PM 17.10.2010

Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz dankt allen, die sich am Widersetzen gegen Nazis beteiligt haben. Neonazis scheitern mit Aufmarschkonzept

Mehrere Tausend Menschen sind am 16.10. dem Aufruf gefolgt sich Neonazis zu widersetzen. Das Aktionsnetzwerk wertet dies als großen Erfolg. Das Verwaltungsgericht Leipzig sowie das Oberverwaltungsgericht Bautzen hatten Widerspruch bzw. Beschwerden gegen die Beauflagung von drei angemeldeten Aufmärschen einen Tag vor dem 16.10.2010 ablehnt. So konnte nur eine Kundgebung an der Ostseite des Hauptbahnhofes stattfinden. Die Neonazis kündigten daraufhin dezentrale, spontane Versammlungen an.
Noch am Freitag rief das Aktionsnetzwerk darum dazu auf, sich nicht nur auf den Hauptbahnhof zu konzentrieren, sondern auch Kundgebungen im Norden, Osten und Westen der Stadt zu besuchen.
„Unser Konzept ging auf“, so Juliane Nagel und Gunnar Georgi, PressesprecherInnen des Aktionsnetzwerkes Leipzig nimmt Platz. „Wir haben so auch auf spontane Versammlungen der Neonazis reagieren können. Dies konnte nur aufgrund der breiten Unterstützung von Menschen aus Leipzig und anderswo funktionieren.“ So kamen in Lindenau an die 1000 Menschen zusammen, die die Zugänge der Odermannstrasse, dem Sitz des Abgeordnetenbüros des NPD-Landtagsabgeordneten Winfried Petzold sowie Anlaufpunkt der neonationalsozialistischen Freien Kräfte, dicht machten. Auch die schlecht besuchte Neonazi-Kundgebung am Hauptbahnhof wurde mit lautstarkem Protest begleitet. In 52 Kirchen fanden Mahnwachen für Nächstenliebe und Menschlichkeit statt und an zahlreichen Orten zeigten Menschen kreativ Protest.

Die Neonazis deuten den 16.10. zum Erfolg um. Das Demonstrationsverbot sei mittels kleinen spontanen Aufmärschen in verschiedenen Stadtteilen Leipzigs und außerhalb unterlaufen worden. Die Veranstaltung am Hauptbahnhof wird von ihnen zur „großen Abschlusskundgebung“ dieser kleinen Demonstrationen deklariert.
Die PressesprecherInnen des Aktionsnetzwerkes kommentieren: „Wenn die Nazis es als Erfolg verkaufen, dass zahlreiche ihrer Mitstreiter von der Polizei festgesetzt werden, ist ihnen nicht zu helfen. Das Konzept dezentraler Aktionen dürfte in ihrer Szene kaum zukunfts- und zustimmungsfähig sein.“

Das Aktionsnetzwerk will die Bekämpfung von Ideologien der Menschenfeindlichkeit, wie sie Neonazis propagieren, und die Aktivierung einer (basis)demokratischen Kultur in Leipzig weiterhin vorantreiben. Die „Leipziger Erklärung“ bleibt die Leitlinie für den Alltag auch nach dem 16.10.!