#Blockruf – das Aktionsnetzwerk ruft am Montag zu Protest auf

Rettungsdecken verhindern Kälte

Am Montag, dem 9. Januar 2017, will die neonazistische LEGIDA wieder in Leipzig aufmarschieren. Abermals sollen dann Hass verbreitet und eine Stimmung der Gewalt heraufbeschworen werden – knapp zwei Jahre nachdem LEGIDA in Leipzig das erste Mal auftrat und fast genau zum Jahrestag des mit LEGIDA in Zusammenhang stehenden Überfalls auf den Stadtteil Connewitz. „#Blockruf – das Aktionsnetzwerk ruft am Montag zu Protest auf“ weiterlesen

PM: Kneipenabend am 4.11. & NoLegida am 7.11. & Stolpersteine am 9.11.2016

Demonstrationen am 7.11. & Stolpersteinaktion am 9.11.2016 zum Gedenken an die Opfer der Novemberpogrome von 1938: Wider das Vergessen!

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft zum Gedenken an die Novemberpogrome, die am 7. November 1938 begannen und bis zum 13. November andauerten, auf. Zugleich macht das Aktionsnetzwerk auf die Gefahr des wieder erstarkenden Antisemitismus aufmerksam und bringt diesen in direkten Zusammenhang mit dem Legida-Verein. Dieser hat nach zweimonatiger Pause ebenfalls am kommenden Montag eine Versammlung angemeldet, gegen die sich mehrere Demonstrationen wenden.

„Leipzig nimmt Platz“ hat ab 18 Uhr eine Demonstration am Augustusplatz angemeldet, die zum Hauptbahnhof und weiter über Tröndlin-, Goerdeler- und Dittrichring vorbei an den Höfen am Brühl zur Thomaskirche und von dort über die Große Fleischergasse zum Refugees-Welcome-Platz führt. Dort findet eine Abschlusskundgebung statt. Während der Demonstration sind neben anderen Redebeiträge von Ex-Pfarrer Christian Wolff und Bernd Günther (Erich-Zeigner-Haus) sowie den Initiativen Kaltland Reisen und Druck! Machen. Für ein anderes Sachsen angekündigt.

Ebenfalls ab 18 Uhr hat die linksradikale Kampagne „a monday without you“ eine Demonstration vom Südplatz zur Großen Fleischergasse unter dem Titel „Keine Sicherheit für Nazi-Schläger!“ angekündigt. Der Aufruf der Kampagne thematisiert neonazistische Verstrickungen im Leipziger Sicherheitsgewerbe und bei Freefight-Veranstaltungen.

Zeitgleich ruft die Evangelische Studierendengemeinde am Fürstenhof (Tröndlinring) zum öffentlichen Diskurs „Die Frage nach der Gerechtigkeit – Platons Politeia“ auf. Auch an der Michaeliskirche (Nordplatz) ist eine Kundgebung angemeldet.

Jürgen Kasek ruft für das Aktionsnetzwerk zur Teilnahme an den Versammlungen auf: „Legida will am 7. November erneut ausgrenzenden Hass auf die Straße tragen. Dies darf nicht unwidersprochen bleiben. Besonders in dieser Woche des Gedenkens an die Opfer des nationalsozialistischen Terrors rufen wir alle Leipzigerinnen und Leipziger auf, nicht zuzulassen, dass rassistische und antisemitische Parolen durch die Stadt getragen werden.“

Zur Vorbereitung auf das vielfältige Demonstrationsgeschehen lädt das Aktionsnetzwerk am Freitag, den 4. November um 19 Uhr in die Gaststätte „Frau Krause“ in Connewitz ein.

„Leipzig nimmt Platz“ ruft zusätzlich für den 9. November zu den Putzaktionen an den Stolpersteinen auf. Das Aktionsnetzwerk wird die Stolpersteine für Anna und Bernhard Landesberg reinigen. Treffen dafür ist 17:15 Uhr in der Pfaffendorfer Straße 18. Anschließend findet um 18:30 Uhr die zentrale Mahnwache am Synagogenmahnmal in der Gottschedstraße statt.

„Am 9. November werden in ganz Leipzig Stolpersteine geputzt und der vielen ermordeten jüdischen Menschen gedacht. Auch ‚Leipzig nimmt Platz‘ betreut einen Stolperstein. In Zukunft, vermutlich in einem Jahr, hoffen wir die Stolpersteine für die Familie Rosenzweig verlegt zu haben und die Patenschaft zu übernehmen. Aktives Erinnern kann und soll uns Mahnung sein und uns Kraft für den täglichen Kampf gegen das Abdriften der Grundwerte geben. Wir hoffen, dass sich besonders viele Leipzigerinnen und Leipziger an der Aktion beteiligen werden“, so Irena Rudolph-Kokot abschließend für das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“.

Pressemitteilung: Leipzig, den 3. November 2016

PM: Mit vielfältigen Konzepten gegen drei klägliche Naziaufmärsche

1500 Menschen protestierten am 4. April gegen LEGIDA & Co.

Am Montag, den 4. April 2016 gingen in Leipzig mehr als 1500 Menschen gegen Menschenfeindlichkeit und Rassismus auf die Straße und beteiligten sich an verschiednen Aktionen für ein vielfältiges und weltoffenes Leipzig.

