Pressemitteilung des Say it loud e. V. zum Geschehen des 3. Juli 2023 in Leipzig
Am gestrigen Tag haben wir versucht, eine Versammlung unter dem Motto
“Die Versammlungsfreiheit gilt auch in Leipzig” durchzuführen. Wir haben
diese Versammlung als Reaktion auf die Allgemeinverfügung der Stadt
Leipzig vom 30.05.2023 am Mittwoch, den 31.05.2023 angemeldet, um gegen die aus unserer Sicht massive Grundrechtseinschränkung zu protestieren.
Das Verbot der sogenannten Tag-X-Demonstration folgte am Donnerstag, die endgültige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu diesem Umstand erfolgte wenige Minuten vor Beginn unserer Demo.
Im Kooperationsgespräch am Freitag haben wir auch darüber gesprochen,
dass gegebenenfalls mit mehr Teilnehmer*innen zu rechnen ist und daher
eine zweite Route, die einer größeren Demonstration Rechnung