappe Woche später, am 19.2.2011, rufen u.a. die NPD und die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) zur „Großaktion“ auf. Drei Demonstrationen sind in der Dresdner Altstadt angemeldet. Das alljährliche Nazi-Spektakel aus Anlass der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten im Jahr 1945 ist mittlerweile zum europaweit größten Ereignis dieser Art geworden. Im offiziellen Umgang mit dem historischen Ereignis finden die Neonazis Anknüpfungspunkte für ihre offensive Leugnung der Geschichte.

Zur inhaltlichen Vorbereitung auf die Proteste in Dresden lädt das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung am 3.2.2011 19 Uhr in den Hörsaal 2.0.10 des Geisteswissenschaftlichen Zentrums der Universität Leipzig, Beethovenstr. 15 ein. Am 10.2. wird ab 19 Uhr im Absturz auf dem Feinkostgelände (Karl-Liebknecht-Str. 36) ein Aktionstraining zur praktischen Vorbereitung stattfinden.

Sowohl am 13. als auch am 19.2.2011 werden mehrere Busse nach Dresden fahren. Tickets für 5 Euro gibt es im el libro, Bornaische Str. 3d und im Campus-Service an der Universität. Die Busse werden finanziell u.a. vom StudentInnenrat der Universität Leipzig, der LINKEN, Bündnis 90/ Die Grünen und MdB Daniela Kolbe unterstützt.