Neben der Lichterkette und dem Friedensgebet fanden insgesamt fünf Demonstrationen statt. Neben einer Demonstration aus Leipzig-Leutzsch zog die Global Space Odyssey mit viel Öffentlichkeit in die Innenstadt. Der Demonstration von Leipzig nimmt Platz, die am Augustusplatz unter dem Motto „Die Welt ist zu komplex für das Heilsversprechen einer Volksgemeinschaft“ begann, folgte eine weitere auf dem Dittrichring. Ebenfalls auf dem Augustusplatz fand eine gemeinsame Aktion von „Leipzig nimmt Platz“ mit „Literatur statt Hass“ statt. Der Augustusplatz wurde mit Literaturzitaten mittels Straßenkreide künstlerisch aufgewertet. Das Ergebnis bleibt für alle Leipziger_innen noch bis Dienstag 18 Uhr sichtbar. Auf den Kundgebungen des Aktionsnetzwerks kamen zudem das Social Center for All und die neu gegründete Initiative „Druck! Machen. Für ein anderes Sachsen“ zu Wort.

„Die Lage war insgesamt friedlich. Als die Teilnehmer_innen der verschiedenen Protestaktionen am Ring unmittelbar an der Aufzugsstrecke demonstrieren konnten, kam es nicht zu Auseinandersetzungen, auch wenn bei LEGIDA Teilnehmende von der Polizei immer wieder zu Besonnenheit aufgerufen werden mussten“, resümiert Jürgen Kasek vom Aktionsnetzwerk die Situation.

Insgesamt fragwürdig bleibt aber die Öffentlichkeitsarbeit der Polizei mit einem Kommunikationsteam, das sich sprachlich an die Seite von LEGIDA stellte. Außenstehende mussten hier zu dem Eindruck gelangen, dass aus dem Fahrzeug der Behörde heraus LEGIDA selbst spricht.

Dem Netzwerk liegen Berichte vor, dass es während der Aufzüge zu mehreren kurzfristigen Gewahrsamnahmen im Bereich der Leibniz-/Thomasisusstraße gekommen war. Hier wurden Teilnehmer_innen Kabelbinder angelegt und Portraitaufnahmen angefertigt. Ein Rechtsgrund wurde nicht genannt, auf Nachfrage sollen sich die Beamt_innen geweigert haben, diesen zu benennen und ihre Namen anzugeben. Wir werden der Sache nachgehen“, so Kasek.

Nachdem LEGIDA den Ring wieder verlassen hatte, wurde eine Spontandemonstration auf dem Ring vom Thomaskirchhof zur „Runden Ecke“ angemeldet, der sich mehr als 200 Personen anschlossen. Damit konnte symbolisch gezeigt werden, dass der Ring kein Schauplatz für menschenfeindliche Aufzüge ist und durch die Zivilgesellschaft wieder in Besitz genommen wird.

LEGIDA konnte gemeinsam mit der „Offensive für Deutschland“, NPD und Die Rechte nur ca. 400 Menschen mobilisieren. Als neuer Versammlungsleiter bei LEGIDA trat Nico Chawales aus Strehlen auf. Am Mikrofon sprach mit Simon Richter ein ehemaliger Stadtrat für die NPD in Radeberg, der noch vor wenigen Jahren die jährlichen Naziaufmärsche in Dresden angemeldet hatte. Anders als in der Vergangenheit bemühte sich LEGIDA diesmal auch nicht mehr, Abstand zur extrem rechten Szene wenigstens dem Anschein nach herzustellen. Sowohl der Aufmarsch in der Käthe- Kollwitz Straße als auch LEGIDA hatten dasselbe Motto und zum Teil dieselben Redner_innen. Bei dem Aufmarsch von OfD, NPD und Die Rechte in der Käthe-Kollwitz-Straße, wo maßgeblich die vorbestraften Gewalttäter und Neonazis Alexander Kurth und Enrico Böhm agierten, traten eine Reihe von Mitgliedern der NPD und DIE RECHTE auf. Dennoch beteiligten sich nur rund 40 Personen daran. Für dieses kleine Häuflein wurde der gesamte Stadtteil Zentrum-West weiträumig abgesperrt. Angemeldeter Protest in Hör- und Sichtweite zu dieser Kundgebung war nicht möglich.

„Spätestens seit gestern sollte klar sein, dass es bei LEGIDA nicht um vorgeblich „besorgte Bürger“ geht sondern um einen Auflauf von extremen Rechten. Selbst der Verfassungsschutz hat nach mehr als einem Jahr erkannt, dass die so genannten Asylkritiker_innen immer stärker mit verfassungsfeindlichen Neonazis kooperieren. Wer sich dort anschließt, läuft unter der Flagge von vorbestraften Gewalttätern und Verfassungsfeinden“, so Irena Rudolph-Kokot abschließend.

Pressemitteilung: Leipzig, den 5. April 2016


Redebeitrag von Jule Nagel: „Ungehorsam bleiben!“


Update 17.04.16: In einer früheren Version des Textes hieß es, dass Simon Richter „ein NPD-Mitglied aus Radeberg“ sei. Ausweislich der LVZ vom 13.04.16 ist dies nicht der Fall. Richter war für die NPD Stadtrat in Radeberg und taucht im übrigen als „Rechtsextremist“ im Verfassungsschutzbericht auf, wie die LVZ berichtet. Wir haben den Beitrag daher entsprechend geändert.