PM 15.10.2010

Die Neonazis sind mit ihrer Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht gescheitert. Nach eigenen Angaben haben sie nun das Bundesverfassungsgericht angerufen.
Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz weist nachdrücklich darauf hin, dass auf den Mobilisierungsseiten der Nazis empfohlen wird nicht zur Kundgebung am Hauptbahnhof zu kommen. Sie bemühen dafür das Szenario „Leipziger Kessel“, ein Begriff, der von ihnen nach dem gescheiterten Aufmarschversuch am 17.10.2009 geprägt wurde. Damals wurden fast 1400 Neonazi stundenlang von der Polizei festgesetzt und Identitätsfeststellungen unterzogen

„Die Neonazis wollen am 16.10.2010 demonstrieren und nicht in einem Polizeikessel fest sitzen. Es ist stark davon auszugehen, dass sie alternative Vortreffpunkte anlaufen und sich spontan in oder außerhalb Leipzigs versammeln.“so die PressesprecherInnen des Aktionsnetzwerkes. „Eine Bundesverfassungsgerichts-Entscheidung zu ihren Gunsten kann prinzipiell nicht ausgeschlossen werden. Wir rufen daher weiterhin dazu auf auf die Straße zu gehen und den Nazis gemeinsam und gewaltfrei entgegenzutreten!“.
Das Aktionsnetzwerk wird wie angekündigt die Infopunkte im Norden, im Zentrum und in Plagwitz ab 9 Uhr besetzen und ruft dazu auf, sich dort einzufinden. An diesen Punkten wird es regelmäßig Informationen und Handlungsempfehlungen geben.
Informationen zum Geschehen wird es per Twitter (www.twitter.com/platznehmen), Radio blau (99,2 UKW) sowie Durchsagen an Lautsprecherwagen und Megaphonen geben.

Empfehlungen des Aktionsnetzwerkes