Unsolidarisches Verhalten von LNP zur Absage der Demo in Eisenach?

Wir möchten uns zum Vorwurf des unsolidarischen Verhaltens der Leipziger-Szene zur Absage der Demo in Eisenach äußern, da in dem auf Indymedia und knack.news geteilten Text auch die Kritik an Leipzig nimmt Platz herangetragen wurde.

Obwohl ein großer Teil der Mitglieder des Netzwerks die Absage der Demonstration in Eisenach nachvollziehen konnte, wurden auch wir in der Kritik benannt. Wir haben uns jedoch in keiner Weise wie im Text nahe gelegt dazu geäußert. Uns ist wichtig zu betonen, dass es kein offizielles Statement dazu von Leipzig nimmt Platz gibt, welches als Kritik oder Verständnis an der Entscheidung aufgefasst werden könnte.

Wir unterstützen regelmäßig antifaschistische Proteste außerhalb Leipzigs, jedoch immer nur auf Anfrage der Menschen vor Ort und auf die Art und   » weiterlesen…

Vortrag: DEMO IM BLICK, HAUSDURCHSUCHUNG IM HINTERKOPF: VERSCHLÜSSELUNG VON DIGITALEN GERÄTEN

Anna und Arthur halten’s Maul, doch das Handy gibt Töne von sich? Nach den Ereignissen der Demonstration am 3. Juni 2023 fragen sich viele: Wie schützen wir unsere Daten vor der Polizei? Der SAY IT LOUD e.V. und die Experten von der Dezentrale Leipzig laden zu einem Vortrag über die Grundzüge der Verschlüsselung ein. Ein Thema, das auch für junge Aktivisten von unschätzbarem Wert ist. Ohne Kosten, aber mit großem Mehrwert.

Werk2 (Kochstraße 132, 04277 Leipzig) Halle D
Beginn: 19 Uhr
EINTRITT FREI!
Die Veranstaltung ist bestuhlt. Freie Platzwahl.

Vortrag: ZWISCHEN VEREINNAHMUNG UND INSTRUMENTALISIERUNG: DER KAPITALISMUS AUF DEM CSD

Der Christopher Street Day (CSD) steht bereits durch seinen Namen in der Tradition der Proteste des Stonewall Inn in 1969 in New York City. Die ‘Stonewall Riots’ stehen symbolisch für den Anfang der heutigen LGBTQIA+ Bewegung.

Seit den ausgehenden 60er-Jahren hat sich unsere Gesellschaft an vielen Punkten fundamental verändert. Deutschland hat nicht nur die friedliche Revolution erlebt, sondern auch den § 175 StGB abgeschafft. Die materiellen Verhältnisse sind heute andere. Weite Teile der Gesellschaft positionieren sich progressiver zu queeren Rechten. Dennoch sind diese in immer größerer Gefahr. Rechtsradikale und Faschist*innen mobilisieren gegen Drag-Künstler*innen, gegen trans* Personen und für ein ‘traditionelles’ (patriarchales) Familienbild. Wir beobachten auf der   » weiterlesen…

Aufbruch? Abbruch! – Naziaufmarsch zum Querdenken-Jubiläum stoppen!

Auch in diesem Jahr wollen Verschwörungsideolog*innen, Reichsbürger*innen und Neonazis zum Jubiläum des 07.11.2020, als mehr als 30.000 Menschen zur bundesweiten Querdenken-Demonstration aufmarschierten, nach Leipzig kommen. Wir erwarten eine erhöhte Teilnehmendenzahl und rufen daher auf zum Gegenprotest und kreativen #platznehmen! Ab 14 Uhr wollen sie sich auf dem Augustusplatz versammeln und ab 17 Uhr um den Ring laufen.

🗓️ Samstag, 04.11.2023
🕑 ab 14:00 Uhr
📍 Augustusplatz/ Innenstadt

Im Jahr 2020 entwickelte sich aus dem Protest gegen die Corona-Maßnahmen die sogenannte Querdenken-Bewegung. Diese am Anfang stark heterogene Bewegung wuchs rasch an, da sie doch in der Offenheit sowohl für Maßnahmenkritiker*innen, bis hin zu Reichsbürger*innen und Verschwörungsideolog*innen   » weiterlesen…

Klares Zeichen für Menschlichkeit und gegen Hass in Leipzig Paunsdorf

Heute sind 250 Menschen dem Aufruf des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“ gefolgt und haben friedlich für das Grundrecht auf Asyl, für ein solidarisches, vielfältiges Leipzig und gegen die Hetze der AfD demonstriert. Es gab Redebeiträge von der Seebrücke, den Eltern gegen Polizeigewalt und Politiker*innen der Parteien Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD.

Dazu erklärt Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk: „Die blau-braune Partei hat zur Hetze gerufen und eine Abordnung des neonazistischen Dritten Weges kam und demonstrierte mit. Damit muss auch dem letzten vermeintlich aus Protest die AfD wählenden klar sein, dass diese Partei eine von Faschist*innen ist. Die substanzfreie Hetze dauerte dann ganze 45 Minuten. Der geplante Spaziergang fand nicht statt. Dafür   » weiterlesen…

Brände verhindern, bevor sie entstehen!

Deutschland im Herbst 2023: einmal mehr sind es Geflüchtete, an denen sich Politik abarbeitet. Menschen, die aus Not und Elend und nicht selten aus Angst um ihr Leben fliehen und zu Sündenböcken deklariert werden. Eine Kaskade der Entmenschlichung und Verachtung, an dessen Ende nur eine Partei profitiert, und zwar diejenige, deren Programm das Treten nach unten ist. Sie spaltet und hetzt und steht am Ende für die hässliche Alternative zu Grund- und Menschenrechten. Eine Partei, von der auch nur die Reichen profitieren.

Es wird unablässig Stimmung gemacht und substanzieller Zwist geschürt. Vor den letzten beiden Landtagswahlen, in denen Deutschland scheinbar aufwachte und erkannte, dass Faschismus und Rassismus kein originär ostdeutsches Problem sind, wurde über Migration geredet,   » weiterlesen…

Versammlungsverhinderungsgesetz stoppen!

Das sächsische Innenministerium hat den Entwurf für ein neues, angeblich moderneres, Versammlungsgesetz vorgelegt. Dieses kritisieren wir scharf und fordern, umfassende Änderungen vorzunehmen oder gänzlich davon abzusehen, das Gesetz zu ändern. Den aktuellen Entwurf scheinen die Urheber*innen mehr als Ordnungsschrift zu verstehen, die das Hauptaugenmerk auf die Regulierung von Versammlungen legt, statt diese zu ermöglichen und die Grundrechte zu stärken. Aus Sicht eines Netzwerkes, welches seit vielen Jahren mittlerweile tausende Versammlungen angemeldet und durchgeführt hat, wollen wir an dieser Stelle eine Reihe der Punkte dokumentieren, die besonders kritisch sind.

Der § 5 Absatz 4 des Entwurfs öffnet Tür und Tor zur Verhinderung von Spontanversammlungen und stellt somit eine Gefahr dar. Die Behörde kann nicht als geeigneter Garant für Neutralität in Bezug auf Versammlungen angesehen werden, und der Staat muss sich von Eingriffen in die innere Versammlungsfreiheit fernhalten. Andernfalls wird noch das letzte "Stück ursprünglicher, ungebändigter, unmittelbarer Demokratie" und die damit verbundene Möglichkeit des Bürgers zur Einflussnahme auf die politische Willensbildung (BVerfGE 69, 315/346 f.104, 92/104) verunmöglicht.

Der Paragraph acht könnte genutzt werden, um Gegendemonstrationen einzuschränken. Besonders problematisch ist der Passus zur Erklärung, was grobe Störungen sein sollen. Wir sehen die Gefahr,
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RAVE AGAINST REPRESSION – 09.09.2023

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Wie angekündigt veranstalten wir gemeinsam mit dem Say it loud e.V. in einigen Tagen einen Rave gegen Repression. Wir wollen Spenden sammeln für die Betroffenen der Repression vom 1. Mai und 3. Juni diesen Jahres! Für uns ist klar: in Sachsen sind rechtsstaatliche Prinzipien in Gefahr.

Während rechtsradikale Bewegungen viel Freiraum erhalten, wird die Rechtsstaatlichkeit ignoriert, wenn es gegen vermeintlich Linke geht. Das ist nicht hinnehmbar.

Der Repression der Sicherheitsbehörden setzen wir unsere entschlossene Solidarität entgegen!

Hard facts: 09.09.2023 Richard-Wagner-Hain

ab 15:00 Uhr

Neben guter Musik und verschiedenen inhaltlichen Redebeiträgen wird es vor Ort verschiedene Stände geben mit Essen sowie Getränken und einigen weiteren Überraschungen. Seid gespannt! Wir freuen uns auf einen wunderbaren Tag gemeinsam   » weiterlesen…

Solidarisch gegen den AfD-Bundesparteitag in Magdeburg! – Anreise aus Leipzig

Am Samstag, den 29. Juli 2023, ruft das Aktionsnetzwerk zur gemeinsamen
Anreise aus Leipzig zum Protest gegen den AfD-Bundesparteitag in
Magdeburg auf.

Der Treffpunkt ist 9:50 Uhr am Gleis 10 auf dem Hauptbahnhof Leipzig.
Die Abfahrt des Zuges ist 10:04 Uhr. Es wird dank Spenden eine begrenzte
Anzahl an Soli-Tickets geben.

In Magdeburg startet 12:00 Uhr eine Demonstration unter dem Motto „Nazis wegbassen 2.0“ direkt am Hauptbahnhof. Diese führt durch die Innenstadt und mündet in eine zentrale Protestkundgebung mit Open-Air-Konzert.

Zur gemeinsamen Anreise erklärt Irena Rudolph-Kokot für das
Aktionsnetzwerk: „Für uns ist es wichtig, in Zeiten, da die Partei des
Hasses und der Hetze, vor allem im Osten der Republik, viel zu hohe
Umfragewerte erzielt, sich dieser Entwicklung   » weiterlesen…

Stonewall was a Riot!

Stonewall was a Riot!  Aufruf zum antikapitalistischen und antifaschistischen Block auf dem CSD   Stonewall – dieser Name steht für den mutigen Widerstand von queeren Menschen gegen polizeiliche Willkür und gesellschaftliche Unterdrückung. Vor mehr als 50 Jahren haben sich in der New Yorker Christopher Street mutige queere Aktivistinnen und Aktivisten zur Wehr gesetzt. Sie haben sich nicht länger mit Diskriminierung und Ungerechtigkeit abgefunden. Sie standen laut und kämpferisch für ihre Rechte und ihre Würde ein. Stonewall war ein Aufstand, ein Riot, der den Grundstein für den heutigen Kampf aller queeren Menschen um Gleichberechtigung gelegt hat.  

Was dieses Ereignis für die Queere Szene bedeutet,    » weiterlesen…